und Prozessstrukturen in der Ländlichen Entwicklung Auswertung ...

ZUSAMMENARBEIT UND SPIELREGELN DER GREMIEN
Gemeinde Weyarn
Die Entscheidungsfindung in der Gemeinde Weyarn unterscheidet sich deutlich von dem
herkömmlichen kommunalen Entscheidungsfindungsprozess.
Die konventionelle Vorgehensweise bei der, der durch die Wahl legimitierte Gemeinderat unterstützt
von der Gemeindeverwaltung Themenstellungen bearbeitet, plant und deren Umsetzung veranlasst
wird durch eine zwei Säule ergänzt. Diese umfasst alle engagierten Akteure aus der Bürgerschaft,
welche in Arbeitskreisen organisiert sind. Deren Aufgaben- und Kompetenzbereich umfasst die
themenbezogene Projekteentwicklung und -planung.
Das Steuerungsgremium übernimmt in der Prozessstruktur eine organisatorische und vermittelnde
Funktion ein. Sie stimmt Planungen und Aktionen aufeinander ab sowie deren Kostenerstellung. Diese
strukturierten und ausgearbeiteten Informationen werden an den Gemeinderat als Empfehlung zur
Umsetzung weitergegeben.
Derzeit gibt es neben dem Steuerungsgremium noch den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft,
welcher im Rahmen des
Dorferneuerungsverfahrens gewählt wurde. Diese beiden Gremien stehen aber nicht in einem
Konkurrenzverhältnis zueinander, sondern ergänzen sich in ihren Aufgaben- und
Kompetenzbereichen und arbeiten aufgabenübergreifend. Diese Kooperation ist hinsichtlich der
Verstetigung der Prozessstruktur von besonderer Bedeutung, da mit Abschluss des Verfahrens der
Dorferneuerung die Teilnehmergemeinschaft nicht mehr bestehen wird. Mittels dieser
Übergangsphase aus beiden Gremien kann einem Bruch in dem Beteiligungsprozess vorgebeugt
werden.
Die Abstimmung der einzelnen Entscheidungen und über die Projekte wird im Gemeinderat gemacht.
Bei komplexen Projekten kann es sich anbieten, dass man eine Projektgruppe, die aus Vertretern des
Gemeinderates und den beteiligten Arbeitskreisen besteht, installiert. Damit kann man
Entscheidungen zum einen beschleunigen und zum anderen Konflikten vorbeugen. Die Rückkopplung
zum Gemeinderat und in die Arbeitskreise muss jedoch gewährleistet sein.
Diese Flexibilisierung des Prozesses kann als ein fördernder Faktor des Beteiligungsprozess gewertet
werden.
„Wichtig ist allerdings, dass diese Art der Beteiligungsform nicht einer Parteipolitik unterworfen wird.
Bürgerbeteiligung darf nicht für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden, denn dann ist dieser
Weg zum Scheitern verurteilt. “ (Benda:2)
EVALUIERUNG, CONTROLLING UND MONITORING
Eine ständige Beobachtung des Prozesses ist sehr wichtig, um frühzeitig auf neue
Herausforderungen und Probleme reagieren zu können und die Zielerreichung erfassen zu können.
Durch eine regelmäßige Teilnahme an Wettbewerben wird die Kontrolle des Prozesses unterstützt, da
bei jedem Bewerbungsschreiben eine detaillierte und klare Beschreibung des Prozessverlaufs ein-
schließlich seiner Erfolgsfaktoren, Zielsetzungen und Ausrichtung verlangt wird.
Zudem wurde 2003 eine sog. lokale Demokratiebilanz in der Bevölkerung durchgeführt. Dazu wurde
das Know-how eines Experten sowohl bei der Erstellung des Fragebogens als auch bei der
Auswertung benötigt. So konnten Auskünfte über die Beteiligungsmöglichkeiten hinsichtlich ihrer
Stärken und Schwächen, die Verwaltungsarbeit und die geplanten und durchgeführten Maßnahmen
aus Sicht der Bürgerschaft generiert werden. Darauf aufbauend wird 2012 eine neuerliche
Bürgerbefragung (Demokratiebilanz) durchgeführt.
Auf Initiative des Arbeitskreises „Altersplanung“ wurde in der Gemeinde eine Befragung aller
Bewohner ab 65 Jahren durchgeführt. Die Mitglieder des Arbeitskreises haben die Adressaten
persönlich befragt, um Kenntnisse über das Wohnen und Leben vor Ort aus Sicht dieser zu
gewinnen.
TU München, Lehrstuhl für Bodenordnung und Landentwicklung 42