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Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

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78<br />

Kulturforum <strong>der</strong> Sozialdemokratie<br />

<strong>Das</strong> Kulturforum besitzt als ältestes Forum<br />

<strong>der</strong> Sozialdemokratie, 1983 gegründet von<br />

Willy Brandt <strong>und</strong> Peter Glotz, beson<strong>der</strong>e Bedeutung.<br />

Es kümmert sich, weit über Wählerinitiativen,<br />

Aufrufe <strong>und</strong> Unterstützertreffen<br />

hinaus, um den Austausch von „Macht <strong>und</strong><br />

Geist“ <strong>und</strong> bringt die Politik <strong>der</strong> sozialen Demokratie<br />

kontinuierlich mit künstlerischen<br />

wie intellektuellen Impulsen zusammen.<br />

Entscheidend bleibt für uns <strong>der</strong> Eigenwert<br />

des Künstlerischen. Kultur ist elementare Basis<br />

von Demokratie, Kultur ist Gr<strong>und</strong>lage von<br />

Dialog, Teilhabe <strong>und</strong> internationaler Verständigung.<br />

Auf das Verstörende <strong>und</strong> Provokative<br />

<strong>der</strong> Kunst, „auf die Erfahrungsräume des<br />

Menschen jenseits seiner Marktrollen als<br />

Konsument <strong>und</strong> Arbeitskraft“ (Wolfgang<br />

Thierse) sind wir angewiesen.<br />

Auch in den Jahren <strong>2007</strong>/08 unter den<br />

Rahmenbedingungen <strong>der</strong> Großen Koalition<br />

konnte die <strong>SPD</strong> den kulturellen Aufbruch <strong>der</strong><br />

rot-grünen Regierungsjahre fortsetzen: sowohl<br />

innerparteilich, wie auch gesamtgesellschaftlich<br />

nahm die Bedeutung kulturell geprägter<br />

Sichtweisen, künstlerischer Interventionen<br />

<strong>und</strong> kulturpolitischer Themen zu.<br />

Verstärkt geriet in den Blick, wie in <strong>der</strong> globalen<br />

Informationsgesellschaft politische Lösungen<br />

<strong>und</strong> wirtschaftlicher Erfolg mit Krea-<br />

FORUM<br />

KULTURFORUM<br />

Für Kunst <strong>und</strong> Kultur in ihrer ganzen Vielfalt<br />

„Wenn Kultur generell die Suche nach Möglichkeiten ist, mit <strong>der</strong> Welt umzugehen,<br />

dann ist die Kunst Suche nach eigenem Ausdruck für die Deutung <strong>der</strong> Welt.“<br />

Beim Treffen <strong>der</strong> regionalen Kulturforen <strong>2008</strong> in Halle a.d. Saale<br />

tivität <strong>und</strong> Kultur zusammenhängen. Zudem<br />

erlebte <strong>der</strong> klassische sozialdemokratische Ansatz,<br />

<strong>der</strong> beson<strong>der</strong>en sozialen Verantwortung<br />

gegenüber Künstlerinnen <strong>und</strong> Künstlern unter<br />

den Verhältnissen von Soloselbständigkeit,<br />

von prekären Arbeitsverhältnissen <strong>und</strong> „digitaler<br />

Boheme“ eine Renaissance. „Aktivierende<br />

Kulturpolitik“ (Oliver Scheytt), d.h. eine<br />

staatliche Kulturför<strong>der</strong>ung, die auch darauf<br />

abzielt, die Kräfte von Zivilgesellschaft <strong>und</strong><br />

von privater, auch marktwirtschaftlicher, Initiative<br />

zu stärken, wurde zu einem Schlüsselbegriff.<br />

War die kulturelle Nähe bisher fast sozialdemokratisches<br />

Alleinstellungsmerkmal, so<br />

begannen nun auch an<strong>der</strong>e <strong>Partei</strong>en die Ämter<br />

<strong>der</strong> B<strong>und</strong>eskulturpolitik ernst zu nehmen<br />

<strong>und</strong> die Bedeutung kultureller Diskurse <strong>und</strong><br />

künstlerischer Multiplikatoren, des „Feuilletons“<br />

<strong>und</strong> des „Boulevards“ zu begreifen. Es<br />

entstand eine – kulturelle Sichtweisen durchaus<br />

beför<strong>der</strong>nde – parteipolitische Konkurrenz<br />

um Kulturpolitik <strong>und</strong> um das bessere<br />

Verhältnis zu Künstlern, zu Schriftstellern,<br />

zur Filmbranche <strong>und</strong> zur Kreativwirtschaft.<br />

Drei wichtige Erfolge sozialdemokratischer<br />

Kulturpolitik in <strong>der</strong> Berichtsphase haben<br />

wesentlich mit dem Wirken des Kulturforums<br />

zu tun:<br />

(Gert Heidenreich)<br />

Günter Grass beim Kulturforum Hamburg<br />

1. <strong>Das</strong> Kulturforum wirkte unterstützend<br />

<strong>und</strong> flankierend bei <strong>der</strong> Fortsetzung <strong>der</strong><br />

neuen B<strong>und</strong>eskulturpolitik, in <strong>der</strong> die<br />

<strong>SPD</strong> wichtige Verbesserungen für den<br />

Kulturbereich <strong>und</strong> die Kulturschaffenden<br />

durchsetzen konnte – vom neuen Urheberrecht,<br />

das die Stellung <strong>der</strong> Kreativen<br />

unter den neuen digitalen Bedingungen<br />

verteidigt, über Erhalt <strong>und</strong> Weiterentwicklung<br />

<strong>der</strong> wichtigen Künstlersozialversicherung,<br />

über das Gesamtkonzept <strong>der</strong> Gedenkstättenför<strong>der</strong>ung,<br />

über die Stärkung<br />

<strong>der</strong> in <strong>der</strong> Globalisierung wichtiger gewordenen<br />

Auswärtigen Kulturpolitik, über die<br />

verbesserte För<strong>der</strong>ung des Deutsche Films<br />

bis hin zur Hauptstadtkultur, u.a. mit <strong>der</strong><br />

entscheidenden Weichenstellung für das<br />

Humboldtforum, um nur einige <strong>der</strong> aus<br />

dem Koalitionsvertrag abgearbeiteten Projekte<br />

zu nennen.<br />

2. haben wir erreicht, dass im neuen Hamburger<br />

Gr<strong>und</strong>satzprogramm <strong>der</strong> <strong>SPD</strong>, das<br />

<strong>2007</strong> das Berliner Programm von 1989 ablöste,<br />

Kultur einen herausragenden Stellenwert<br />

einnimmt. Übrigens nicht nur im<br />

eigentlichen Kulturkapitel „Kultur in <strong>der</strong><br />

Ausstellungseröffnung durch Wolfgang Thierse

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