Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

menzkranke, Einrichtung von Pflegestützpunkten,
der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff
mit künftig 5 Bedarfsgraden statt vorher drei,
Verbesserungen in der Hospizarbeit und die
Patientenverfügung. Damit wurden auch viele
Forderungen, die wir über diverse Anträge
auf unseren Bundeskongressen gestellt haben,
umgesetzt.
Zu den einzelnen Ergebnissen positionierte
sich der Bundesvorstand über Pressemitteilungen.
Nationale
und internationale
Kooperationen
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus führt
regelmäßig Verbändegespräche durch, um
den Kontakt und Meinungsaustausch zu den
unterschiedlichen Organisationen zu pflegen
und zu intensivieren. Sie ist Mitglied im deutschen
Dachverband der Seniorenorganisationen,
der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen
(BAGSO).
Auf europäischer Ebene wird in der Europäischen
Seniorenorganisation (ESO) mitgearbeitet.
Im Rahmen dieser Mitarbeit war der
60-plus-Bundesvorstand Gastgeber für den
ESO-Wahlkongress, der in Berlin durchgeführt
wurde. Otto Graeber wurde als Vizepräsident
wiedergewählt und eine wichtige von
uns eingebrachte Resolution angenommen.
Mitglieder des
60 plus Bundesvorstandes
VORSITZENDE:
Erika Drecoll,
LV Mecklenburg-Vorpommern
STELLV. VORSITZENDE:
Ruth Brand,
LV Nordrhein-Westfalen
Rudolf Herbers,
LV Hamburg
BEISITZER/INNEN:
Horst Beckmann,
LV Nordrhein-Westfalen
Peter-Wilhelm Dröscher,
LV Rheinland-Pfalz
Angelika Graf,
LV Bayern
Dieter Mayer,
BZ Hessen-Nord
Renate Mögling,
BZ Weser-Ems
Konstanze Wegner,
LV Baden-Württemberg
EHRENVORSITZENDER:
Otto Graeber
ARBEITSGEMEINSCHAFT
SPD 60 PLUS / GESUNDHEITSWESEN
Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen
und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG)
Gesundheitspolitik in der Diskussion –
Vorsorge und Prävention
Arbeitsschwerpunkte
des Bundesvorstands:
Neben den Schwerpunkten
■ Weiterentwicklung eines Konzeptes zur
Reform der Pflegeversicherung
■ Familie und Gesundheit und
■ SPD-Grundsatzprogramm
wurden folgende Themen im Berichtszeitraum
behandelt:
■ Palliativversorgung
■ Präventionsgesetz
■ Gesundheit als öffentliches Gut
■ Gesundheitsberufe
■ Krankenhauspolitik
■ Richtlinien der Arbeitsgemeinschaften
■ Morbi-RSA und Gutachten des Beirates
beim BVA
■ Zukunft der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen
Aktivitäten
und Veranstaltungen
Neben diesen zentralen Themen wurde weitere
Themen innerhalb des ASG Bundesvorstandes
und des ASG Bundesausschusses behandelt,
zum Beispiel:
■ Integrierte Versorgung im Rahmen der
Gesundheitszentren
■ Gesundheitsberufliche Bildung
■ Krankenhausprivatisierung
■ Präventionsgesetz
■ Gesundheitsberufe
Diese Themen haben in den zwei Jahren
bei der Arbeit der ASG eine wichtige Rolle
gespielt. Neben der Weiterentwicklung der
Pflege war das Thema „Familie und Gesundheit“
ein Schwerpunkt. Die ASG hat dabei einen
starken Akzent auf die Herstellung gleicher
Gesundheitschancen für alle gesetzt.
Entsprechende Beiträge zum neuen Grundsatzprogramm
wurden vorbereitet.
ASG-Podium am 23. Juni 2007 – Zukunftskonvent
der SPD in Hannover:
„Kurs halten – sozialdemokratische Gesundheitspolitik
in der Diskussion. Vorsorge
und Prävention: programmatischer Kurs und
praktische Umsetzung“
Unter dieser Themenstellung lud die ASG
zur Diskussion über gesundheitspolitische
Schwerpunkte des neuen SPD Grundsatzpro-
gramms und Möglichkeiten ihrer praktischen
Umsetzung ein.
Am 29. Februar 2008 fand in Berlin ein
Workshop der ASG zum Thema „Prävention“
statt. Mit diesem Workshop machte die
ASG auch ein Angebot an die ASG-Gliederungen
und an alle gesundheitspolitisch Interessierten
in der SPD, sich aktiv an der Diskussion
und der Entwicklung von ASG-Positionen
zu beteiligen.
Am 31. Mai 2008 fand im Rahmen des
Zukunftskonvents der SPD in Nürnberg eine
Veranstaltung der ASG zum Thema „Gute
Arbeit in Medizin und Pflege - Forderungen
an gute Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern“
statt.
Vom 4.–6. Juni 2008 war die ASG auf
dem Hauptstadtkongress Gesundheit in
Berlin vertreten.
Am 26. September 2008 nahm der ASG-
Bundesvorstand auf Einladung der Stiftung
Demokratie Saarland an einem Kolloquium
zum Thema „Gesundheitschancen in
Deutschland – falsch programmiert? Bilanz
und Perspektiven“ teil.
Bundesvorstand der ASG
(November 2006 bis November 2008)
VORSITZENDER:
Armin Lang, MdL
STELLV. VORSITZENDE:
Dr. Marlies Volkmer, MdB
Dr. Thomas Spies, MdL
BEISITZERINNEN:
Manfred Bleil
Dr. Christian Lukosch
Klaus Stahl
Ingrid Rehwinkel
Elisabeth Rüdinger
Prof. Birgit Vosseler
Anita Weis
ASG-BUNDESAUSSCHUSS-VORSITZENDER:
Dr. Wolfgang Wodarg, MdB
STELLV. BUNDESAUSSCHUSS-VORSITZENDE:
Martin von Hagen
Julia Koerlin
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