Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD
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Die Mitglie<strong>der</strong>entwicklung in unserem<br />
Landesverband ist im Berichtszeitraum – wie<br />
in <strong>der</strong> <strong>SPD</strong> insgesamt – weiterhin rückläufig,<br />
aber <strong>der</strong> negative Trend hat sich im Verlauf<br />
<strong>der</strong> vergangenen zwei Jahre deutlich abgeschwächt.<br />
Zum Jahresende 2006 war unsere<br />
Mitglie<strong>der</strong>zahl gegenüber dem Höchststand<br />
von 1998 mit 6.154 Mitglie<strong>der</strong>n auf 4.538<br />
gesunken. In den beiden Jahren 2005 <strong>und</strong><br />
2006 hatten wir im Saldo 207 Mitglie<strong>der</strong> verloren.<br />
Mit einem Verlust von 284 Mitglie<strong>der</strong>n<br />
in den Jahren <strong>2007</strong> <strong>und</strong> <strong>2008</strong> hat sich diese<br />
Entwicklung lei<strong>der</strong> fortgesetzt.<br />
Hinter diesen Zahlen verbergen sich 389<br />
Austritte im Zeitraum zwischen 11/2006–09/<br />
<strong>2008</strong>. Dem stehen 216 Eintritte gegenüber.<br />
Diese negative Gesamtentwicklung wird in<br />
den Jahren <strong>2007</strong> <strong>und</strong> <strong>2008</strong> durch eine leicht<br />
negative „Wan<strong>der</strong>ungsbilanz“ (Wechsel des<br />
Landesverbands) <strong>und</strong> eine zunehmende Zahl<br />
von Sterbefällen verstärkt. Die geringere Zahl<br />
<strong>der</strong> Neueintritte im Vergleich zum vorherigen<br />
Berichtszeitraum – in 2005 <strong>und</strong> 2006 waren<br />
512 neue Mitglie<strong>der</strong> zu uns gekommen –<br />
muss mit Blick auf den deutlichen Zusammenhang<br />
zwischen Wahlkämpfen <strong>und</strong> politischem<br />
Engagement betrachtet werden. In<br />
diesen Phasen ist die <strong>Partei</strong> deutlich präsenter<br />
<strong>und</strong> die Bereitschaft, sich zu engagieren, höher.<br />
Die höchsten Eintrittszahlen im Zeitraum<br />
2005/2006 hatten wir in den Monaten<br />
r<strong>und</strong> um die B<strong>und</strong>estags- <strong>und</strong> die Landtagswahl<br />
erreicht. Lei<strong>der</strong> hat sich <strong>2007</strong>/<strong>2008</strong>, in<br />
<strong>der</strong> Phase nach diesen wichtigen Urnengängen,<br />
diese Eintrittsdynamik nicht fortgesetzt.<br />
Der Frauenanteil im Landesverband liegt<br />
inzwischen bei 27 %. Er hat sich über die Jahre<br />
langsam gesteigert <strong>und</strong> es besteht Hoffnung,<br />
dass sich diese Entwicklung fortsetzt,<br />
denn <strong>der</strong> Frauenanteil an den Eintritten liegt<br />
mit 29 % leicht darüber. Im Bereich des politischen<br />
Nachwuchses zeigt sich eine erfreuliche<br />
Tendenz. Die Zahl <strong>der</strong> <strong>SPD</strong>-Mitglie<strong>der</strong> unter<br />
35 Jahren konnte im Berichtszeitraum von<br />
678 Mitglie<strong>der</strong>n (15 %) auf 690 Mitglie<strong>der</strong><br />
(16 %) erhöht werden. Darüber hinaus sind<br />
momentan 49 junge Menschen als Nicht-<br />
<strong>SPD</strong>-Mitglie<strong>der</strong> bei den Jusos organisiert, die<br />
für eine <strong>SPD</strong>-Mitgliedschaft gewonnen werden<br />
sollen. Erfreulich im Hinblick auf die<br />
