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pdf-File - Regierungsrat - Kanton Basel-Stadt

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1<br />

1.1 Wichtigstes in Kürze 7<br />

Gesamtstaatliche Kennzahlen im Überblick<br />

Rechnung Budget Budget Abw. B14/B13 Abw. B14/R12<br />

in Mio. Franken 2012 2013 2014 abs. % abs. %<br />

Zweckgebundenes Betriebsergebnis -2’462.0 -2’552.0 -2’596.3 -44.4 -1.7 -134.3 -5.5<br />

Nicht zweckgebundenes Betriebsergebnis 2’573.9 2’542.3 2’564.9 22.5 0.9 -9.0 -0.3<br />

Abschreibung -120.4 -130.2 -134.1 -3.9 -3.0 -13.7 -11.4<br />

Betriebsergebnis (Erfolgsrechnung) -8.5 -139.8 -165.5 -25.7 -18.4 -157.0 -1’838.5<br />

Finanzergebnis 191.6 146.6 167.8 21.1 14.4 -23.8 -12.4<br />

Gesamtergebnis 183.0 6.8 2.2 -4.6 -67.4 -180.8 -98.8<br />

+ Abschreibungen Grossinvestitionen 114.5 123.3 129.0 5.7 4.6 14.5 12.7<br />

+ Abschreibungen Kleininvestitionen 4.5 4.9 5.6 0.7 14.3 1.1 24.4<br />

+ Amortisation PK-Spezialfinanzierung<br />

52.3 54.2 1.9 3.6 54.2 100.0<br />

Destinatäre<br />

+ Abschreibungen Investitionsbeiträge 5.8 6.9 7.8 0.9 13.0 2.0 34.5<br />

- Auflösung erhaltene Investitionsbeiträge -2.8 -2.8 -100.0 -2.8 -100.0<br />

+/- Veränderungen zweckgebundenes<br />

61.9 0.0 0.0 -61.9 -100.0<br />

Eigenkapital<br />

Selbstfinanzierung 369.8 194.2 196.1 1.9 1.0 -173.7 -47.0<br />

Investitionsausgaben -256.9 -339.3 -374.8 -35.5 -10.5 -117.9 -45.9<br />

Investitionseinnahmen 47.9 28.3 11.0 -17.3 -61.1 -36.9 -77.0<br />

Nettoinvestitionen -209.1 -311.0 -363.8 -52.8 -17.0 -154.8 -74.0<br />

Veränderung Darlehen/Beteiligung<br />

-363.8 -61.9 -27.2 34.7 56.1 336.6 92.5<br />

Verwaltungsvermögen<br />

Saldo Investitionsrechnung -572.8 -372.9 -391.0 -18.1 -4.8 181.8 31.7<br />

Finanzierungssaldo -203.0 -178.7 -194.9 -16.2 -9.0 8.1 4.0<br />

Selbstfinanzierungsgrad in % 64.6 52.1 50.2 1<br />

Nettoschulden 2’191.4 2’370.1 2’565.0<br />

Nettoschuldenquote in ‰ BIP CH 3.7 3.9 4.2<br />

Kommentar<br />

1 Nettoschulden inkl. approximativem Effekt Restatement nach HRM2.<br />

Ausblick mit nahezu ausgeglichenen Ergebnissen und hohen Investitionen Im Finanzplan<br />

2014-2017 ist in der Erfolgsrechnung ab 2015 mit leichten Defiziten zu rechnen. Der Aufwand steigt<br />

hauptsächlich wegen der Gesundheits- und Sozialkosten wie Prämienverbilligung, Sozialhilfe und<br />

der Pflegeheimfinanzierung, aber auch wegen höheren Bildungskosten und den wieder steigenden<br />

Beiträgen für den Ressourcenausgleich stärker an als der Ertrag. Über den Planungszeitraum nehmen<br />

die Nettoschulden um eine Milliarde Franken von 2.6 Milliarden Franken im Jahre 2014 auf 3.6<br />

Milliarden Franken im Jahre 2017 zu. Die Entwicklung des Gesamtergebnisses ist aber nur zu einem<br />

kleinen Teil für die Zunahme der Nettoschulden verantwortlich. Vielmehr sind es die hohen Investitionen<br />

in den Standort <strong>Basel</strong>-<strong>Stadt</strong>, die zu einer Erhöhung der Nettoschulden und damit auch der<br />

Nettoschuldenquote führen.<br />

Die jährlichen Nettoinvestitionen befinden sich im Planungszeitraum mit durchschnittlich mehr als<br />

400 Millionen Franken auf einem sehr hohen Niveau. Es werden auch in der weiteren Zukunft hohe<br />

Investitionen in Schulbauten im Rahmen von Baumassnahmen für die Schulharmonisierung bzw. für<br />

die Tagesstrukturen getätigt. Etliche Schulhäuser müssen zudem im Planungszeitraum an heutige<br />

bauliche Anforderungen angepasst werden. Des Weiteren tragen der Erweiterungsbau des Kunstmuseums,<br />

die Neubauten für das Staatsarchiv und das Naturhistorische Museum, die Massnahmen<br />

zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im öffentlichen Verkehr, die Erweiterung der<br />

kommunalen Kläranlage ARA <strong>Basel</strong> sowie Investitionen in die Infrastruktur wie Strassen, Abwasserleitungen,<br />

öffentlichen Verkehr (Gleisanlagen, Margarethenstich etc.), aber auch die Erschliessung<br />

des neuen <strong>Stadt</strong>gevierts Erlenmatt und der Ausbau des Tramnetzes 2020 zu diesem hohen<br />

Investitionsniveau bei. Mit den erhöhten Investitionen steigt auch das Niveau der Abschreibungen<br />

im Planungszeitraum. Neben den Nettoinvestitionen sind im Saldo der Investitionsrechnung auch die

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