Das Jahrbuch der Sozialdemokratischen Partei 2007 und 2008 - SPD

Bezirk Hessen-Süd
Die Arbeit des SPD-Bezirks Hessen-Süd war
geprägt durch die Landtagswahlen im Januar
2008, die Debatte um die Konsequenzen aus
dem unklaren Wahlergebnis und der anschließenden
zweiten Wahl im Januar 2009.
2007 ging es neben einer Mitgliederkampagne
(„Die Wir-Partei“) um die Entwicklung
des Wahlprogramms, die Mobilisierung der
Partei und den Wahlkampf selbst. Das Jahr
2008 wurde bestimmt durch die Diskussion
um eine angemessene Strategie im Umgang
mit dem sich entwickelnden Fünf-Parteien-
System und die Meinungsbildung über die
Entscheidung für eine rot-grüne Regierungsbildung
unter Duldung der Linkspartei.
Thematisch standen Korrekturen in der
Arbeitsmarktpolitik, die Bahnreform und
eine Neuorientierung in der Energiepolitik
im Mittelpunkt. Mit diesen Themen hatte
sich der Bezirk erfolgreich beim neuen SPD-
Grundsatzprogramm eingebracht.
2007: Programmarbeit
für die Landtagswahl
Nach der Entscheidung für Andrea Ypsilanti
als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl
2008 auf dem Landesparteitag im Dezember
2006 ging es um die Entwicklung des Wahlprogramms:
Auf dem ordentlichen Parteitag
im Juni 2007 legte der Bezirk Hessen-Süd die
Grundlage für eines der wichtigsten Themen
der Landtagswahl. Unter der Überschrift
„Fortschritt schafft Arbeit“ debattierte der
Parteitag ein Konzept, das Wirtschaft, Arbeit
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BEZIRK
HESSEN-SÜD
Mehr soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik,
zwei Landtagswahlkämpfe und ein Fünf-Parteien-System
und Umwelt zu einem Gesamtkonzept zusammenführt.
Wirtschafts-, Struktur-, Technologie-
und Arbeitsmarktpolitik wurden
eingebettet in eine bildungs-, umwelt-, mittelstands-
und europapolitische Perspektive.
Mit der klaren Forderung nach einem
Mindestlohn wurde auch die bundespolitische
Komponente einer neuen Politik deutlich
akzentuiert. Forderungen nach Erbschafts-
und Vermögenssteuer rundeten die
Forderung nach sozialer Gerechtigkeit ab.
Mit der Zuspitzung auf eine neue Energiepolitik,
die auf eine Kraftanstrengung bei der
Einsparung von Energie und einen beschleunigten
Ausbau erneuerbarer Energien setzt,
hat die SPD Hessen-Süd Fortschritt für Hessen
neu definiert. Gleichzeitig wurde mit dem
ehrgeizigen Programm zur Energiewende die
Grundlage für Investitionen gelegt, die zu
100.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen führen
könnten.
Ein langer Wahlkampf
Im Wahlkampf hatten Landesverband und
Bezirk fast alles anders gemacht, als der politische
Gegner es erwartet hatte. Mit einem
deutlichen Profil der sozialen Gerechtigkeit
und des ökologischen Fortschritts bot die
SPD eine klar unterscheidbare Alternative zur
Regierung Koch, die in der Position der Spitzenkandidatin
Andrea Ypsilanti glaubhaft
verkörpert wurde. Mit dem langen Wahlkampf
wurden die Grundlagen für die Themen
gelegt, mit denen die SPD im Wahl-
kampf punktete. Gleichzeitig wurde die Partei
mobilisiert, um den späteren hoch engagierten
Wahlkampf möglich zu machen.
Engagierte Basis
Hier muss allen Aktiven in den Ortsvereinen
und Arbeitsgemeinschaften gedankt werden.
Sie haben mit einer Vielzahl von Veranstaltungen,
Aktionen und Infoständen einen
Wahlkampf geführt, wie ihn die SPD schon
lange nicht mehr erlebt hat. Dies hat die
CDU so in Bedrängnis gebracht, dass diese
ein weiteres Mal eine populistische Kampagne
in Angriff nahm. Eine Gewalttat Jugendlicher
in München lieferte dann die Grundlage
für eine gemeinsame Kampagne von CDU
und BILD.
2008: Landtagswahlen
Das Wahlergebnis war in vieler Hinsicht herausragend.
7,6 % auf einen Schlag hat noch
keine Opposition bei einer Landtagswahl
dazu gewonnen, 12 % noch keine Regierung
verloren. Dies ist das Ergebnis harter Arbeit
vieler Sozialdemokraten, aber auch vieler Helfer
über die SPD hinaus. Die Wahl hat gezeigt,
dass mit einem klaren politischen Profil
der sozialen Moderne und einer deutlichen
Unterscheidbarkeit zur CDU Wahlerfolge zu
gewinnen sind. Aber das Ergebnis hatte auch
seine Schattenseiten. Es ist das zweitschlechteste
Ergebnis der SPD in Hessen, viele ehemalige
SPD-Wähler blieben zu Hause. Auch
ist es nicht gelungen, den Linken genügend
Stimmen abzunehmen. Damit herrschte fast
Gleichstand zwischen SPD und CDU, und
mit der Linken waren fünf Parteien im Landtag.
Eine Regierungsmehrheit war nur mit
drei Parteien zu erreichen.
Wahlergebnis
im Bezirk Hessen-Süd
Ein Blick auf die Regionen zeigt, dass die
SPD in Südhessen deutliche Zuwächse erzielen
konnte und damit maßgeblich zum guten
Gesamtergebnis der SPD beigetragen hat.
Der Bezirk Hessen-Süd stellte 28 Mitglieder
in der 42-köpfigen Landtagsfraktion. Sehr erfreulich
war das Wiedererstarken gerade in
den Groß- und Sonderstatusstädten, darunter
vor allem auch in Frankfurt, wo die SPD wieder
stärkste Partei geworden ist. Mit Darmstadt
und Offenbach lag die SPD auch in