Leistungen zur Teilhabe am Arbeits- und Berufsleben und ...

meiner Art regelt, enthalten die §§ 33a und 33b EStG
spezielle Regelungen für besonders häufig vorkommende
Sachverhalte.
6.3.1 Außergewöhnliche Belastungen
allgemeiner Art
Für wen? Alle steuerpflichtigen Menschen
Wer gewährt? Finanzamt
Wo steht’s? § 33 EStG
6.3.1.1 Berücksichtigung der zumutbaren
Belastung
Beachte: Die außergewöhnlichen Belastungen allgemeiner
Art wirken sich steuerlich nur aus, soweit sie
insgesamt die „zumutbare Belastung“ übersteigen. Die
angefallenen Kosten werden vom Finanzamt um die
„zumutbare Belastung“ gekürzt, deren Höhe sich nach
dem Gesamtbetrag der Einkünfte, der Anzahl der zu
berücksichtigenden Kinder und dem anzuwendenden
Steuertarif richtet. Sie wird wie folgt berechnet: siehe
Tabelle unten.
6.3.1.2 Beispiele zu den außergewöhnlichen
Belastungen allgemeiner Art
Zu den außergewöhnlichen Belastungen allgemeiner
Art gehören zum Beispiel nicht erstattungsfähige
Krankheitskosten (Diätkosten sind jedoch nicht abzugsfähig).
Abzugsfähig sind nur Krankheitskosten, die zur
Heilung oder Linderung einer Krankheit aufgewendet
werden (unmittelbare Krankheitskosten). Nicht begünstigt
sind dagegen Kosten, die nur als Folge der
Krankheit entstehen, wie zum Beispiel Kosten für medizinische
Fachliteratur, auch wenn die Literatur dazu
dient, die Entscheidung für eine bestimmte Therapie
oder für die Behandlung durch einen bestimmten Arzt
zu treffen (Urteile des Bundesfinanzhofs vom 6. 4. 1990,
Bundessteuerblatt 1990 II Seite 958 und vom
24. 10. 1995, Bundessteuerblatt 1996 II Seite 88), Aufwendungen
für Trinkgelder anlässlich eines Krankenhausaufenthalts,
Kosten für die Neuanschaffung von
Kleidung wegen einer erheblichen Gewichtsveränderung
aufgrund einer Krankheit oder Kosten für Besuchsfahrten
zu einem im Krankenhaus liegenden
Angehörigen, es sei denn, der behandelnde Krankenhausarzt
bescheinigt, dass gerade der Besuch des Steuerpflichtigen
zur Heilung entscheidend beitragen kann.
Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art sind
auch Kosten, die einem Steuerpflichtigen für seine
krankheits- oder behinderungsbedingte Unterbringung
in einem Heim (Pflegeheim, Altenwohnheim) entstehen,
soweit sie nicht erstattet werden. Der Nachweis,
dass die Heimunterbringung nicht nur aus Altersgründen,
sondern wegen einer Krankheit oder einer Behinderung
erfolgt, ist durch Vorlage eines Bescheides über
die Einstufung in die Pflegestufe I, II oder III oder einer
Bescheinigung, dass eine erhebliche Einschränkung der
Alltagskompetenz festgestellt worden ist, zu erbringen.
Ist der Steuerpflichtige zunächst aus anderen Gründen,
zum Beispiel wegen seines Alters in ein Altenheim gezogen
und tritt später eine Krankheit/Behinderung ein,
die eine Heimunterbringung erfordert, sind die Heimkosten
ab dem Eintritt der Krankheit/Behinderung berücksichtigungsfähig
(BMF-Schreiben vom 20. 1. 2003,
Bundessteuerblatt 2003 I Seite 89). Hat der Steuerpflichtige
seinen eigenen Haushalt aufgelöst, berücksichtigt
das Finanzamt nur die Heimkosten, die die
Haushaltsersparnis übersteigen. Die Haushaltsersparnis
beträgt jährlich 7.680 €. Abzugsfähig sind auch krankheits-
oder behinderungsbedingte Heimunterbringungskosten,
die der Steuerpflichtige für einen Angehörigen
zahlt, weil dieser sie nicht selbst finanzieren
kann. Auch in diesem Fall sind die Heimkosten nur insoweit
begünstigt, als sie die Haushaltsersparnis übersteigen,
wenn der eigene Haushalt des Angehörigen
aufgelöst worden ist. Hat der Angehörige dem Steuerpflichtigen
in der Vergangenheit Vermögen zugewendet,
sind die übernommenen Kosten nur insoweit abziehbar,
als sie den Vermögenswert übersteigen.
Zu den außergewöhnliche Belastungen gehören auch
Scheidungskosten und durch Versicherungsleistungen
nicht gedeckte Begräbniskosten soweit die den Nachlass
übersteigen. Kurkosten gehören zu den außergewöhnlichen
Belastungen, wenn die Notwendigkeit der
Kur durch eine vor Kurantritt ausgestellte Bescheinigung
des Amtsarztes nachgewiesen wird oder durch
eine Bescheinigung der Krankenkasse, aus der sich ergibt,
dass Zuschüsse zu den Unterkunfts- und Verpflegungskosten
gezahlt worden sind, weil der medizinische
Dienst die Notwendigkeit der Kur festgestellt
hat. Außerdem muss sich der Steuerpflichtige am Kur-
58