März 2006 - Behindertenbeauftragte der Bayerischen ...

_______________________________________ 4. Forum Soziales Bayern _________________________________________
Die Sozialministerin Christa Stewens hat im Februar des Jahres 2005 das „Forum Soziales Bayern“ ins Leben gerufen. An der
Auftaktveranstaltung haben die Vertreter der Wohlfahrtsverbände, der kommunalen Spitzenverbände, der Kirchen, die Fraktionsvorsitzenden
der im Landtag vertretenen Parteien und Vertreter der Wirtschaftsverbände teilgenommen. Auf Vorschlag der Ministerin
wurden verschiedene Arbeitsgruppen gebildet
� Arbeitgruppe 1 „Grundsatzfragen“,
� Arbeitsgruppe 2 „Entbürokratisierung/Deregulierung“,
� Arbeitsgruppe 3 „Hartz IV“ und
� Arbeitsgruppe 4 „Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch“.
Ziel ist es konkrete Empfehlungen zu sozialen Handlungsfelderrn zu erarbeiten und strukturelle Veränderungen einzuleiten.
Die Arbeitsgruppe 1 setzt sich mit inhaltlichen Fragestellungen wie Wertediskussion, Bedeutung des Sozialstaats als gesamtgesellschaftlicher
Faktor, übergeordnete Zielvorstellungen bzw. Zielvereinbarungen für die strukturelle Ausrichtung des Sozialstaats
auseinander. Die Arbeitsgruppe 4, an der meine Geschäftsstelle teilnimmt, beschäftigt sich u.a. mit der Zusammenführung von
teilstationären, stationären und ambulanten Angebote bei einem Leistungsträger. Die konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen
fanden im April 2005 statt. Ein Zwischenbericht wurde in der Plenumssitzung am 28.07.05 von den Arbeitsgruppen vorgestellt.
Es wurde verschiedene Empfehlungen diskutiert und verabschiedet, die Grundlage für die weitere Arbeit im Forum sind,
aber auch in die (verbands-) politische Arbeit einfließen sollen. Anfang März 2006 fand die 3. Plenumssitzung statt, in der beschlossen
wurde, die Arbeit der Arbeitsgruppen fortzusetzen und eine Arbeitsgruppe 5 zum Thema „Integration von Zuwanderern“
zu gründen.
Zum Sachstand der Arbeit in den Arbeitsgruppen 1:
� Die AG 1 hat sich mit den Themen
o Ergebnisqualität,
o funktionale Anforderungen an den Sozialstaat,
o Armut, Sozialstaats-TÜV und
o Bürgerschaftliches Engagement
befasst und hierzu jeweils Arbeitspapiere vorgelegt.
� Die AG 2 hat Empfehlungen in den Bereichen
o Deregulierung und- Entbürokratisierung, (insbesondere zu den Förderrichtlinien und der Pflege) erarbeitet, die
vom Plenum bereits in der Sitzung vom 28.7.05 (mit Ausnahme der AWO) angenommen wurden. Das Sozialministerium
hat zu den Vorschlägen Stellung genommen. Die AG 2 wird die Umsetzung der Empfehlung weiterhin
fachlich begleiten und unterstützen. Es werden folgende weitere Themen beraten :
o Heimgesetz ( sofern die Kompetenz hierfür im Rahmen der Föderalismusreform auf die Länder übergeht) und
o Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderung
1
es würde den Rahmen des Tätigkeitsberichts sprengen, wenn an dieser Stelle auf Details der Arbeit eingegangen würde, deswegen nur ein kurzer Überblick über
die Arbeitsergebnisse
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Stand: 28. Februar 2006 Seite 103 von 154