ÖPP Schriftenreihe Band 1 - ÖPP Deutschland AG

hat die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften
Deutschland), im folgenden PD genannt, vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise
beauftragt, die Marktsituation zu untersuchen und die konkreten
Auswirkungen auf den ÖPP-Markt zu analysieren.
Zu klärende Fragen sind u.a.:
Ist die Verschlechterung der Finanzierungskonditionen ein ÖPP-Spezifikum?
Was sind die Ursachen hierfür und welche Besonderheiten ergeben sich hinsichtlich
der Dauer und des Volumens der Finanzierung?
Welche Auswirkungen ergeben sich auf die Projektstrukturierung und Ausgestaltung
der Ausschreibung?
Durch die PD sollen im Auftrag des BMF zugleich Modelle entwickelt werden, wie bestehende
Finanzierungshemmnisse behoben werden können. Dies sollte unter der Prämisse
stehen, die Risikotransfer-Funktion des Finanzierungselements möglichst beizubehalten.
Unter dieser Prämisse hat eine reine Bankenlösung erste Priorität;
Um die Liquidität des Marktes zu erhöhen, ist auch die Einbindung von Sparkassen,
Fondsgesellschaften, Pensionskassen und Versicherungen zu untersuchen. Hierbei
könnte auch das bisher noch nicht genutzte Instrument des Infrastrukturfonds tiefer
überprüft werden;
Darauf aufbauend könnte die Einbindung von Förderbanken (EIB, KfW, regionale
Förderbanken) untersucht werden, die insbesondere Refinanzierungsrisiken
übernehmen könnten oder als Ko-Finanzierer beigestellt werden;
Gegebenenfalls sind ergänzend Vorschläge für die Beibehaltung von Anreizen zur
wirtschaftlichen Projektrealsierung (z.B. Eigenkapital, Bürgschaften) und für eine
stärkere Risikominimierung auf Seiten der öffentlichen Hand zu entwickeln.