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292 5.2 Investitionsübersichtsliste
5.2 Investitionsübersichtsliste
5.2.1 Ausschöpfung der Plafonds
In der Investitionsübersichtsliste können Vorhaben aufgeführt werden, welche zusammen einen maximalen
Betrag von 130% des im Budget eingestellten Plafonds ergeben. Damit wird erreicht, dass
bei Verzögerungen oder Budgetunterschreitungen durch ein Verschieben zwischen einzelnen Vorhaben
möglichst der gesamte zur Verfügung stehende Betrag (Plafond von 100%) wirklich realisiert
werden kann. In der Realisierung ist die Ausschöpfung hingegen strikt auf den bewilligten Plafondbetrag
(100%) beschränkt. Nur dieser Betrag ist unter Berücksichtigung des Bruttoprinzips im Budget
in der Investitionsrechnung eingestellt.
Die nachfolgende Übersicht zeigt, in welchem Verhältnis die Planung gemäss Investitionsübersichtsliste
der einzelnen Investitionsbereiche zum budgetierten Plafond steht:
Budget 2014 Investitions- Ausschöpfung des
Investitionsbereiche in Franken (100%-Plafond) übersichtsliste Plafonds (max. 130%)
Stadtentwicklung und Allmendinfrastruktur 70’000’000 91’357’000 130.5% 1
Öffentlicher Verkehr 40’000’000 51’280’000 128.2%
Hochbauten im Verwaltungsvermögen 169’000’000 189’147’000 111.9%
Informatik 16’000’000 11’433’000 71.5% 2
Bildung 8’000’000 8’648’000 108.1%
Kultur 7’200’000 7’085’000 98.4% 2
Übrige 48’600’000 48’788’000 100.4%
Total Investitionsübersicht Budget 2014 358’800’000 407’738’000 113.6%
Kommentar
1 Ohne Berücksichtigung der Vorhaben, welche durch den Mehrwertabgabefonds (über die Bilanz) finanziert
werden, beträgt die Ausschöpfung 124.2%.
2 Vgl. hierzu Bericht der Finanzkommission zum Budget 2014.
5.2.2 Investitionsübersichtsliste
Auf der Investitionsübersichtsliste wird beim Investitionsbereich Hochbauten im Verwaltungsvermögen
neben dem Saldo für den gesamten Investitionsbereich auch jeweils ein Teilsaldo für die Bauvorhaben
im Bereich der Bildung (Teil Bildung) und für die allgemeinen Bauvorhaben (Teil Übrige)
gezeigt. Der Investitionsbereich Übrige weist neben dem Teilsaldo für die allgemeinen Investitionen
(Teil Allgemeines) zusätzlich den Teilsaldo für die baulichen Investitionsbeiträge (Teil Investitionsbeiträge)
aus.
Die Investitionsübersichtsliste enthält nur Vorhaben aus dem aktuellen regierungsrätlichen Investitionsprogramm.
Bei den Investitionen sind kreditrechtlich die Plafonds für die Investitionsausgaben pro Investitionsbereich
relevant. Reicht ein Plafonds nicht aus, muss das Budget für Investitionen erhöht werden. Die
einzelnen Vorhaben auf der Investitionsübersichtsliste sind somit nicht eigene Budgetkredite, ihre
Auflistung dient vielmehr der transparenten Darlegung der geplanten Ausgaben, der bereits ausgeschöpften
Beträge und der budgetierten Jahrestranchen. Der Grosse Rat bewilligt die finanzrechtlich
neuen Ausgaben grösser 300’000 Franken (auf der Investitionsübersichtsliste mit „neu“ bezeichnet)
aufgrund eines Ausgabenberichts oder Ratschlags. Die finanzrechtlich neuen Vorhaben grösser 1.5
Mio. Franken unterstehen dem fakultativen Referendum.