Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

14. August: Zweite Veranstaltung der Dialogkampagne
„Gute Bildung in Rheinland-
Pfalz“ mit Doris Ahnen, MdL.
August: Relaunch des Internetauftritts spdrlp.de.
Mit dem Relaunch werden neben
einem benutzerfreundlicheren Äußeren
mehr politische Inhalte, mehr Informationen
und damit mehr Transparenz angeboten.
7. September: Kurt Beck tritt vom Bundesvorsitz
der SPD zurück.
13. September: Ordentlicher Landesparteitag
sowie Landesdelegiertenkonferenz zur Europawahl
in Mainz. Kurt Beck erhält 99,5
Prozent der Stimmen. Zudem startet offiziell
das Mentoringprogramm des Landesverbands.
Mentoringtreffen
25. Oktober: 3. Tag der SPD in Worms mit
dem Schwerpunkt „Sicher leben in Rheinland-Pfalz“
18. November 2008: Sozialpolitischer Kongress:
„Rheinland-Pfalz – gesund und sozial“.
In Landstuhl referieren die Bundesgesundheitsministerin
Ulla Schmidt und
ihre rheinland-pfälzische Ressortkollegin
Malu Dreyer vor einem interessierten
Fachpublikum.
27. November 2008: Die Vollversammlung der
ASJ bestätigt Dr. Rolf Meier im Vorsitz.
28. November 2008: Hendrik Hering zu Gast
bei der Vollversammlung der AGS, die
Bernhard Kimmle erneut zum Vorsitzenden
wählt.
13. Dezember 2008: Die Bundesvorsitzende
der AfB, Dr. Eva-Maria Stange zu Gast
in Mainz. Zum Vorsitzenden wird Erik
Babucke gewählt, der erneut angetreten
war.
LANDESVERBAND
RHEINLAND-PFALZ / BADEN-WÜRTTEMBERG
In stillem Gedenken
Der Landesverband Rheinland-Pfalz
der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
gedenkt in Dankbarkeit seiner am 3. März 2008
verstorbenen Genossin
Annemarie Renger
Ihr Name steht stellvertretend für
die vielen Frauen und Männer, die von uns gegangen sind.
Wir werden sie stets in ehrender Erinnerung behalten.
Landesverband Baden-Württemberg
Europa und die Kommunen im Blick –
Die SPD in Baden-Württemberg
Die zurückliegenden Jahre 2007 und 2008
waren in der Arbeit des SPD-Landesverbandes
Baden-Württemberg geprägt durch die
sehr intensive Vorbereitung der Kommunalwahlen
2009.
Nach dem für uns so enttäuschenden Wahlergebnis
der Landtagswahlen 2006 war nach
einer gründlichen Analyse der Situation der
SPD im Land und der realen Möglichkeiten einer
Stärkung unserer politischen Basis für den
Landesvorstand klar, dass den Kommunalwahlen
2009 und der Festigung unserer kommunalpolitischen
Basis eine entscheidende Bedeutung
für die Wiedererlangung einer politischen
Mehrheitsfähigkeit im Land zukommt.
Programmdiskussion
in Baden-Württemberg
zur Stärkung unserer
inhaltlichen Motivation
Das Jahr 2007 begann aber mit der Diskussion
um das Grundsatzprogramm der SPD. Auf
dem Spitzentreffen Anfang Januar 2007 in Biberach
wurde der Bremer Entwurf allen Abgeordneten
aus Bund und Land, den Kreisvorsitzenden
und den Mitgliedern des Landesvorstandes
vorgestellt und intensiv beraten. Über
verschiedene Veranstaltungen der Landespartei
mit Organisationen im politischen Umfeld sowie
Vertreterinnen und Vertretern aus den Gewerkschaften
und anderen gesellschaftlichen
Gruppen wurde der Entwurf diskutiert, Ände-
rungen wurden vorbereitet. Wesentliche Basis
all dieser Diskussionen war ebenfalls der von
Erhard Eppler verfasste ergänzende Grundsatzprogrammentwurf.
Auf einem Landesparteitag
am 7. Juli 2007 wurden dann über 315
Änderungsanträge aus der Partei beraten und
in einer umfassenden Programmnote des
SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg
zusammengefasst. Die hohe Beteiligung an all
diesen Diskussionen und auch die Qualität der
Debatten und Anträge in und aus den Gliederungen
bei der Programmberatung haben gezeigt,
dass wir als SPD eine programmatische
Partei sind, für die gesellschaftliche Visionen
und Zukunftsentwürfe wichtig sind. Dieser
Umstand hat – gerade auch im Unterschied
zur CDU, zu deren Grundsatzprogramm im
Land Baden-Württemberg kaum eine Debatte
stattfand – stark zur inneren Mobilisierung der
SPD im Ländle beigetragen und den Weg für
eine gute Vorbereitung des Superwahljahres
2009 geebnet.
Landesparteitag 2007 –
wichtige Weichenstellung
und Kampagnenauftakt
Die Bemühungen um eine inhaltliche Stärkung
der SPD im Land wurden durch künstlich
im Sommer 2007 aufgebrachte Personaldiskussionen
etwas behindert. Auf dem ordentlichen
Landesparteitag, der vom 21. auf
den 22. September 2007 in Fellbach tagte,
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