März 2006 - Behindertenbeauftragte der Bayerischen ...

mit unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können“. Da diese Begriffe gesetzlich nicht näher definiert sind
und damit ein erheblicher Entscheidungsspielraum eröffnet wird, der in der Praxis nicht selten dazu genutzt wird, das
Vorliegen dieser Voraussetzungen ohne nähere Begründung zu bejahen, habe ich mich zur Klärung des Begriffs an die
Bayer. Oberste Baubehörde gewandt. Die Bayer. Oberste Baubehörde hat in einem Schreiben vom Mai 2005 das Merkmal
des „unverhältnismäßigen Mehraufwands“ ausführlich erläutert und damit mehr Rechtssicherheit bei der Klärung dieser
Frage geschaffen. Das Schreiben wurde den kommunalen Behindertenbeauftragten zugeleitet. Unter dem Punkt. XII.3
„Beratungsgremien“ wird auf den Inhalt des Schreibens näher eingegangen.
Sind bauliche Maßnahmen erst einmal endgültig abgeschlossen, ist es sehr schwierig, nachträglich die Anforderungen
der Barrierefreiheit zu erfüllen, und dann sind damit erstrecht erhöhte Kosten verbunden. Die Architekten müssen also
mehr als bisher bei ihren Planungen die Vorschriften der Bayerischen Bauordnung zur barrierefreien Gestaltung beachten.
Die Bayer. Architektenkammer bietet hierzu gebührenfreie Beratungen an. Als Arbeitshilfe hat die Bayer. Oberste
Baubehörde zusammen mit der Bayer. Architektenkammer Arbeitsblätter „Bauen und Wohnen für Behinderte“ für Architekten,
Fachingenieure und Bauherrn erarbeitet, die regelmäßig aktualisiert werden. Bei der Ausbildung der Architekten
sollte Barrierefreies Bauen zum Pflichtfach erhoben werden.
Bauherren aber auch die Sachbearbeiter in den Landratsämtern müssen noch intensiver als bisher für die Bedeutung des
barrierefreien Bauens sensibilisiert werden. Alle an der Planung Beteiligten sollten sich dies vergegenwärtigen: Eine
barrierefreie Umwelt ermöglicht nicht nur Menschen mit Behinderung ein aktives, selbstbestimmtes Leben, sondern allen
Bürgern. Insbesondere bringt die Barrierefreiheit älteren Menschen und jungen Müttern oder Vätern mit kleinen Kindern
Erleichterungen.
Ein weiteres Problem sind die in den 50-er, 60-er und 70-er Jahre gebauten Wohnungen, die ganz überwiegend nicht den
Anforderungen an barrierefreies Wohnen erfüllen. Es leben hier ca. 1,2 Mio überwiegend ältere Menschen, von denen ein
Großteil nicht in der Lage ist, die Mittel aufzubringen, um die Wohnungen altersgerecht umzubauen. Dieser Wohnungsbestand
muss an die geänderten Bedürfnisse angepasst werden. Die staatliche Unterstützung der Wohnraummodernisierung
im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung ist hierbei ebenso unverzichtbar, wie die verstärkte Förderung des
Neubaus altengerechter Sozialwohnungen.
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Stand: 28. Februar 2006 Seite 65 von 154