Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

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Medienkommission
Die Digitalisierung – die Umstellung der
Welt von analoger auf digitale Kommunikation
– schreitet in allen gesellschaftlichen Bereichen
voran und verändert Medien und die
Medienlandschaft gravierend. Die Vorteile
der digitalen Technik, Angebote unabhängig
von Zeit und Ort zu nutzen, umfassende
Hintergrundinformationen über lange Zeiträume
abzurufen, der Kreativität und Individualität
des Einzelnen Ausdruck oder Kanal
zu geben und mediale Inhalte unter Aufwand
geringster Ressourcen produzieren zu können,
treiben die rasante Entwicklung. Damit
einher geht eine Demokratisierung von Medien.
Diesen Prozess verstehen wir auch als
Chance für Demokratie und Partizipation.
Digitalisierung erzeugt keine neuen Medien,
sondern verändert die Produktion, Distribution
und Konsumption der bestehenden.
Ob im Internet, Rundfunk, Print, Musik
oder Film, die Frage der überzeugenden Inhalte
entscheidet auch im digitalen Zeitalter
alles.
Medienpolitik entwickelt sich in der digitalen
Welt zu einem wichtigen Bestandteil
von Gesellschaftspolitik.
Sozialdemokratische Medienpolitik muss
deshalb modern genug sein, um Entwicklungen
nicht zu behindern, und zugleich weit genug
sein, um das Experimentelle zu erlauben,
sie muss Vorkehrungen zum Schutz des geistigen
Eigentums treffen und ein wirksames Urheberrecht
für die digitale Welt entwickeln.
Deshalb erarbeitet die Medienkommission
Vorschläge für die Weiterentwicklung unserer
Medienordnung. Im Schwerpunkt hat sich
die Medienkommission damit beschäftigt, die
Chancen von Media Governance als medienpolitisches
Instrument zu bewerten. Kurzum:
Es geht um die Frage, wie das Verhältnis zwischen
Regulierung und Selbstregulierung in
der Medienpolitik justiert werden kann. Dies
ist angesichts der Dynamik der durch die Digitalisierung
angestoßenen Entwicklungen
für die Funktionsfähigkeit von Medienpolitik
von großer Bedeutung.
Daraus leiten sich die Ziele sozialdemokratischer
Medienpolitik ab.
Ziele sozialdemokratischer
Medienpolitik
1. Vielfalt zu sichern,
2. den Nutzerinnen und Nutzern den Zugang
zu vielfältigen und bezahlbaren Inhalten
zu sichern und
3. vorherrschende Meinungsmacht zu verhindern.
KOMMISSION
MEDIENKOMMISSION
Sozialdemokratische Antworten auf die Digitalisierung
Bundesparteitag
Hamburg 2007
Die Medienkommission hat auf dem Bundesparteitag
über den Parteivorstand zwei Anträge
eingereicht.
1. Medienkompetenz 2.0 – Impulse für eine
vernetzte Bildungs- und Medienpolitik;
2. Die Chancen der Digitalisierung nutzen.
Beide Anträge sind beschlossen worden und
sind somit Richtschnur der politischen Arbeit
der Medienkommission.
Neue Formen der Arbeit
Ziel ist es, noch größere Beachtung in der Öffentlichkeit
zu finden und insbesondere Expertinnen
und Experten stärker als bisher anzusprechen
und für die Diskussionen und die
Vorschläge der Kommission zu interessieren.
Jede Sitzung der Kommission beginnt mit
einem nicht-öffentlichen Teil, in dem interne
Angelegenheiten besprochen sowie weitere
Vorhaben geplant werden. Anschließend folgt
ein thematisch eingegrenzter, öffentlicher
Teil. Geladene Gäste – allesamt Akteure der
Medienbranche und Medienjournalisten –
diskutieren hier mit der Medienkommission
über aktuelle Themen.
