pdf-File - Regierungsrat - Kanton Basel-Stadt

4.2.2 Bau- und Verkehrsdepartement 137
Tiefbauamt
BVD-617
Das Tiefbauamt baut, unterhält, reinigt und bewirtschaftet die bebaute Allmend des Kantons sowie das Abwassernetz
der Stadt und sorgt für eine bedarfsgerechte Verfügbarkeit der kantonalen Tiefbauinfrastruktur. Somit
trägt das Tiefbauamt einen wesentlichen Teil zur stadtgerechten Mobilität und zu einer hohen Qualität des öffentlichen
Raums bei. Dazu werden im Amt Stadt- und Kantonsstrassen mit den zugehörigen Brücken- und
Tunnelbauten sowie die öffentlichen Abwasserableitungsanlagen projektiert und realisiert. Um dies zu ermöglichen,
müssen auch Bau- und Strassenlinien festgelegt werden.
Bei den Gewässern befasst sich das Tiefbauamt mit der sicheren Benutzbarkeit und der Gewährleistung der
Hochwassersicherheit sowie der Umsetzung von Revitalisierungsmassnahmen. Bei der Abwasserableitung
sorgt das Tiefbauamt für die Erhaltung und den ordnungsgemässen Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen.
Ausserdem ist das Amt Fachstelle und zum Teil Leitbehörde bei den Bewilligungsverfahren für private
Abwasseranlagen.
Die Leitbehörde für Bewilligungen zur Nutzung des öffentlichen Raums stellt ein transparentes Bewilligungsverfahren
sicher. Sie behandelt Bau- und Nutzungsgesuche, koordiniert die Fachinstanzen, nimmt Güterabwägungen
vor und fertigt die Entscheide. Sie fungiert im Rechtsverfahren auch als erste Instanz. Zudem werden
permanente Nutzungen, Verleihungen und Mietobjekte bewirtschaftet.
BVD
Ein weiteres wichtiges Aufgabengebiet besteht in der Gewährleistung der Sauberkeit im öffentlichen Raum
durch das Einsammeln und dem umweltgerechten Entsorgen der Abfälle und Wertstoffe und der Reinigung und
Pflege der Allmendflächen.
Die Regiebetriebe des Tiefbauamts warten die zur Aufgabenerfüllung erforderlichen kommunalen Nutz- und
Spezialfahrzeuge des Kantons und erbringen Serviceleistungen im Bereich der öffentlichen Hochbauten und
der Infrastruktur im öffentlichen Raum.
Tätigkeiten und Projekte
Infrastrukturbauwerke Zur Aufrechterhaltung der Funktion der Infrastrukturbauwerke werden
auch 2014 diverse Massnahmen umgesetzt. Im St. Johann beginnt nach Verzögerung durch eine
Einsprache gegen die Vergabe der Baumeisterarbeiten der Bau der neuen Rheinuferpromenade
(Projekt UNDINE) sowie der Fussgänger- und Veloverbindung nach Hüningen. Mit dem Rückbau
bzw. der Neugestaltung von Luzerner- und Wasgenring wird das im Vorfeld zur Erstellung der Nordtangente
abgegebene Versprechen der Verkehrsberuhigung auf dem äusseren Ring eingelöst. Im
Budgetjahr wird mit der Sanierung und Umgestaltung der Elisabethenstrasse sowie der Bundesstrasse
begonnen. Eine weitere erwähnenswerte Grossbaustelle ist die Sanierung der Äusseren Baselstrasse
im Hinblick auf einen verbesserten Grundwasserschutz.
Neubau LKW Montagehalle Nach Erarbeitung des Vorprojektes sollen 2014 die Mittel zur Ausführung
beantragt werden.
Verallmendierung Es hat sich gezeigt, dass einige öffentlich genutzte Flächen im Besitz des Kantons
nicht Allmend sind, was immer wieder Zuständigkeitsfragen aufwirft. Im Budgetjahr sollen daher
verschiedene Areale zur Verallmendierung vorgeschlagen werden.