Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

PROJEKTGRUPPE
ARBEITSVERSICHERUNG / GESELLSCHAFT DES LÄNGEREN LEBENS
Projektgruppe Arbeitsversicherung des SPD-Parteivorstands
Jobvorsorge für alle Menschen von 15 bis 67
Im Hamburger Programm hat die SPD die
Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung
zu einer Arbeitsversicherung beschlossen.
Dort heißt es:
„Die Arbeitsversicherung soll berufliche
Übergänge und Erwerbsunterbrechungen absichern
sowie Weiterbildung in allen Lebensphasen
gewährleisten. Dazu werden wir ein
Recht auf Weiterbildung durchsetzen. Sie soll
die Wahlmöglichkeiten erweitern und die Beschäftigungsfähigkeit
erhalten“.
Der SPD-Parteivorstand hat die Projektgruppe
„Arbeitsversicherung“ mit dem Auftrag
eingesetzt, ein handhabbares Politikkonzept
für die Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung
zu einer Arbeitsversicherung
zu entwickeln. Die Leitung der Projektgruppe
lag bei der stv. Parteivorsitzenden Andrea
Nahles. Der Auftrag der Projektgruppe ist zu-
nächst auf den Schwerpunkt Weiterbildung
und vorsorgende Arbeitsmarktpolitik beschränkt
gewesen.
Die Projektgruppe hat in mehreren Sitzungen
eine Bestandsaufnahme der Flexibilisierung
der Arbeitswelt und Vorschläge für
die Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung
entwickelt. Die Ergebnisse sind in
das Regierungsprogramm der SPD für die
Bundestagswahl 2009 eingeflossen.
Die wesentlichen Elemente der heutigen
Arbeitslosenversicherung, also insbesondere
die Absicherung des Einkommensausfalls bei
Arbeitslosigkeit und die Gewährleistung der
aktiven Arbeitsförderung, bleiben selbstverständlich
erhalten. Die Grundidee der Arbeitsversicherung
ist, dass der Schutz bei Arbeitslosigkeit
durch einen stärkeren Schutz
vor Arbeitslosigkeit erweitert wird. Das be-
deutet vor allem, dass wir eine Job-Vorsorge
für alle Menschen von 15 bis 67 Jahren wollen.
Jede und jeder, nicht nur Arbeitslose, soll
einen Rechtsanspruch auf Weiterbildungsberatung
erhalten. Dazu sollen vor Ort, also in
jeder Stadt und in jedem Kreis, Beratungsstellen
angesiedelt werden. Auf freiwilliger Basis
wird in einem Kompetenzcheck geklärt, welche
Stärken und Schwächen der Einzelne hat.
Anschließend wird in einem individuellen
Weiterbildungsplan festgelegt, welche Qualifizierungsmaßnahmen
sinnvoll sind, um die
Qualifikation zu erhalten oder auszubauen.
Das Ziel ist, durch Stärkung der individuellen
Qualifikation die Chancen auf dem Arbeitsmarkt
deutlich zu erhöhen. Wir wollen die
staatliche Förderung deutlich ausbauen.
Projektgruppe „Chancen und Herausforderungen einer Gesellschaft des längeren Lebens“
Demographischer Wandel ist gestaltbar
Der SPD-Parteivorstand hatte am 29. August
2004 die Projektgruppe „Chancen und Herausforderungen
einer Gesellschaft des längeren
Lebens“ unter Leitung von Frau BM Ulla
Schmidt eingesetzt. Nach der Unterbrechung
durch den Bundestagswahlkampf 2005 wurde
die Projektgruppe im Januar 2006 wieder
eingesetzt.
Auftrag der Arbeitsgruppe war es, Antworten
auf die Herausforderungen einer älter
werdenden Gesellschaft zu geben und die aus
dem demographischen Wandel erwachsenden
Chancen und Potenziale aufzuzeigen.
Am 2. Juli 2007 wurde der Abschlussbericht
dem SPD-Präsidium vorgelegt.
Essentials des Berichts:
■ Der demographische Wandel ist gestaltbar.
■ Wir brauchen eine neue „Alterskultur“, ein
neues Leitbild des Alters.
■ Deutschland wird es sich in Zukunft nicht
leisten können, auf qualifizierte, ältere
Mitarbeiter zu verzichten. Das Erfahrungswissen
und das Leistungsvermögen
älterer ArbeitnehmerInnen müssen daher
sinnvoll genutzt werden.
■ Es ist erforderlich, unsere Kultur der Arbeit
im Alter zu erneuern.
■ Es gilt darüber hinaus, neue Märkte und
Produkte zu entwickeln, um für ältere
Konsumenten adäquate Angebote bereit
zu halten.
■ Der Stellenwert der gesundheitlichen Prävention
muss gestärkt werden.
■ Eine Flexibilisierung des Renteneintritts ist
anzustreben.
■ Um die den überwiegend „jungen Alten“
zur Verfügung stehende Zeit gesamtgesellschaftlich
zu nutzen, sollten neue Möglichkeiten
für ein bürgerschaftliches Engagement
geschaffen werden.
■ Die verschiedenen Generationen werden
mit ihren jeweiligen Bedürfnissen und aus
ihrer Lebenswelt heraus neue Anforderungen
an die Kommunen stellen.
■ Die Pflegeversicherung steht vor neuen Aufgaben,
die bewältigt werden müssen.
■ Die soziale Infrastruktur in unserer Gesellschaft
muss so gestaltet sein, dass ein Sterben
in Würde möglich ist.
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