ÖPP Schriftenreihe Band 1 - ÖPP Deutschland AG

dargestellten Hinweisen ist bei der Auswahl
der bevorzugten Finanzierungsart noch folgende Betrachtung anzustellen:
Die jeweilige Finanzierungsform ist grundsätzlich in Abhängigkeit von der konkreten
Projektstruktur, dem Investitionsvolumen, den finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen
und den Erwartungen des öffentlichen Auftraggebers einzelfallbezogen festzulegen. In
Anbetracht der sehr unterschiedlichen Projektstrukturen, insbesondere der Risikoprofile
und Finanzierungserfordernisse, sollte bei Anwendung der verschiedenen Finanzierungsund
Modellvarianten eine erste Zuordnung der ÖPP-Projekte nach Fallgruppen durchgeführt
werden, die diesen Aspekten Rechnung tragen. Die Einstufung führt noch zu keinem
abschließenden Ergebnis, ist aber ein wesentlicher Indikator für die Wahl und konkrete Ausgestaltung
der Finanzierungsvariante.
Diese Kategorie umfasst Vorhaben, die mit einer hohen Förderquote von anderen staatlichen
Ebenen mitfinanziert werden. Nach der bisherigen Praxis werden diese Mittel in
Form von Anschubfinanzierungen oder Sondertilgungen in das ÖPP-Investitionsvorhaben
eingebunden. Wenn der Eigenanteil des öffentlichen Projektträgers (i.d.R. Kommune) sehr
gering ist (z.B. ≤ 10 Prozent), die Förderrichtlinien bzw. sonstige rechtliche Vorgaben eine
wirtschaftlich sinnvolle private (Mit-) Finanzierung verhindern (z.B. schneller Mittelabfluss
erforderlich) oder die Eigenbeteiligung der öffentlichen Hand, z.B. durch öffentliche Darlehensaufnahme
oder Bereitstellung von Sachwerten (Grundstücke), zu erbringen ist, stellt
sich die Frage, ob eine ÖPP- Struktur auch ohne private Finanzierung implementiert werden