Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

Vorwort
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Bericht der Bundestagsfraktion umfasst
nicht nur den Zweijahreszeitraum dieses Jahrbuchs
sondern die gesamte 16. Legislaturperiode.
Nur im Gesamtzusammenhang der
Wahlperiode können die Leistungen der SPD-
Bundestagsfraktion in der großen Koalition
angemessen dargestellt werden. Unsere
Handschrift in der Großen Koalition war deutlich
sichtbar. Besonders in der Finanz- und
Wirtschaftskrise haben wir mit Vizekanzler
Frank-Walter Steinmeier die Richtung vorgegeben
und haben u.a. die beiden Konjunkturpakete
in Höhe von 80 Milliarden Euro erarbeitet
und durchgesetzt.
Die Große Koalition ist in einigen Bereichen
aber auch hinter ihren Möglichkeiten geblieben,
weil CDU und CSU wichtige Gesetze und
Vorhaben blockiert haben. Das gilt sowohl für
die Neuregelung der Jobcenter, den Mindestlohn
in der Zeitarbeitsbranche, das Umweltgesetzbuch
als auch das NPD-Verbot.
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BUNDESTAGSFRAKTION
Insgesamt kann sich die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion
in den letzten vier Jahren sehen
lassen. Wir können stolz auf unsere Leistung
sein.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,
im September 2009