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ANLAGE 3<br />

Hemmende und begünstigende Faktoren<br />

TREUHA NDVE RTRÄ GE<br />

R O L LENVERSTÄNDNIS<br />

<br />

HEMME NDE FAKTOREN<br />

Interessenkonflikte aufgrund der Doppelrolle von<br />

Verbänden <strong>als</strong> Interessenvertreter und Zuwendungsgeber<br />

ihrer Mitgliedseinrichtungen<br />

S T E U E R U N G<br />

Fehlende sozial- und gesellschaftspolitische<br />

Rahmenvorgaben des Staates<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Restriktive Auslegung von Ermessensspielräumen<br />

aufseiten der Senatsverwaltung<br />

Input-Orientierung bei der Vertragsgestaltung<br />

und -umsetzung<br />

Unnötiger Ressourcenverbrauch durch rigide<br />

bürokratische Kontrollen<br />

Schwache Position der Sozial- gegenüber der<br />

H<strong>aus</strong>haltspolitik<br />

Unklarheiten bei Zuständigkeitsregelungen und<br />

Kompetenzverteilungen<br />

Unzureichend <strong>aus</strong>geprägtes Rollenverständnis<br />

der beteiligten Akteure<br />

<br />

„Organisch“ gewachsene, in Routinen und Gewohnheiten<br />

gründende Projektstrukturen<br />

M I T T E LEIN S A T Z<br />

<br />

<br />

<br />

Fortwährende Mittelkürzungen behindern die<br />

Förderung innovativer Projekte<br />

Fortwährende Mittelkürzungen verringern die<br />

Akzeptanz bei Verbänden, ihre Treuhänderfunktion<br />

weiterhin wahrzunehmen<br />

Anrechnung von Eigenmitteln auf Zuwendungsmittel<br />

verhindert mögliche Kompensationseffekte<br />

im Zusammenhang mit Mittelkürzungen<br />

(Einnahme<strong>aus</strong>fällen bei den Zuwendungen durch<br />

Drittmittel <strong>aus</strong>zugleichen, um so das Leistungsspektrum<br />

aufrechterhalten zu <strong>können</strong>, wird<br />

durch das bestehende H<strong>aus</strong>haltsrecht unterbunden)<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

BEGÜ NSTIGE NDE Faktoren<br />

Legitimation von Entscheidungen aufgrund fachlicher<br />

Kompetenzen anstatt politischer<br />

Interessen<br />

Vorgabe klarer politischer Ziele an die Verbände<br />

Größere Gestaltungsspielräume bei Vertragsumsetzung<br />

Output-Orientierung bei der Vertragsgestaltung<br />

und -umsetzung<br />

Vertrauen; sinnvolle Evaluierungsmaßnahmen<br />

Starke Position und fachliche Kompetenz von<br />

Sozialpolitik<br />

Klare Zuständigkeiten und Kompetenzverteilungen<br />

<br />

Ausgeprägtes Rollenverständnis<br />

Umsteuerung von „organisch“ gewachsenen<br />

Projektstrukturen aufgrund eindeutiger sozialpolitischer<br />

Entscheidungen<br />

<br />

<br />

<br />

Dauerhafte Ausstattung (festes Budget) für ein<br />

bestimmtes Leistungsspektrum<br />

Dauerhafte Ausstattung (festes Budget) für ein<br />

bestimmtes Leistungsspektrum<br />

Größere Gestaltungsfreiräume beim Mitteleinsatz<br />

durch Verträge und eine Flexibilisierung des<br />

H<strong>aus</strong>haltsrechts

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