Entwicklung unserer Altersstruktur ist <strong>der</strong><br />
Blick auf die Eintritte: Über 28 % <strong>der</strong> neuen<br />
Mitglie<strong>der</strong> sind im Alter bis 21 Jahre <strong>und</strong><br />
63 % sind noch im Juso-Alter, also unter 35<br />
Jahren alt.<br />
Unser ursprüngliches Ziel, die Mitglie<strong>der</strong>zahl<br />
im Berichtszeitraum zu steigern, konnte<br />
nicht erreicht werden. Zwar scheint die Austrittswelle<br />
<strong>der</strong> Jahre 2003/2004 verebbt; neue,<br />
junge Mitglie<strong>der</strong> <strong>und</strong> damit künftige Aktive<br />
kommen zu uns <strong>und</strong> wollen mitarbeiten. Momentan<br />
liegt jedoch das Verhältnis zwischen<br />
Austritten <strong>und</strong> Eintritten bei etwa 2:1. Die<br />
LANDESVERBAND<br />
SACHSEN-ANHALT<br />
Bedeutung demografischer Faktoren (Todesfälle,<br />
Abwan<strong>der</strong>ung) für die Gesamtentwicklung<br />
nimmt zu.<br />
Diskussion<br />
zum Hamburger Programm<br />
Im Zeitraum vom 1. 6. <strong>2007</strong>–6. 7. <strong>2007</strong> fanden<br />
in Dessau, Halle, Stendal, Wernigerode <strong>und</strong><br />
Magdeburg Mitglie<strong>der</strong>foren zur Zukunfts- <strong>und</strong><br />
Gr<strong>und</strong>satzprogrammdebatte statt. Die Foren<br />
standen allen Mitglie<strong>der</strong>n offen <strong>und</strong> hatten<br />
jeweils ein an<strong>der</strong>es Schwerpunktthema. Nach<br />
Impulsreferaten von B<strong>und</strong>es- <strong>und</strong> Landespolitikern<br />
entwickelten sich anregende Diskussionen.<br />
„Vorsorgen<strong>der</strong> Sozialstaat“<br />
1. 6. <strong>2007</strong>, Dessau<br />
„Bildung von Anfang an“<br />
8. 6. <strong>2007</strong>, Halle<br />
Klimaschutz <strong>und</strong> Nachhaltigkeit<br />
22. 6. <strong>2007</strong>, Stendal<br />
Friedenspolitik <strong>und</strong> soziales Europa<br />
29. 6. <strong>2007</strong>, Wernigerode<br />
Politik für Wachstum <strong>und</strong> neue Arbeit<br />
6. 7. <strong>2007</strong>, Magdeburg<br />
In den Kreisverbänden <strong>und</strong> Ortsvereinen<br />
fanden ebenfalls zahlreiche Diskussionsr<strong>und</strong>en<br />
unter den Mitglie<strong>der</strong>n statt. Der außerordentliche<br />
Landesparteitag in Halle (15. 9.<br />
<strong>2007</strong>) griff diese Diskussionen auf, zum<br />
Hamburger Programmparteitag (26.–28. 10.<br />
<strong>2007</strong>) wurden durch den Landesverband zwei<br />
Initiativanträge – zum Gr<strong>und</strong>wert Solidarität<br />
sowie zur Rückgewinnung politischer Handlungsmacht<br />
– gestellt, die jedoch keine Mehrheit<br />
fanden.<br />
Kommunalwahlen<br />
<strong>2007</strong> <strong>und</strong> <strong>2008</strong><br />
Im Berichtszeitraum fanden in Sachsen-Anhalt<br />
zweimal Kommunalwahlen statt. Zum<br />
einen betraf dies die im Zuge <strong>der</strong> Kreisgebietsreform<br />
neu zu wählenden Kreistage <strong>und</strong><br />
Landräte (22. 4. <strong>2007</strong>). Bei den Kreistagswahlen<br />
wurde die <strong>SPD</strong> mit 20,5 % zweitstärkste<br />
Kraft nach <strong>der</strong> CDU mit 34,1 %,<br />
aber vor <strong>der</strong> Linkspartei/PDS mit 19,2 %<br />
(Summe <strong>der</strong> 9 Landkreise). <strong>Das</strong> Wahlergebnis<br />