Themen im Jahr 2007:
„2007: Das Jahr der medienpolitischen Reformen“
mit dem Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten
Kurt Beck.
„Zukunft der Finanzierung des öffentlichrechtlichen
Rundfunks“ mit dem ARD-Vorsitzenden
und Intendanten des Saarländischen
Rundfunks, Fritz Raff.
„Die Entscheidung aus Karlsruhe (‚Gebührenurteil‘)
– Konsequenzen für die Medienpolitik“
mit den Einzelreferaten von
Prof. Dr. Dieter Dörr, Universität Mainz,
Mitglied der KEK; Bernd Radeck, Vorsitzender
der Juristischen Kommission der ARD;
Dr. Tobias Schmidt, Bereichsleiter Medienpolitik,
RTL.
„Mediagovernance – Antwort der Medienpolitik
auf Digitalisierung und Globalisierung?“
mit den Einzelreferaten: „Die Gestaltung
der Wechselbeziehungen zwischen Regulierer,
Akteuren und Rezipienten in der digitalen
Welt – Modellüberlegungen für
Deutschland“, RA Thomas Kleist, Vorsitzender
des Verwaltungsrats des Saarländischen
Rundfunks und Direktor des Instituts für Europäisches
Medienrecht Saarbrücken, und:
„Verfassungsrechtliche Grundsätze und Me-
diagovernance“, Dr. Wolfgang Schulz, Bredow-Institut
Hamburg.
Themen im Jahr 2008:
„Media-Governance – neues Konzentrationsrecht?“
mit den Einzelreferaten: „Von der
Sendermacht zur Medienmacht – Fiktionen
und Fakten im Medienkonzentrationsrecht“,
Prof. Dr. Norbert Schneider, Direktor der
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
und „Medienkonzentrationsrecht im
Spannungsfeld zwischen Idealismus und Realismus
- Chancen und Fallstricke eines neuen
Medienkonzentrationsrechts“, Dr. Tobias
Schmid, Vizepräsident des VPRT und Bereichsleiter
RTL.
„Auf dem Weg zu einem neuen Medienrecht:
Herausforderung für sozialdemokratische
Medienpolitik“ mit Staatssekretär Martin
Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei
Mainz.
„Die künftige Gestaltung des Medienrechts
– Zwischen abgestufter Regulierung
und Self-Governance“ mit den Einzelreferaten:
Prof. Dr. Dieter Dörr, Universität Mainz,
und „Nur eine Chimäre? Medienqualität im
Dreieck von Vorstellung, Wollen und Können“,
Uwe Kammann, Adolf-Grimme-Institut.
„Was passiert mit dem Rundfunk im Internet?“
mit den Einzelreferaten von Dr.
Hans Hege, Medienanstalt Berlin-Brandenburg,
und Prof. Dr. Norbert Schneider, Landesanstalt
für Medien Nordrhein-Westfalen.
Die Referate sollen einer breiteren Öffentlichkeit
bekannt gemacht werden. Eine entsprechende
Publikation ist in Vorbereitung.
Weitere Themen
und Aktivitäten
Die Medienkommission hat sich des Weiteren
mit einer Vielzahl aktueller medienpolitischer
Themen beschäftigt, u.a. mit: Rundfunkänderungsstaatsverträgen
(10., 11. und 12. und
perspektivisch mit dem 13. und 14.), Rundfunkgebühren,
Finanzausgleich der Rundfunkanstalten,
Jugendmedienschutz, Medienkompetenz,
Urheberrechte, Medienkonzentration,
Pressefusion, Aktuelle Situation auf dem
Zeitungsmarkt, Filmförderungsgesetz, Sachstand
Digitalisierung, Novelle EU-Telekommunikationsrichtlinie,
EU-Fernsehrichtlinie.
Noch nicht befriedigend gelöst ist das Online-Angebot
der Medienkommission. Hier
sind weitere Anstrengungen erforderlich.