Die Millennium-Entwicklungsziele - sef

haltstitel 687 05) in Höhe von 90 Mio. € (40 Mio. € Barmittel und
50 Mio. € Verpflichtungsermächtigungen), der ab 2004 in die
Haushaltsstruktur des BMZ (Einzelplan 23) überführt wurde.
Aus dem Sondertitel wurden unter anderem die Zusammenarbeit
in den vier Pilotländern Bolivien, Jemen, Mosambik und
Vietnam aufgestockt und zusätzliche Vorhaben der staatlichen
Durchführungsorganisationen, der kirchlichen Zentralstellen
für Entwicklungszusammenarbeit (EZ), der politischen Stiftungen
sowie von privaten Trägern finanziert.
In allen Ministerien und im Kanzleramt wurden Kontaktpersonen
für den Arbeitsstab benannt. Über Kohärenzgespräche
mit anderen Ministerien und durch die Beteiligung
an der Rahmenplanung des BMZ wirkt der Arbeitsstab an der
Politikgestaltung mit. Im Jahr 2003 wurde zur Koordinierung
aller MDG-Fragen in der deutschen EZ zusätzlich die Stelle
eines MDG-Beauftragten direkt beim Staatssekretär im BMZ
eingerichtet. In den staatlichen Durchführungsorganisationen
(GTZ, KfW, InWent, DED) wurden ebenfalls MDG-Beauftragte
benannt und eine Orientierung auf die MDGs in die Wege geleitet.
Trotz der konzeptionellen Ausrichtung auf die MDGs, zahlreicher
neuer Initiativen und institutioneller Änderungen blieb
die Umsetzung des Programms hinter den Erwartungen zurück.
Der Anspruch, Referenzrahmen für die gesamte Bundesregierung
zu sein, wurde nur bedingt eingelöst. Schon bei
den Koalitionsgesprächen 2002 ließen sich erweiterte Kompetenz-
und Führungsansprüche für das BMZ gegenüber anderen
Ministerien nicht vereinbaren. Die Folgen waren, dass die
politische Wirkung als ressortübergreifendes Programm und
als Programm der gesamten Bundesregierung de facto an Gewicht
verlor, auch wenn die Ministerin die Bedeutung des Aktionsprogramms
als Referenzrahmen weiterhin betonte. Indizien
für den Bedeutungsverlust waren, dass Bundeskanzler
Schröder sich wenig für das Programm einsetzte, der angekündigte
Operationsplan nie vorgelegt und der Haushalts-Sonder-
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