Geschäftsbericht 2008 (PDF/2 MB) - Knappschaft-Bahn-See

38 Rentenversicherung
EU-Bereich
Nachdem im Jahr 2004 die Arbeiten an der
neuen so genannten Wanderarbeitnehmerverordnung,
der Verordnung (EG) Nr. 883/2004,
die die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 ablösen
soll, abgeschlossen waren, lag der Schwerpunkt
der Arbeiten im Jahr 2008 auf der
bestmöglichen Ausgestaltung einer neuen
Durchführungsverordnung, die die bisherige
Verordnung (EWG) Nr. 574/72 ersetzen soll.
Auch hier haben sich Vertreter der KBS in die
Diskussion eingebracht.
Einen Schwerpunkt für die Rentensachbearbeitung
bildete die Umsetzung des Urteils
des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom
18. Dezember 2007 in den Rechtssachen
C-396/05, C-419/05 und C-450/05. Nach
diesem Urteil müssen in einer deutschen
Auslandsrente auch Rentenanteile aus so
genannten reichsdeutschen Zeiten außerhalb
der Bundesrepublik Deutschland (zum Beispiel
in Schlesien, Sudetenland) und aus Zeiten
nach dem Fremdrentengesetz (zum Beispiel
für Vertriebene in die deutsche Rentenversicherung
übernommene Zeiten aus den osteuropäischen
Ländern) ins europäische Ausland
geleistet werden.
Die modernen Kommunikationswege verändern
zunehmend die Verwaltungspraxis. Dies
gilt auch für den Bereich der internationalen
Zusammenarbeit. Ein wichtiges Thema
im Jahr 2008 war der weitere Ausbau des
elektronischen Datenaustausches. Er betrifft
die Bereiche Sterbedatenabgleich, Online-
Auskunftsverfahren der Deutschen Rentenversicherung,
Austausch von Rentenbeträgen
für die Durchführung der Einkommensanrechnung
sowie maschineller Austausch von
Formblättern. In diesem Zusammenhang
wurden unter Beteiligung der KBS Gespräche
mit Frankreich, Italien, Portugal, Schweden
und der Schweiz geführt.
Kontakte mit ausländischen
Versicherungsträgern
Die Vertretung der Interessen ihrer Versicherten
gegenüber ausländischen Versicherungsträgern
ist ebenfalls eine wichtige Aufgabe
der KBS. In Besprechungen mit ausländischen
Versicherungsträgern werden von der KBS
daher Verfahrensabläufe mitgestaltet, die
zur Beschleunigung von Rentenverfahren im
Rahmen der EWG-Verordnungen sowie der
bilateralen Sozialversicherungsabkommen
beitragen.
Auch im Jahre 2008 fanden wieder Gespräche
zu einer Vielzahl von Themen statt, und zwar
mit Versicherungsträgern aus Frankreich,
Griechenland, Großbritannien, Kanada, Korea,
Luxemburg, Marokko, Polen, Rumänien und
der Slowakischen Republik. Die Gespräche mit
Polen wurden von der KBS ausgerichtet.