ÖPP Schriftenreihe Band 1 - ÖPP Deutschland AG

ländischer) Banken infolge der Finanzmarktkrise entstehen könnten. Der maximale Kreditbetrag
beträgt in der Regel 200 Mio. € bei einer maximalen Laufzeit von i.d.R. 20 Jahren 43 je
Projekt. Es werden zwei verschiedene Varianten angeboten:
Projektfinanzierungen als bankdurchgeleiteter Kredit:
Fremdfinanzierungsanteil der KfW bis zu 100 Prozent, davon max. 70 Prozent mit
einer Haftungsfreistellung von 50 Prozent, wobei fallweise auch eine Reduzierung
des KfW-Anteils erfolgen kann,
Zinskonditionen: risikoadjustiert nach den Preisklassen der KfW,
Tilgungsmodalitäten: vierteljährlich in gleichen Raten mit max. 5 tilgungsfreien
Anlaufjahren.
Projektfinanzierung als Direktkredit im Rahmen von Bankenkonsortien:
Fremdfinanzierungsanteil der KfW max. 35 Prozent und in Abhängigkeit von der
Größe und Zusammensetzung des Konsortiums maximal in der Höhe des Finanzierungsanteils
des Konsortialführers (Risikopartnerschaft),
Pari-Passu-Beteiligung der KfW an der Finanzierung zu den gleichen Bedingun gen,
die auch die weiteren Konsortialpartner für sich in Anspruch nehmen,
Laufzeiten, Freijahre, Zinskonditionen, Gebühren, Tilgungsmodalitäten und
Besicherungsstrukturen entsprechen denen der mitfinanzierenden Banken, sofern
diese nach Prüfung durch die KfW grundsätzlich als bank- und marktüblich für
Projektfinanzierungen angesehen werden.
In beiden Varianten übernehmen die Banken wesentliche Aufgaben und Pflichten; die
KfW übernimmt jedoch keinesfalls die Rolle des Konsortialführers.
Der Zinssatz bei der bankdurchgeleiteten Variante ist bei Laufzeiten bis zu 5 Jahren für 3
oder 5 Jahre und bei Laufzeiten über 5 Jahren für 3, 5 oder maximal 8 44 Jahre festgeschrieben.
Nach Ablauf der Zinsbindungsfrist muss der Zinssatz nach Maßgabe der dann bestehenden
Marktbedingungen neu vereinbart werden.
Der Zeitrahmen für Vertragsabschlüsse mit dem Endkreditnehmer unter dem KfW Sonderprogramm
für Projektfinanzierungen bis 31. Dezember 2010 in der Durchleitungsvariante
respektive 30. Juni 2011 ist in der Direktvariante zeitlich begrenzt.
Das Programm weist jedoch im Hinblick auf die ÖPP-
Finanzierung folgende Probleme auf:
Der Programmzinssatz orientiert sich bei der Direktkreditvariante an den
Konditionen der Finanzierungspartner, d.h. es wird auch ein marktgerechter
Liquiditätszuschlag eingepreist. Nach Einschätzung einiger Bankenvertreter,
insbesondere im Rahmen der Diskussion beim Werkstattgespräch der Förderbanken
am 02. September 2009, ist die Durchleitungsvariante zu starr. Die für die