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In die Untersuchung wurden – nach Absprache mit dem Auftraggeber – folgende Treuhandverträge
und deren Vorläufer einbezogen:
LIGA-Vertrag „Gesundheit und Soziales“
Vertrag „Ambulante Drogenhilfe“,
Vertrag „Stadtteilzentren“ und
Vertrag „Stadtteilzentren Hellersdorf-Marzahn“.
Der LIGA-Vertrag „Gesundheit und Soziales“ wurde im Jahre 2001 für eine fünfjährige Laufzeit
zwischen der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
(SenGSV) und der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin (LIGA FW
Berlin) abgeschlossen. Vergleichbare Vorgängerverträge, die sich aber noch getrennt auf
soziale und gesundheitliche Aufgaben bezogen, gab es bereits ab 1994. 6 Das Budget für den
LIGA-Vertrag „Gesundheit und Soziales“ betrug im Jahre 2005 18,1 Mio. € und bildet die Finanzierungsgrundlage
für insgesamt 211 Projekte der überbezirklichen Sozial- und
Gesundheitsversorgung.
Beim Vertrag „Ambulante Drogenhilfe“ waren neben der Senatsverwaltung für Gesundheit,
Soziales und Verbraucherschutz, die Landesverbände des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes,
der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Caritas beteiligt. Der Vertrag trat ebenfalls im Jahr
2001 mit einer Laufzeit von fünf Jahren in Kraft. Im Rahmen dieses Vertrages wurden mit
einem Budget von 3,91 Mio. € (2005) 19 Projekte der ambulanten Drogenhilfe finanziert, die
sich in Trägerschaft von neun unterschiedlichen Organisationen befanden. 7
Der Vertrag „Stadtteilzentren“, ein Folgevertrag des Vertrages „Nachbarschafts- und Selbsthilfezentren“
8 , wurde 2005 für eine Laufzeit von drei Jahren zwischen dem Paritätischen
Wohlfahrtsverband Berlin der SenGSV und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und
Sport (SenBJS) geschlossen. Mit einem Budget von 3,44 Mio. € (2006) wurden sowohl 25
Nachbarschaftszentren als auch zwölf Selbsthilfekontaktstellen bei 33 verschiedenen Trägern
unterstützt. Für die Stadtteilzentren im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurden in den
Jahren 2002 bis 2005 gesonderte Verträge zwischen dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf, dem
Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin und dem dortigen Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt
(AWO) abgeschlossen. 9 Der Vertrag „Stadtteilzentren Hellersdorf-Marzahn“ sah mit
einem Budget von 435.000 Euro in 2005 eine finanzielle Unterstützung von acht Stadtteil-
6 Aktuell existieren seit 2006 wieder zwei getrennte Verträge mit jeweils einer Laufzeit von fünf Jahren, der
„Integrierte Gesundheitsvertrag“ zwischen SenGSV und Paritätischem Wohlfahrtsverband Berlin für gesundheitliche
Projekte inklusive der AIDS- und der Drogenprojekte, und der „LIGA-Sozialvertrag" zwischen SenGSV
und LIGA FW Berlin für soziale Projekte in Berlin.
7 Der Vertrag „Ambulante Drogenhilfe“ ist seit 2006 Bestandteil des „Integrierten Gesundheitsvertrages“.
8 Der erste Vertrag wurde 2001 für zwei Jahre zwischen dem Verband für Sozial-Kulturelle Arbeit, SELKO und
der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport (SenBJS) geschlossen und im Jahr 2003 um weitere zwei
Jahre verlängert.
9 Ein erster Vertrag lief zwei Jahre, ein Folgevertrag weitere eineinhalb Jahre; zum Zeitpunkt der Untersuchung
wurde über einen neuen Vertrag verhandelt.
B E R L I N E R T R E U H A N D V E R T R Ä G E S E I T E | 22