in Dessau-Roßlau lag deutlich dahinter<br />
(16,0 %). Von unseren Landratskandidaten<br />
konnte lediglich Ulrich Gerstner im Salzlandkreis<br />
die Wahl gewinnen. In allen an<strong>der</strong>en fusionierten<br />
Landkreisen ging diese Wahl –<br />
wenn auch z.T. sehr knapp wie im Saalekreis<br />
<strong>und</strong> Landkreis Mansfeld-Südharz – verloren.<br />
Zum an<strong>der</strong>en fanden zwischen dem 24. 2.<br />
<strong>und</strong> dem 31. 8. <strong>2008</strong> Kommunalwahlen<br />
statt, bei denen haupt- <strong>und</strong> ehrenamtliche<br />
(Ober-) BürgermeisterInnen in kreisangehörigen<br />
Gemeinden <strong>und</strong> <strong>der</strong> kreisfreien Landes-<br />
hauptstadt Magdeburg sowie <strong>der</strong> Landrat im<br />
Altmarkkreis Salzwedel neu gewählt wurden.<br />
Insgesamt muss festgestellt werden, dass es<br />
uns in lediglich 18 von 47 Städten gelungen<br />
ist, <strong>SPD</strong>-KandidatInnen für die kommunalen<br />
Spitzenämter aufzustellen. Dies ist für die<br />
Verankerung <strong>der</strong> <strong>Partei</strong> vor Ort, an <strong>der</strong> Wurzel<br />
politischen Engagements, keineswegs zufriedenstellend.<br />
Unsere Amtsinhaber konnten<br />
ihre Positionen zum Großteil verteidigen; bitter<br />
ist <strong>der</strong> Verlust des Landratsamts im Altmarkkreis<br />
Salzwedel.<br />
Die <strong>SPD</strong> stellt nun insgesamt 13 hauptamtliche<br />
OberbürgermeisterInnen <strong>und</strong> Bürgermeister<br />
sowie einen Landrat. Hinzu kommen<br />
52 ehrenamtliche <strong>SPD</strong>-Bürgermeister<br />
mit regionalen Schwerpunkten in den Landkreisen<br />
Börde (10) <strong>und</strong> Salzland (8). Mit lokaler<br />
<strong>SPD</strong>-Unterstützung gewählt wurden 14<br />
ehrenamtliche Bürgermeister, vor allem im<br />
Landkreis Mansfeld-Südharz.<br />
„Ortsvereinstour“<br />
Erstmalig wurde im Jahr <strong>2008</strong> die „Ortsvereinstour“<br />
als Projekt des Landesvorstands, gemeinsam<br />
mit den Spitzen <strong>der</strong> Landtagsfraktion,<br />
den MinisterInnen <strong>und</strong> StaatssekretärInnen<br />
sowie den MdB/MdEP aus Sachsen-Anhalt<br />
geplant <strong>und</strong> durchgeführt. <strong>Das</strong> Ziel<br />
bestand darin, alle Ortsvereine im Land zu<br />
besuchen <strong>und</strong> die beidseitige Kommunikation<br />
zu verbessern. Insbeson<strong>der</strong>e bei kleineren<br />
<strong>und</strong> „abgelegenen“ Ortsvereinen traf dieses<br />
Ansinnen auf ein sehr positives Echo. Es wurde<br />
angeregt, die Ortsvereinstour in den kommenden<br />
Jahren fortzuführen, was als Erfolg<br />
für das Gesamtprojekt zu bewerten ist.<br />
Projektgruppen<br />
Die Arbeit <strong>der</strong> Projektgruppe „Mitglie<strong>der</strong>“ unter<br />
Leitung von Marko Mühlstein wurde fortgesetzt.<br />
Neben <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong>werbung hat diese<br />
Projektgruppe die Mitglie<strong>der</strong>bindung, -aktivierung<br />
sowie Bildungsarbeit im Blick. Diese<br />
drei Arbeitsfel<strong>der</strong> erfuhren im Berichts-<br />
Präsentation <strong>der</strong> Gewinner des Mitglie<strong>der</strong>preises<br />
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