ÖPP Schriftenreihe Band 1 - ÖPP Deutschland AG

Finanzierungen von ÖPP-Vorhaben in Deutschland erfolgen aktuell und wahrscheinlich
auch absehbar in einem schwierigen Marktumfeld.
Besonders betroffen sind Projektfinanzierungen, deren Wirtschaftlichkeit gegenüber
kommunalen und staatlichen Eigenlösungen selbst bei angemessenen Projektgrößen oftmals
nicht gegeben ist. Das ist aktuell den erforderlichen hohen Eigenkapitalanteilen ebenso
geschuldet, wie den nach wie vor hohen Kosten für die Liquiditätsbereitstellung durch
Banken.
In der Folge ist eine – zumindest partielle – Abkehr öffentlicher Auftraggeber von ÖPP
und Stagnation in der zuletzt positiven Entwicklung des deutschen ÖPP-Marktes zu beobachten.
Dies ist weder im Interesse der öffentlichen Hand noch der privaten Wirtschaft,
da ÖPP-Projekte auch in und nach wirtschaftlich schwierigen Zeiten
Entlastungen der Haushalte durch Effizienzgewinn und Risikotransfer bzw.
nachhaltige Erträge bei überschaubaren Risikostrukturen ermöglichen.
Insofern wird angeregt, die bereits in der Vergangenheit unternommenen Versuche zur
komplementären Einbindung von institutionellen Investoren in die Finanzierung von ÖPP-
Vorhaben (z.B. durch die „Initiative Finanzplatz Deutschland“) – diesmal mehr unter dem
Blickwinkel der Bereitstellung von Fremdkapital und ggf. mit einem Schwerpunkt „Refinancing“
– erneut aufzunehmen.
Die 2007 vorgenommene Novellierung des Investmentgesetzes hat bislang noch nicht zu
einer zusätzlichen Bereitstellung von Kapitalmarktmitteln für die Finanzierung von ÖPP-
Vorhaben beigetragen.
Gleichwohl zeigen erste Gespräche mit dem GDV sowie dessen
Befragung von Mitgliedsunternehmen positive Tendenzen auf:
Die Mehrzahl der Institutionen hält Infrastruktur für ein interessantes Investitionsfeld.
Rückschlüsse auf die Bereitschaft zu Investitionen in Fremdkapital für
Infrastruktur projekte lassen sich daraus nicht ableiten, da die Befragung eher auf
Eigenkapital abgestellt hatte.