ÃPP Schriftenreihe Band 1 - ÃPP Deutschland AG
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Interessenverbänden die aktuelle Marktsituation diskutiert und vier Arbeitskreise zu den<br />
folgenden Themenstellungen eingerichtet:<br />
Projektfinanzierung<br />
Forfaitierung mit Einredeverzicht<br />
Staatliche Bürgschaften/Rolle der Förderbanken<br />
Institutionelle Anleger/Investoren.<br />
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. hat darüber hinaus Ende April 2009<br />
für die PD eine Umfrage unter seinen Mitgliedern durchgeführt (siehe Anlage 2).<br />
Mit den Förderbanken im PartnerRegio-Netzwerk (Aufbaubank Thüringen, Investi tionsbank<br />
Schleswig-Holstein, Investitionsbank des Landes Brandenburg und NRW.Bank) haben<br />
am 4. Mai 2009 und 4. Juni 2009 ganztägige Gespräche und zudem mehrere Telefonkonferenzen<br />
stattgefunden. Am 2. September 2009 fand auf Einladung der PD und PartnerRegio<br />
ein sog. Werkstattgespräch zur Rolle der Förderbanken und zur Bewertung des sog. Bankgarantiemodells<br />
statt, an dem in erster Linie Förderbanken, Geschäftsbanken/Landesbanken<br />
und Vertreter der öffentlichen Hand teilnahmen.<br />
Zu einzelnen Problemkreisen und Fragestellungen fand ein intensiver Erfahrungsaustausch<br />
zur Entwicklung von Lösungsansätzen statt. Um die aktuellen Entwicklungen aufzunehmen,<br />
fanden laufend Marktgespräche, insbesondere mit Banken, aber auch Finanzierungsspezialisten<br />
großer Bauunternehmen statt.<br />
Gemeinsam mit der PPP-Task Force NRW wurde am 2. Oktober 2009 ein Workshop zur<br />
vergaberechtlichen Fragestellung der „Bankenexklusivität im Rahmen von ÖPP-Vergabeverfahren<br />
– Bestand und Reichweite eines Verbotes der Mehrfachbeteiligung“ durchgeführt<br />
(siehe Anlage 10).<br />
<br />
Auf internationaler Ebene erfolgte ein intensiver Austausch im Rahmen des Europäischen<br />
PPP Expertise Centers (EPEC) in Luxemburg. Am 2. April 2009 und am 2. Juli 2009 haben<br />
unter Mitwirkung der PD Sitzungen der EPEC zur Finanzmarktkrise stattgefunden. Am<br />
20. Januar 2010 haben die ÖPP-Einheiten gemeinsam mit Vertretern von EPEC auf Einladung<br />
des niederländischen Finanzministeriums eine Sitzung speziell zur Rolle des Kapitalmarktes<br />
bei der ÖPP-Finanzierung veranstaltet und aktuelle Erfahrungen und Lösungsmöglichkeiten<br />
diskutiert.<br />
Des Weiteren wurden im Januar und Februar 2010 verschiedene Gespräche mit der Europäischen<br />
Investitionsbank (EIB), insbesondere zur Frage von Optimierungsmöglichkeiten<br />
zur stärkeren Einbindung von EIB-Mitteln in deutsche ÖPP-Projekte, geführt.
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