Hassrede/ Hate Speech - Allgemeine Linguistik

84 Karl Marker
Kritische Diskussion des Signalfunktionsarguments
Welche Einwände könnte man nun gegen das soeben explizierte Signalfunktionsargument
vorbringen? Generell sind verschiedene Sorten von Einwänden
denkbar, die jeweils an unterschiedlichen Prämissen des Arguments
ansetzen. Aus der Überlegung, welche Prämissen akzeptiert und welche verworfen
werden (sollen), lässt sich auch konkrete Kritik herleiten – nämlich in
Form von Gründen, weshalb man die Geltung einer bestimmten Prämisse
bestreiten könnte. So kann sich eine systematische Erörterung möglicher
Gegenargumente etwa an der Frage orientieren, ob die grundsätzliche Annahme,
dass Hassrede beständig als Alarmsignal fungieren kann, geteilt wird
(A) oder nicht (B). Für beide Positionen lassen sich dann mindestens zwei
Sorten von Einwänden formulieren:
−
−
Hassrede erfüllt zwar die behauptete Signalfunktion, aber diese Funktion
ist nicht wichtig (A1);
Hassrede erfüllt zwar die behauptete Signalfunktion, aber diese Funktion
kann auch anderweitig bzw. trotz eines Verbots erfüllt werden
(A2); 36
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Ein weiterer Einwand dieser Art (A3) könnte darin bestehen, zwar die Signalfunktion
anzuerkennen, ebenso ihren Wert und auch die Probleme, die sich aus
ihrem Wegfall zwangsläufig ergeben würden, aber aufgrund einer Güterabwägung
zu dem Schluss zu kommen, dass es höherwertige Güter gibt (z. B.
Schutz vor Diskriminierung und verbaler Gewalt), deren Bewahrung es notwendig
bzw. geboten erscheinen lässt, auf die Signalfunktion von Hassrede zu
verzichten und die damit verbundenen Probleme nolens volens in Kauf zu
nehmen. Selbstverständlich kann es neben praktischen auch normative Gründe
geben (die in diesem Beitrag allerdings nicht behandelt werden), die für ein
Verbot von Hassrede sprechen und bei sorgsamer Abwägung die praktischen
Probleme eines Verbots durchaus überwiegen mögen. Man könnte dem Signalfunktionsargument
etwa entgegenhalten, dass es schließlich eine moralische
Pflicht demokratisch verfasster Staaten sei, ihre Bürger vor rassistischen Anfeindungen
zu schützen, und auf dieser Grundlage für rechtliche Sanktionen plädieren
(so z. B. Delgado/Stefancic 1997). Der Möglichkeit einer Übertrumpfung der
Klugheits- durch normative Gründe ist nicht zu widersprechen; es ist z. B.
keineswegs ersichtlich, dass Zweckmäßigkeitserwägungen grundsätzlich Vorrang
vor moralischen Bedenken haben sollten. Eher dürfte das Gegenteil zutreffen.
Allerdings scheinen die hier diskutierten praktischen Probleme eines Verbots von
Hassrede ebenfalls grundsätzlicher Natur zu sein. Zur Bildung einer begründeten
Meinung sollten sie daher stets mitbedacht werden, was in der einschlägigen