Leitfaden für Elektro-Rollstühle

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Praktische Tipps
I.3.3. Betriebserlaubnis für Elektrofahrzeuge
über 6 km/h
Neben der Haftpflichtversicherung benötigen Elektrorollstühle
und -mobile über 6 km/h die Betriebserlaubnis. Das dazu erforderliche
Gutachten des TÜV erhält der Fahrzeugnutzer zusammen
mit dem Fahrzeug. Das Beantragen der Betriebserlaubnis ist
abhängig von der entsprechenden Kfz-Zulassungsstelle.
Im Allgemeinen reicht es aus, das Betriebserlaubnisgutachten zur
örtlichen Kfz- Zulassungsstelle zu senden, um die Betriebserlaubnis
zu beantragen. Die abgestempelte Betriebserlaubnis wird anschließend
zugeschickt. Sie ist bei Fahrten im öffentlichen
Straßenverkehr stets mitzuführen.
1. Vor einer erstmaligen Versorgung mit einem Elektrofahrzeug
(auch bei der 6 km/h-Version) sollte zur Sicherheit des Fahrers
geklärt sein, dass er eine private Haftpflichtversicherung hat,
damit im Schadensfalle der Fahrer für die verursachten
Schäden nicht selbst aufkommen muss.
2. Elektrofahrzeuge bis 6 km/h sollten bei der privaten Hausratversicherung
gemeldet werden. Es entstehen durch diese
Meldung keine zusätzlichen Kosten.
3. Elektrorollstühle und -mobile über 6 km/h benötigen eine
separate Haftpflicht- und Diebstahlversicherung.
4. Elektrofahrzeuge über 6 km/h benötigen eine Betriebserlaubnis.
Sie werden einmal entweder beim Händler oder beim
Hersteller vom TÜV abgenommen und bekommen vom Strassenverkehrsamt
eine Betriebserlaubnis als Krankenfahrstuhl.
I.4. Grundlegende Sicherheitsaspekte
I.4.1. Bestimmungsgemäßer Gebrauch des
Rollstuhls oder Elektromobils
Ein Elektrofahrzeug darf nur gemäß seiner Spezifikation eingesetzt
werden. Die entsprechenden Hinweise befinden sich in der
Bedienungsanleitung des jeweiligen Modells unter der Überschrift
Spezifikation/Verwendbarkeit. Ein Elektrofahrzeug dient
ausschließlich der Beförderung einer sitzenden Person auf dem
Sitz (mit montierten Beinstützen) und nicht als Zugmittel,
Transporter oder ähnliches. In der Bedienungsanleitung finden
sich daneben Hinweise zum Einsatzbereich des Modells, ob es
sich dabei um einen Zimmerrollstuhl, einem zum Fahren im
Innenraum und im Außenbereich oder vorwiegend im
Außenbereich (Straßenfahrer) geeigneten Modell handelt.
Sicherheitshinweise in der Betriebsanleitung und
in der Broschüre “Sicherheitshinweise für den
Gebrauch von Elektronik-Rollstühlen”
Sämtliche Sicherheitshinweise sind genau zu beachten und zu
befolgen, da bei Nichtbeachtung eventuelle Personen- oder
Fahrzeugschäden nicht unter die Produkthaftung des Herstellers
fällt. Einige dieser Sicherheitshinweise werden nachstehend in
Auszügen aufgeführt.