März 2006 - Behindertenbeauftragte der Bayerischen ...

2. Gespräche, Initiativen
Diskussionsrunde in Kulmbach
Frühförderung – derzeitiger Stand
Teilnehmer: Behindertenbeauftragter Dr. Dieter Weiss, Dr. Roßberg (Kinderärztin) und Dr. Strauch (Gesundheitsamt
Bamberg)
Gespräch mit Dr. Maximilian Pielmayer, Schirmitz
3. Eingaben
Thema: -Screeningverfahren zur Früherkennung von Hörschäden bei Kindern
Wie Sie bereits meinem ersten Tätigkeitsbericht entnehmen konnten, äußerten sich im Jahr 2004 sowohl Verbände als auch Eltern
besorgt darüber, dass im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage, die vorbildliche Frühförderung in Bayern gefährden und sich
vor allem die zu erbringenden Leistungen in Umfang und Qualität mindern könnten.
Zwischenzeitlich zeichnete sich eine positive Entwicklung ab:
Auf Einladung der Sozialministerin Christa Stewens haben sich die Kostenträger am 22.11.05 zu einem Gespräch getroffen. Die
Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Krankenkassen und der Träger der Frühförderstellen haben sich bei diesem
Treffen auf den Abschluss einer neuen „Rahmenvereinbarung Frühförderung“ zum 1. April 2006 geeinigt. Bis zu diesem Zeitpunkt
sollte die bisherige Vereinbarung weitergelten.
Auch über den strittigen Punkt, in welchen Fällen der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) in die Begutachtung miteinbezogen
wird, konnte eine Einigung erzielt werden. Im Hinblick darauf, dass es gerade bei den Frühfördermaßnahmen auf einen
schnellen, unbürokratischen und damit niederschwelligen Zugang ankommt, bestand Einigkeit, den MDK nicht notwendig generell
einzuschalten, sondern den MDK nur in Zweifelsfällen zu beteiligen. Zur Begutachtung können dabei auch die Gesundheitsämter
vor Ort eingeschaltet werden. Im Einzelfall kann auch die Vorlage eines ärztlichen Attestes genügen.
Im Rahmen des Landesbehindertenrates sprach ich mich gemeinsam mit der Lebenshilfe entschieden gegen die Einbeziehung
des MDK’s aus.
Die Übergangsvereinbarung wurde jedoch nunmehr erneut bis 01.08.2006 verlängert, da einzelne Problempunkte zwischen den
Beteiligten noch geklärt werden müssen. Strittig ist vor allem, ob und wie der Einsatz der Mobilen Sonderpädagogischen Hilfen bei
der Bemessung des Entgeltsatzes für die heilpädagogischen Leistungen zu berücksichtigen ist.
Es ist zu hoffen, dass die Schwierigkeiten nunmehr endgültig beseitigt werden und die Vereinbarung, die im Entwurf vorliegt,
möglichst rasch abgeschlossen wird, damit die Finanzierung der Frühförderung wieder auf eine feste Basis gestellt wird.
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Stand: 28. Februar 2006 Seite 13 von 154