Leitfaden für Elektro-Rollstühle

20
I.6. Feststellung der
Verkehrstauglichkeit
I.6.1. Erwachsene
Elektrorollstühle und -mobile sind, wie bereits erwähnt, grundsätzlich
Fahrzeuge im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Sie fallen
unter deren Vorschriften. Der Fahrer muss daher in der Lage
sein, sein Fahrzeug mit der dafür erforderlichen Sorgfalt und
Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Für übliche
Elektrorollstühle und -mobile mit einer maximalen Geschwindigkeit
bis zu 15 km/h wird kein Führerschein benötigt. Die Verkehrstauglichkeit
wird jedoch in Einzelfällen überprüft, z.B. dann,
wenn körperliche oder geistige Funktionsstörungen vorliegen, die
vermuten lassen, dass diese eventuell Auswirkungen auf die
Verkehrssicherheit haben könnten (FeV § 11 „Eignung“, Fassung
vom 9.8.2004).
Die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fragen in Zweifelsfällen
vor Erteilung einer Genehmigung zur Elektrorollstuhl- oder mobil-
Versorgung üblicherweise beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen
oder direkt bei einer qualifizierten Stelle wie
z.B. anerkannten Medizinisch-Psychologischen Instituten an. Die
GKV erteilt dabei in der Regel keinen Gutachtenauftrag direkt an
die entsprechende Stelle, sondern der Versicherte selbst
bekommt zur Auflage, ein solches Gutachten beizubringen.
Wenn die Gesetzliche Krankenkasse direkter Auftraggeber ist,
kann dies nur mit Einverständnis der zu begutachtenden Person
geschehen. Dadurch kann diese selbst entscheiden, ob sie die
Begutachtungsergebnisse an ihre Krankenkasse weitergeben
möchte. Die Bewilligung in solchen Fällen jedoch in der Regel an
die Vorlage eines solchen (positiv beschiedenen) Gutachtens verknüpft.
Die erforderlichen Feststellungen können durch ein so genanntes
verkehrsmedizinisches Gutachten getroffen werden,
wobei neben einem technischen Gutachten über die Möglichkeiten
der Handhabung des Hilfsmittels durch den Versicherten vorrangig
ein verkehrspsychologisches Gutachten erstellt
wird. Hier werden nicht in erster Linie medizinische Fragestellungen
beantwortet, sondern die Auswirkungen der Fähigkeitsstörung
auf die Straßenverkehrstauglichkeit
geprüft.
Die Gutachten enthalten sowohl medizinische als auch psychologische
Untersuchungen. Im medizinischen Bereich werden unter
anderem die Sinnesorgane überprüft (Hör- und Sehvermögen)
weiter die Motorik der oberen Extremitäten, Kraft, Feinmotorik
und die Statik des Bewegungsapparates. Bei der psychologischen
Leistungstestung werden überprüft z.B. Reaktionsvermögen, realistische
Einschätzung von Situationen, räumliche Wahrnehmung,
die Umsetzung des Wahrgenommenen, der Schnelligkeit der
Reaktion und wieweit diese folgerichtig und der Situation angepasst
ist.
Die Formulierung der Anfrage der Krankenkassen an das
Medizinisch-Psychologische Institut lautet häufig: