Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

Die Mitgliederentwicklung in unserem
Landesverband ist im Berichtszeitraum – wie
in der SPD insgesamt – weiterhin rückläufig,
aber der negative Trend hat sich im Verlauf
der vergangenen zwei Jahre deutlich abgeschwächt.
Zum Jahresende 2006 war unsere
Mitgliederzahl gegenüber dem Höchststand
von 1998 mit 6.154 Mitgliedern auf 4.538
gesunken. In den beiden Jahren 2005 und
2006 hatten wir im Saldo 207 Mitglieder verloren.
Mit einem Verlust von 284 Mitgliedern
in den Jahren 2007 und 2008 hat sich diese
Entwicklung leider fortgesetzt.
Hinter diesen Zahlen verbergen sich 389
Austritte im Zeitraum zwischen 11/2006–09/
2008. Dem stehen 216 Eintritte gegenüber.
Diese negative Gesamtentwicklung wird in
den Jahren 2007 und 2008 durch eine leicht
negative „Wanderungsbilanz“ (Wechsel des
Landesverbands) und eine zunehmende Zahl
von Sterbefällen verstärkt. Die geringere Zahl
der Neueintritte im Vergleich zum vorherigen
Berichtszeitraum – in 2005 und 2006 waren
512 neue Mitglieder zu uns gekommen –
muss mit Blick auf den deutlichen Zusammenhang
zwischen Wahlkämpfen und politischem
Engagement betrachtet werden. In
diesen Phasen ist die Partei deutlich präsenter
und die Bereitschaft, sich zu engagieren, höher.
Die höchsten Eintrittszahlen im Zeitraum
2005/2006 hatten wir in den Monaten
rund um die Bundestags- und die Landtagswahl
erreicht. Leider hat sich 2007/2008, in
der Phase nach diesen wichtigen Urnengängen,
diese Eintrittsdynamik nicht fortgesetzt.
Der Frauenanteil im Landesverband liegt
inzwischen bei 27 %. Er hat sich über die Jahre
langsam gesteigert und es besteht Hoffnung,
dass sich diese Entwicklung fortsetzt,
denn der Frauenanteil an den Eintritten liegt
mit 29 % leicht darüber. Im Bereich des politischen
Nachwuchses zeigt sich eine erfreuliche
Tendenz. Die Zahl der SPD-Mitglieder unter
35 Jahren konnte im Berichtszeitraum von
678 Mitgliedern (15 %) auf 690 Mitglieder
(16 %) erhöht werden. Darüber hinaus sind
momentan 49 junge Menschen als Nicht-
SPD-Mitglieder bei den Jusos organisiert, die
für eine SPD-Mitgliedschaft gewonnen werden
sollen. Erfreulich im Hinblick auf die
Entwicklung unserer Altersstruktur ist der
Blick auf die Eintritte: Über 28 % der neuen
Mitglieder sind im Alter bis 21 Jahre und
63 % sind noch im Juso-Alter, also unter 35
Jahren alt.
Unser ursprüngliches Ziel, die Mitgliederzahl
im Berichtszeitraum zu steigern, konnte
nicht erreicht werden. Zwar scheint die Austrittswelle
der Jahre 2003/2004 verebbt; neue,
junge Mitglieder und damit künftige Aktive
kommen zu uns und wollen mitarbeiten. Momentan
liegt jedoch das Verhältnis zwischen
Austritten und Eintritten bei etwa 2:1. Die
LANDESVERBAND
SACHSEN-ANHALT
Bedeutung demografischer Faktoren (Todesfälle,
Abwanderung) für die Gesamtentwicklung
nimmt zu.
Diskussion
zum Hamburger Programm
Im Zeitraum vom 1. 6. 2007–6. 7. 2007 fanden
in Dessau, Halle, Stendal, Wernigerode und
Magdeburg Mitgliederforen zur Zukunfts- und
Grundsatzprogrammdebatte statt. Die Foren
standen allen Mitgliedern offen und hatten
jeweils ein anderes Schwerpunktthema. Nach
Impulsreferaten von Bundes- und Landespolitikern
entwickelten sich anregende Diskussionen.
„Vorsorgender Sozialstaat“
1. 6. 2007, Dessau
„Bildung von Anfang an“
8. 6. 2007, Halle
Klimaschutz und Nachhaltigkeit
22. 6. 2007, Stendal
Friedenspolitik und soziales Europa
29. 6. 2007, Wernigerode
Politik für Wachstum und neue Arbeit
6. 7. 2007, Magdeburg
In den Kreisverbänden und Ortsvereinen
fanden ebenfalls zahlreiche Diskussionsrunden
unter den Mitgliedern statt. Der außerordentliche
Landesparteitag in Halle (15. 9.
2007) griff diese Diskussionen auf, zum
Hamburger Programmparteitag (26.–28. 10.
2007) wurden durch den Landesverband zwei
Initiativanträge – zum Grundwert Solidarität
sowie zur Rückgewinnung politischer Handlungsmacht
– gestellt, die jedoch keine Mehrheit
fanden.
Kommunalwahlen
2007 und 2008
Im Berichtszeitraum fanden in Sachsen-Anhalt
zweimal Kommunalwahlen statt. Zum
einen betraf dies die im Zuge der Kreisgebietsreform
neu zu wählenden Kreistage und
Landräte (22. 4. 2007). Bei den Kreistagswahlen
wurde die SPD mit 20,5 % zweitstärkste
Kraft nach der CDU mit 34,1 %,
aber vor der Linkspartei/PDS mit 19,2 %
(Summe der 9 Landkreise). Das Wahlergebnis
in Dessau-Roßlau lag deutlich dahinter
(16,0 %). Von unseren Landratskandidaten
konnte lediglich Ulrich Gerstner im Salzlandkreis
die Wahl gewinnen. In allen anderen fusionierten
Landkreisen ging diese Wahl –
wenn auch z.T. sehr knapp wie im Saalekreis
und Landkreis Mansfeld-Südharz – verloren.
Zum anderen fanden zwischen dem 24. 2.
und dem 31. 8. 2008 Kommunalwahlen
statt, bei denen haupt- und ehrenamtliche
(Ober-) BürgermeisterInnen in kreisangehörigen
Gemeinden und der kreisfreien Landes-
hauptstadt Magdeburg sowie der Landrat im
Altmarkkreis Salzwedel neu gewählt wurden.
Insgesamt muss festgestellt werden, dass es
uns in lediglich 18 von 47 Städten gelungen
ist, SPD-KandidatInnen für die kommunalen
Spitzenämter aufzustellen. Dies ist für die
Verankerung der Partei vor Ort, an der Wurzel
politischen Engagements, keineswegs zufriedenstellend.
Unsere Amtsinhaber konnten
ihre Positionen zum Großteil verteidigen; bitter
ist der Verlust des Landratsamts im Altmarkkreis
Salzwedel.
Die SPD stellt nun insgesamt 13 hauptamtliche
OberbürgermeisterInnen und Bürgermeister
sowie einen Landrat. Hinzu kommen
52 ehrenamtliche SPD-Bürgermeister
mit regionalen Schwerpunkten in den Landkreisen
Börde (10) und Salzland (8). Mit lokaler
SPD-Unterstützung gewählt wurden 14
ehrenamtliche Bürgermeister, vor allem im
Landkreis Mansfeld-Südharz.
„Ortsvereinstour“
Erstmalig wurde im Jahr 2008 die „Ortsvereinstour“
als Projekt des Landesvorstands, gemeinsam
mit den Spitzen der Landtagsfraktion,
den MinisterInnen und StaatssekretärInnen
sowie den MdB/MdEP aus Sachsen-Anhalt
geplant und durchgeführt. Das Ziel
bestand darin, alle Ortsvereine im Land zu
besuchen und die beidseitige Kommunikation
zu verbessern. Insbesondere bei kleineren
und „abgelegenen“ Ortsvereinen traf dieses
Ansinnen auf ein sehr positives Echo. Es wurde
angeregt, die Ortsvereinstour in den kommenden
Jahren fortzuführen, was als Erfolg
für das Gesamtprojekt zu bewerten ist.
Projektgruppen
Die Arbeit der Projektgruppe „Mitglieder“ unter
Leitung von Marko Mühlstein wurde fortgesetzt.
Neben der Mitgliederwerbung hat diese
Projektgruppe die Mitgliederbindung, -aktivierung
sowie Bildungsarbeit im Blick. Diese
drei Arbeitsfelder erfuhren im Berichts-
Präsentation der Gewinner des Mitgliederpreises
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