pdf-File - Regierungsrat - Kanton Basel-Stadt

228 4.2 Budget Zweckgebundene Positionen
Finanzen
Rechnung Budget Budget Abw. B14/B13
Erfolgsrechnung in 1’000 Franken 2012 2013 2014 abs. %
30 Personalaufwand -25’122.8 -26’191.0 -26’738.3 -547.2 -2.1 1
31 Sach- und Betriebsaufwand -47’005.5 -44’746.6 -48’943.4 -4’196.8 -9.4 2
333 Abschreibungen Kleininvestitionen -1.2 -1.2 -1.2 0.0 0.0
36 Transferaufwand -5.6 -108.0 -117.0 -9.0 -8.3
Betriebsaufwand -72’135.2 -71’046.9 -75’799.8 -4’753.0 -6.7
42 Entgelte 17’035.7 19’061.9 26’936.4 7’874.4 41.3 3
43 Verschiedene Erträge 5.7 0.0 0.0 0.0 0.0
46 Transferertrag 1’913.7 945.0 1’520.0 575.0 60.8 4
Betriebsertrag 18’955.1 20’006.9 28’456.4 8’449.4 42.2
Betriebsergebnis vor Abschreibungen VV -53’180.0 -51’039.9 -47’343.5 3’696.5 7.2
33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen (ohne 333) -732.8 -522.7 -1’179.0 -656.3 -125.5 5
366 Abschreibungen Investitionsbeiträge > 300’000 Fr. 0.0 0.0 -296.4 -296.4 0.0 6
Abschreibungen Verwaltungsvermögen (VV) -732.8 -522.7 -1’475.4 -952.7 -182.3
Betriebsergebnis -53’912.8 -51’562.6 -48’818.8 2’743.8 5.3
34 Finanzaufwand -35.7 -33.1 -33.1 0.0 0.0
44 Finanzertrag 0.6 0.0 0.1 0.1 0.0
Finanzergebnis -35.1 -33.1 -33.0 0.1 0.3
Gesamtergebnis -53’948.0 -51’595.7 -48’851.8 2’743.9 5.3
davon Funktionen:
13 Strafvollzug -44’810.5 -41’426.3 -37’877.0 3’549.3 8.6
14 Allgemeines Rechtswesen -9’137.5 -10’169.5 -10’974.8 -805.4 -7.9
Rechnung Budget Budget Abw. B14/B13
Investitionsrechnung in 1’000 Franken 2012 2013 2014 abs. %
Ausgaben Investitionen > 300’000 Franken -340.0 0.0 0.0 0.0 0.0
Nettoinvestitionen VV -340.0 0.0 0.0 0.0 0.0
Veränderung Darlehen und Beteiligungen VV 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0
Saldo Investitionsrechnung -340.0 0.0 0.0 0.0 0.0
Kommentar
1 Die Veränderung um rund -0.5 Mio. Franken begründet sich mehrheitlich durch die geplante Einführung der sog. Begrüssungsgespräche
(2.7 Headcount-Stellen; 0.35 Mio. Fr.) und durch steigende Inkonvenienzzahlungen und sinkende
Rückerstattungen aus Krankentaggeldern.
2 Die Veränderung um rund -4.2 Mio. Franken ist auf folgende Positionen zurückzuführen: a) Kostensteigerung im Strafund
Massnahmenvollzug (-3.4 Mio. Fr.; Erhöhung der Hafttage, Tarifanpassungen; von den -3.4 Mio. Fr. fallen gleichzeitig
-0.7 Mio. Fr. unter der Position Entgelte als Mehrerträge an), b) Kostensteigerung bei der Ausschaffungshaft (-0.3 Mio.
Fr.; Erhöhung der Hafttage; ebenfalls gleichzeitiger Mehrertrag unter Entgelte), c) Leistungen von Dritten (insbesondere
Bewachungs- und Sicherheitsaufwendungen; 0.5 Mio. Fr.).
3 Um die Untersuchungshaft auch finanziell transparent abzubilden, werden ab 2014 jene Leistungen, die von der Staatsanwaltschaft
und vom Strafgericht beim Untersuchungsgefängnis bezogen werden, verrechnet. Daraus resultiert für die
Dienststelle Bevölkerungsdienste und Migration ein Mehrertrag von 7.3 Mio. Franken. Im Weiteren schlagen zusätzliche
Abgeltungen aus dem Strafvollzug und der Ausschaffungshaft zu Buche (-1.0 Mio. Fr.), demgegenüber reduzieren sich
die Erträge aus Passgebühren auf das Niveau der Vorjahre.
4 Die Mehrerträge von rund 0.6 Mio. Franken begründen sich durch zusätzliche Abgeltungen des Bundes (Wegweisungsvollzüge,
Einführung der sog. Begrüssungsgespräche).
5 Die höheren Abschreibungen sind vor allem durch die Investition in das Personenauskunfts-, Registratur- und Informationssystem
PaRIS begründet.
6 Die Abschreibungen betreffen Investitionsbeiträge für den Erweiterungsneubau der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel.