Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

Bezirk Nord-Niedersachsen
Kräfte neu bündeln
Hinter uns liegen zwei ereignisreiche Jahre,
die geprägt waren durch die Landtagswahl im
Januar 2008, die Debatte um das im Oktober
2007 beschlossene „Hamburger Grundsatzprogramm“
und die Konsequenzen aus dem
Landtagswahlergebnis.
Für die Debatte um ein neues Grundsatzprogramm
wurde eine Steuerungsgruppe eingesetzt,
die die Diskussionen in die Gliederungen
trug und die Ergebnisse auf der Bezirksebene
zusammenfasste. Mit der Bezirkskonferenz
am 7. September 2007 wurde diese
Diskussion mit einem umfangreichen Antragspaket
an den Bundesparteitag abgeschlossen.
Für die politische Programmarbeit wurden
vom Bezirksvorstand zwei Programmwerkstätten
eingesetzt.
Wir stehen in Niedersachsen vor der großen
Herausforderung, unsere Kräfte neu zu
bündeln und uns für kommende Herausforderungen
gut aufzustellen. Vor uns liegen
harte Jahre der gemeinsamen Arbeit mit dem
Landesverband und mit den niedersächsischen
Bezirken. Dazu sind wir bereit. Die ersten
strukturellen Grundlagen für eine starke
niedersächsische SPD sind geschaffen. Mit
dem Beschluss unserer Bezirkskonferenz am
13. Juni 2008 haben wir unsere Erwartungen
an eine Neuorientierung der SPD-Niedersachsen
formuliert. Der Landesvorstand hat
seinerseits Schlussfolgerungen aus dem Berichten
der nach der Landtagswahl engesetzten
„Zukunftskommission“ und der „Strukturkommission“
gezogen. Der Bezirksvorstand
hat eine Vereinbarung mit den niedersächsischen
Bezirken getroffen, um die
politische Handlungsfähigkeit und die Kampagnenfähigkeit
des SPD-Landesverbandes
zu stärken, um Kräfte zu bündeln und das
landespolitische Profil der SPD Niedersachsen
zu schärfen“. Dieser Prozess wird sich in
den Folgejahren fortsetzen.
Arbeitsgemeinschaften
Im Bezirk sind sechs Arbeitsgemeinschaften
aktiv. Die AsF, die Jusos und die AG 60plus
können sich auf einen Organisationsaufbau
in Ortsvereinen und Unterbezirken stützen.
Daneben arbeiten die AfB, die ASG und die
AsJ auf Bezirksebene.
Mitgliederwerbekampagne
Die bundesweite Mitgliederkampagne „Mitmachen.spd.de“
hat die erhofften Ziele verfehlt.
Wir wollten vom 1. Juni 2006 bis zum
Juni 2008 flächendeckend 10 Prozent Neu-
BEZIRK
NORD-NIEDERSACHSEN
mitglieder gewinnen. Der Bezirk Nord-Niedersachsen
erreichte immerhin einen guten
mittleren Platz im Ranking der Bezirke und
Landesverbände.
Grundsatzprogrammdebatte
Für ein abgestimmtes Veranstaltungs- und Informationsangebot
in den Unterbezirken hat
der Bezirksvorstand eine Steuerungsgruppe
eingerichtet. In allen Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften
wurde die Programmdebatte
aktiv begleitet.
Landtagswahlen 2008
Das Ergebnis der Landtagswahl im Januar
2008 war auch für die SPD im Bezirk Nord-
Niedersachsen enttäuschend. Mit 28,6 Prozent
der Zweitstimmen haben wir wie die
Landes-SPD noch einmal einen Verlust von
drei Prozent hinnehmen müssen. Wir stellen
im Landtag nur noch vier Abgeordnete, vier
weniger als in der letzten Wahlperiode. Trotz
der aktiven Wahlkämpfe in den Wahlkreisen
konnten im Bezirk insgesamt nur 32,7 Prozent
der Erststimmen gewonnen werden
(–1,9 %). Die SPD musste in allen Bevölkerungs-
und Altersgruppen Verluste hinnehmen.
Die geringe Wahlbeteiligung von 56,3
Prozent (–9,8 %) hat besonders der SPD geschadet.
Diese zweite bittere Wahlniederlage
nach 2003 konnte nicht ohne Folgen für die
weitere Arbeit der SPD bleiben.
Bezirksparteitage
Der seit 1991 amtierende Bezirkvorsitzende
Dieter Möhrmann (60 Jahre), Landtagsvizepräsident
aus Schneverdingen, wurde mit 80
Prozent bestätigt. Neben Dieter Möhrmann
wurden neue stellvertretende Vorsitzende
Gwendolin Jungblut aus Achim und Claus
Johannßen aus Otterndorf. Bernd Wölbern
aus Sittensen wurde als stellvertretender Bezirksvorsitzender
wiedergewählt.
Ein besonderes Dankeschön erhielt die
scheidende stellvertretende Bezirksvorsitzende
Christina Bührmann. Für ihr jahrzehntelanges
politisches Wirken als Frauenministerin
und Landtagsabgeordnete, als Bezirksvorstandsmitglied
seit 1982 und stellvertretende
Bezirksvorsitzende seit 2002 erhielt sie von
Dieter Möhrmann und Bundesminister Olaf
Scholz die Willy-Brandt-Medaille.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz warb in
seiner Rede für den Mindestlohn und Ausbildungsstellen
für alle Jugendlichen.
Der Bezirksvorsitzende Dieter Möhrmann erläutert
seinen Jahresbericht zum 61. Bezirksparteitag.
Einstimmig wählten die Delegierten den
Rechtsanwalt Ronald Frerks zum Kandidaten
für die Europawahl am 7. Juni 2009.
Der Bezirksparteitag unterstützte mit großer
Mehrheit den Leitantrag des Bezirksvorstands
„Kinder sind unsere Zukunft!“ Damit
stellten die nord-niedersächsischen Sozialdemokraten
die Bildungs-, Jugend- und Familienpolitik
in den Mittelpunkt. „Ziel der SPD
im Bezirk Nord-Niedersachsen ist eine kinder-
und jugendfreundliche Gesellschaft, die
gleiche Lebenschancen für alle bietet. Über
gleiche Lebenschancen entscheiden zuerst
und vor allem Bildung und Familie. Deshalb
will die SPD im Bezirk Nord-Niedersachsen
Familien stärken und bessere Bildung für alle
durchsetzen.“, heißt es in dem vom SPD-Bezirksvorstand
vorgelegten Parteitagsbeschluss.
Arbeitsminister Olaf Scholz und Bezirksvorsitzender
Dieter Möhrmann verabschiedeten die frühere Niedersächsische
Frauenministerin Christina Bührmann,
die nach 20-jähriger Tätigkeit im Bezirksvorstand
nicht wieder kandidierte.
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