pdf-File - Regierungsrat - Kanton Basel-Stadt

4.2.7 Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt 245
Kennzahlen
Einheit
Ist
2010
Ist
2011
Ist
2012
Prognose
2013
Prognose
2014
Vollzeitstellen (Headcount 100 %) Anz 184.90 183.30 199.72 202.0 202.7 1
Mittlerer Zahlfallbestand Sozialhilfe Fälle 4’888 5’036 5’254 5’150 5’300 2
Mittlerer Personenbestand Migration Pers. 633 794 1’023 900 800 3
Rückerstattungen aus Sozialversicherungen MioFr 28.47 32.50 30.17 33.30 30.73 4
Ablösung aus SH innerhalb der ersten 12 Mte % 3.97 3.95 4.0 4.0 4.0
Kommentar
1 Aufgrund der vom Parlament beschlossenen dynamischen Steuerung ergeben sich für das Budget 2014 folgende Headcountwerte:
Allgemeine Sozialhilfe 166.3 HC bei angenommenen Zahlfällen von 5’300. In der Migration 36.4 HC bei
angenommenen 800 betreuten Personen.
2 Aufgrund der stagnierenden Arbeitslosenquote 2011/2012 (die Entwicklung der Arbeitslosenquote wirkt sich erfahrungsgemäss
zeitlich verzögert auf die Sozialhilfe aus) sowie der fehlenden Arbeitsplätzen im Niedrigqualifikationsbereich wird
mit einer leichten Zunahme der Zahlfälle in der Allgemeinen Sozialhilfe gerechnet.
3 Aufgrund der Änderungen bei der kantonalen Zuweisung von Asylsuchenden wird mit einem sinkenden Personenbestand
gerechnet.
4 Trotz steigenden Zahlfällen ist mit einem weiteren Rückgang bei den Rückerstattungen aus Sozialversicherungen zu
rechnen. Geringere Einnahmen sind vor allem bei der IV auszumachen. Zudem musste aufgrund der Erfahrung der
letzten Jahre der Ertrag aus Familienzulagen für Nichterwerbstätige nach unten korrigiert werden.
Mittleren Strasse (50 Plätze) Anfang des Jahres 2013, eine leichte Entspannung ein. Die bestehenden
Strukturen sind weiterhin hoch ausgelastet. Da die Zuweisungen im Jahr 2013 bisher aber etwas
tiefer ausfallen als erwartet, konnte eine bescheidene Schwankungsreserve aufgebaut werden.
Das Bundesamt für Migration geht davon aus, dass im Jahr 2013 etwa gleich viele Asylgesuche
eingereicht werden wie im Jahr 2012. Somit kann mit gleichbleibenden Zuweisungen und Abgängen
gerechnet werden, vorausgesetzt, es ergeben sich keine einschneidenden Änderungen bei den migrationsbestimmenden
externen Faktoren. Neu hingegen ist, dass dem Kanton Basel-Stadt ab dem
Jahr 2013 und in den Folgejahren bis zur Neustrukturierung des Asylbereiches weniger Asylsuchende
zugewiesen werden, weil die Standortkantone von Empfangs- und Verfahrenszentren des Bundes
(EVZ) stärker entlastet werden als bis anhin. Ausserdem werden die dem Bund zusätzlich zur Verfügung
gestellten 90 Plätze in einer Zivilschutzanlage nahe des EVZ im Verhältnis 1:1 kompensiert
werden (90 Zuweisungen weniger pro Jahr). Für das Budgetjahr wird aus diesem Grund die Anzahl
betreute Asylsuchende um 100 Personen reduziert und der Aufwand entsprechend angepasst.
Das Pilotprojekt „Schnittstelle Integration Vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge“ vertieft nach einem
erfolgreichen ersten Jahr seine Aktivitäten. Im Jahr 2012 wurden 220 Klientinnen und Klienten
beraten und 160 Massnahmen zur Herstellung der Grundarbeitsmarktfähigkeit verfügt. 20% der arbeitsfähigen
Personen nahmen eine Arbeit auf, 8% konnten sich von der Sozialhilfe ablösen. Das
Pilotprojekt ist um ein weiteres Jahr verlängert worden, die Überführung in den Regelbetrieb wird
folglich erst im Jahr 2015 budgetrelevant.
WSU