Hassrede/ Hate Speech - Allgemeine Linguistik

66 Karl Marker
und Weise zu reagieren; dementsprechend gibt es sehr wohl typische, aber
keine unbedingt notwendigen Reaktionen auf Wut oder Angst (vgl. Elster
2007, 145-161; Petersen 2002, 17-84; Frijda 1986, 69-94). Aggression und
Isolation schließen sich als Folge von Hassrede nicht etwa gegenseitig aus,
sondern können durchaus zusammen auftreten. Ein Teil der betroffenen
Gruppe könnte etwa mit Gewalt, ein anderer mit angstvollem Rückzug reagieren.
Gleiches gilt für unbeteiligte Dritte, die nicht zu den Betroffenen
gehören, jedoch mit diesen mitfühlen. Allerdings kann sich die Aggression
Dritter auch gegen die Betroffenen richten – nämlich etwa dann, wenn eine
rassistische Hetzkampagne als solche erfolgreich war.
Beide Entwicklungen – Aggression und Isolation – wären sowohl normativ
problematisch, da sie fundamentale Bürgerrechte verletzen bzw. deren
Ausübung verhindern, als auch in praktischer Hinsicht demokratiegefährdend,
denn in entsprechenden Ausmaßen könnten sie den demokratischen
Rechtsstaat nachhaltig destabilisieren. Zumindest staatliche Akteure dürften
dieses Risiko wahrnehmen. Damit stellt sich die Frage, welche Arten von
Maßnahmen sie gegen Hassrede ergreifen können, um dieses Risiko zu verringern.
Zum einen könnten sie eine eher indirekte Strategie wählen und die Kräfte
der Zivilgesellschaft mobilisieren. Anstatt selbst hoheitlich tätig zu werden,
könnte der Staat z. B. Minoritätenverbände, die als typische Zielgruppe rassistischer
Übergriffe bereits von sich aus ein starkes Interesse an der Bekämpfung
von Hassrede haben, finanziell unterstützen, damit sie sich wirkungsvolle
Aufklärungskampagnen leisten können. 12 Außerdem könnte der Staat
zusätzliche Anreize schaffen, um auch andere Akteure zur Bekämpfung von
Hassrede zu motivieren, z. B. Bürger, die sich mit Zivilcourage gegen Hassrede
eingesetzt haben, mit offiziellen Ehrungen auszeichnen. Diese Strategie
12
Die berechtigte Frage, weshalb solche Verbände überhaupt die Verantwortung für
Aufklärung tragen sollten, da dies in einer liberalen Demokratie doch eher in den
Zuständigkeitsbereich des Staates falle bzw. fallen müsse, lässt sich mit der
Vermutung beantworten, dass intermediäre Institutionen „näher am Bürger“ sind,
so dass Botschaften über die Verwerflichkeit von Hassrede und diesbezügliche
moralische Appelle möglicherweise auf stärkere Resonanz treffen – eher Gehör
finden, als glaubwürdiger gelten oder betroffener machen –, wenn sie aus
„Opferperspektive“ (und nicht von Behörden) geäußert werden. Jedenfalls kann
man staatlichen Akteuren, die eine solche Erwägung anstellen, nicht unbedingt
den Vorwurf machen, sich aus der Verantwortung zu stehlen, zumal sie die
Gewährung von Geldern auch an bestimmte Bedingungen knüpfen könnten. Ob
die Übertragung von Staatsaufgaben grundsätzlich gerechtfertigt ist, wenn es
sicher oder wahrscheinlich ist, dass Verbände sie besser erfüllen könnten als der
Staat, ist Gegenstand einer anderen Debatte, die hier nicht geführt werden kann.