ÖPP Schriftenreihe Band 1 - ÖPP Deutschland AG

In einem weiteren Schritt erscheint es sinnvoll, die Ergebnisse zur Hilfestellung für öffentliche
Projektträger nachfolgend in Handlungsempfehlungen einfließen zu lassen, die
den Marktteilnehmern zur Verfügung gestellt werden könnten.
Hierbei könnten folgende Aspekte eine Rolle spielen:
Anforderungen an eine Machbarkeitsstudie bzw. vorläufige
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung aus Bankensicht (Grundlagen für grundsätzliche
Finanzierbarkeit, adäquate „Bepreisung“ des Risikotransfers in Bezug auf
unterschiedliche Finanzierungsformen und Sicherheitenkonzepte, Standardisierung
Due Diligence-Prozess, etc.);
Gestaltungshinweise für die Ausschreibungsunterlagen einschließlich der
wesentlichen Vereinbarungen, die im Rahmen der Finanzierungen vertraglich
festgehalten werden müssen (Festschreibung des Finanzierungsmodells
oder Anforderungen an optionale Finanzierungslösungen, Zinsbindung,
Referenzzinssatz, Risikoverteilung, Einbindung von Fördermitteln und -krediten,
Relevanz der kommunalaufsichtsrechtlichen Genehmigung aus Bankensicht);
Abwägungskriterien bei Entscheidung zwischen Projektfinanzierung und
Forfaitierung;
Anforderungen an Endschaftsregelungen und Kündigungsrechte aus Bankensicht;
Hinweise für den Ablauf des Verhandlungsverfahrens (z.B. Zeitpunkt der
verbindlichen Finanzierungszusage).