Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

des dort erreichten Kompromisses mit dem
12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages begleitet.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich auf
europäischer wie auch auf nationaler Ebene für
den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Medienangebotes
und die Fortentwicklung der bewährten
und leistungsfähigen dualen Rundfunkordnung
in Deutschland zu einer dualen
Medienordnung sowie für die Sicherstellung
der Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks starkgemacht. Die gesetzlichen
Vorgaben sollen es dem öffentlich-rechtlichen
Rundfunk ermöglichen, seinen Funktionsauftrag
zu erfüllen, der neben seiner Rolle
für die Meinungs- und Willensbildung, neben
Information, Bildung und Unterhaltung auch
seine kulturelle Verantwortung umfasst.
Rundfunk und eine freie Presse gehören
zum unverzichtbaren Kern einer Demokratie.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer darauf
gedrängt, die Rundfunk- und Pressefreiheit
und die Vielfalt der Medien sicherzustellen
und zu wahren. Dies gilt sowohl für den
Erhalt der vielfaltsichernden Maßnahmen als
auch für die Wahrung der Verhältnismäßigkeit
von staatlichen Maßnahmen etwa im
Rahmen der Strafverfolgung.
Im Februar 2008 haben wir den Antrag
der Koalitionsfraktionen „Wertvolle Computerspiele
fördern“ verabschiedet. Kern der Forderungen
ist die Schaffung eines Preises für qualitativ
hochwertige sowie kulturell und pädagogisch
wertvolle Computerspiele. Damit
folgt der Bundestag einer Initiative der SPD-
Bundestagsfraktion und setzt mit diesem, von
der Bundesregierung im Frühjahr 2009 erstmalig
verliehenen Preis ein bislang einmaliges
Zeichen für Anerkennung der kulturellen
und wirtschaftlichen Bedeutung von Computerspielen
in Deutschland.
Immer mehr Kinder, Jugendliche und Erwachsene
verbringen immer mehr Zeit mit
Computerspielen, Internet und anderen Medien.
Diese exzessive Mediennutzung kann
mit suchtähnlichen Erscheinungen verbunden
sein. In unserem Koalitionsantrag zur Medienund
Onlinesucht thematisieren wir zentrale Aspekte
dieses noch weitgehend unerforschten
Phänomens. Über die Frage der Anerkennung
von Medien- und Onlinesucht als Krankheit
hinaus ist uns besonders die Stärkung der Verantwortung
und der Kompetenz sowohl von
Medienanbietern als auch Mediennutzern
wichtig. Aus unserer Sicht ist Medienkompetenz
eine Schlüsselqualifikation in der modernen
Informations- und Kommunikationsgesellschaft
und hilft, sich in einer medial geprägten
Welt zu Recht zu finden. Wir fordern
deshalb die Förderung und Unterstützung
von Medienkompetenz sowohl für Kinder
und Jugendliche als auch für Erwachsene sowie
die Verankerung von Medienkunde als regulärem
Schulfach in den Ländern.
BUNDESTAGSFRAKTION
Sport
Sport ist die größte Bürgerbewegung
Deutschlands: 27,5 Millionen Sportlerinnen
und Sportler sind in rund 90.000 Vereinen
organisiert, 2,7 Millionen Ehrenamtliche leisten
rund 500 Millionen Arbeitsstunden pro
Jahr im Sport. Die SPD-Bundestagsfraktion
ist sich ihrer Verantwortung für den Sport bewusst
und wir haben dies auch mit dem Koalitionsantrag
Gesellschaftliche Bedeutung des
Sports noch einmal betont. Mit unseren Initiativen
wurden und werden weitere Verbesserungen
für den Breiten- und Spitzensport erreicht.
Wir haben unserer Forderung nach der Aufnahme
des Sports als Staatsziel in das Grundgesetz
durch einen Beschluss der Fraktion Nachdruck
verliehen. Der Sport ist bereits in 15
von 16 Landesverfassungen verankert und verdient
auch eine Erwähnung im Grundgesetz.
Eine Erweiterung des Grundgesetzes würde
nicht nur eine symbolische Wertschätzung für
die Bedeutung des Sports für das Individuum
und für die Gesellschaft ausdrücken, sondern
vor dem Hintergrund der Kompetenzdiskussion
um die Sportförderung auch für eine Verstetigung
der Verantwortlichkeit des Bundes in
diesem Bereich zu sorgen.
Die Dopingbekämpfung haben wir konsequent
voran getrieben und dazu das Gesetz zur
Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im
Sport verabschiedet. Wir haben darin die
Strafbarkeit des Besitzes nicht geringer Mengen
bestimmter Dopingsubstanzen eingeführt.
Eine Einigung auf eine generelle Strafbarkeit
des Besitzes scheiterte am Widerstand
der Unionsfraktion. Das Gesetz beinhaltet
u.a. auch eine Kennzeichnungspflicht für dopingrelevante
Arzneimittel und eine Zuständigkeit
des BKA für die Fälle des international
organisierten Handels mit Arzneimitteln.
Es wird sich zeigen, ob die neuen Regelungen
ausreichen, um die Dopingbekämpfung wirklich
dauerhaft zu optimieren. Wir werden
dies beobachten und uns gegebenenfalls für
weitergehende Maßnahmen einsetzen.
Als weiteren Schritt in der internationalen
Zusammenarbeit bei der Dopingbekämpfung
haben wir das Internationale Übereinkommen der
UNESCO vom 19. Oktober 2005 gegen Doping im
Sport ratifiziert.
Bereits heute stellt der Bereich des Gendopings
eine zunehmende Gefährdung des
Sports dar. Auf unsere Initiative hin geht eine
Studie des Büros für Technikfolgenabschätzung
zum Thema Gendoping zurück, die in einer
Anhörung des Sportausschusses vorgestellt
und auch im Bundestag intensiv diskutiert
wurde und die die aktuelle und zukünftige
Gefahr dieser Methode der unerlaubten
Leistungssteigerung mehr als deutlich gemacht
hat.
Wir haben eine deutliche Erhöhung der
Bundesmittel für den Spitzensport erreicht –
das gilt selbstverständlich auch für den Sport
der Menschen mit Behinderungen. Zusätzlich
zur finanziellen Unterstützung des Spitzensports
stellt der Bund bei Bundeswehr,
Bundespolizei und Zoll Personalstellen für
Spitzensportlerinnen und Spitzensportler zur
Verfügung. Auf unserer Initiative beruht der
Beschluss des Bundestages „Duale Karrieren im
Spitzensport fördern und den Hochschulsport strategisch
weiterentwickeln“. Wir haben uns erfolgreich
für die Anhebung der Sportförderplätze
bei der Bundeswehr eingesetzt. Derzeit
profitieren 1044 Spitzensportlerinnen und
Spitzensportler bei der Bundeswehr (824),
der Bundespolizei (160) und beim Zoll (60)
von diesen spitzensportfreundlichen Rahmenbedingungen.
Seit mehr als 40 Jahren fördert das Auswärtige
Amt im Rahmen der Auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik den Sport in Ländern
der Dritten Welt. In Kooperation mit deutschen
Sportverbänden werden Sportexperten
entsandt, die lokale Trainer ausbilden und
Unterstützung beim Auf- oder Ausbau der Infrastruktur
des Sports für die Menschen vor
Ort anbieten. Wir haben auch hier eine Erhöhung
der Mittel für diese Form der Sportförderung
durchgesetzt.
Mit der Unterstützung des Bundes ist es
gelungen, bedeutende Sportgroßveranstaltungen
in Deutschland auszurichten. Im Jahr 2006
war Deutschland Gastgeber der Fußball-WM
2006 und der INAS-FID Fußball-WM der
Menschen mit Behinderung 2006. Im Jahr
darauf folgten die Handball-WM der Männer
2007 und die Turn-WM 2007, ein Jahr später
die Basketball-Europameisterschaft der
Gehörlosen 2008. In diesem Jahr schaut die
Sportwelt nach Berlin, zur Leichtathletik-
WM 2009 – und die Frauenfußball-WM
2011 und die Europameisterschaft im
Schwimmen von Menschen mit Behinderungen
2011 werfen ihre Schatten bereits voraus.
Wir haben mit dem Antrag Unterstützung der
Bewerbung der Landeshauptstadt München zur
Ausrichtung der XXIII. Olympischen und XII. Paralympischen
Winterspiele 2018 die grundsätzliche
Unterstützung des Bundes für das Bewerbungsprojekt
signalisiert.
Auf die grundsätzliche Bedeutung des
Sports für unsere Gesellschaft haben wir mit
dem Antrag „Sport und Bewegung in Deutschland
umfassend fördern – Bewusstsein für gesunde Lebensweise
stärken“ hingewiesen. Wir haben darin
deutlich gemacht, welchen enormen Stellenwert
Sport, Bewegung und gesunde Ernährung
für einen gesunden Lebensstil haben
und welches große Potenzial diese Bereiche
insbesondere für optimale Entwicklungs-
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