SIL-Prozess: Bericht Betriebsvarianten - Grüne Kanton Zürich

SIL-Prozess Flughafen Zürich: Bericht Betriebsvarianten vom 8. Dezember 2006
1. Einleitung
1.1. Grundsätze des SIL-Prozesses
Der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) ist ein Raumplanungsinstrument des Bundes, mit
dem er die Ziele und Vorgaben für die Infrastruktur der Zivilluftfahrt festlegt. Der Bundesrat hat den
Konzeptteil des SIL am 18. Oktober 2000 verabschiedet. Im Objektblatt zum Flughafen Zürich sollen
diese konzeptionellen Ziele und Vorgaben nun konkretisiert werden. Im Einzelnen sind der
Zweck, das beanspruchte Areal, die Grundzüge der Nutzung, die Erschliessung sowie die Rahmenbedingungen
zum Betrieb festzulegen und die Auswirkungen auf Raum und Umwelt darzustellen.
Der SIL ist für die Behörden aller Stufen verbindlich. Das vom Bundesrat verabschiedete Objektblatt
ist Voraussetzung für die Genehmigung des Betriebsreglements und die Bewilligung von
Flughafenanlagen nach Luftfahrtgesetz.
Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL)
Koordinationsgespräch I (Grundlagen)
2005
Richtpläne der Kantone
Phase 1: Erarbeitung
fachtechnischer Grundlagen
Lösungsansätze für künftigen Flughafenbetrieb:
Bildung und Bewertung von Betriebsvarianten
Koordinationsgespräch II Teil 1 (Präs. Betriebsvarianten)
Fachliche Erläuterungen und politischer Prozess
Koordinationsgespräch II Teil 2 (Gespräch)
Wahl und Optimierung der Betriebsvarianten
Koordinationsgespräch III, Vernehmlassung, Schlussbericht
2006
2007
Phase 2: Ordentliche Verfahren zu SIL
und Richtplänen ZH, AG, SH
Entwurf SIL-Objektblatt,
Konsultation Bundesstellen / Kantone
Überarbeitung SIL-Objektblatt (koordiniert mit Kantonen)
SIL: Mitwirkung der Bevölkerung, Anhörung der Behörden
Bereinigung SIL-Objektblatt (mit Bundesstellen/Kantonen)
Antrag an den Bundesrat
SIL: Verabschiedung durch den Bundesrat
2008
2009
Entwurf Richtpläne, Anhörung der Behörden
Überarbeitung Richtpläne,
ZH: Richtplanvorlage an Kantonsrat
ZH: Beratung Kantonsrat
Richtpläne: öffentliche Auflage, Vorprüfung Bund
Überarbeitung Richtpläne
Beschluss Richtpläne (Kantonsrat / Grosser Rat)
Formelle Prüfung Bund, evtl. Differenzbereinigung
Richtpläne: Genehmigung durch den Bundesrat
Abbildung 1:
Ablauf des SIL-Prozesses Flughafen Zürich in zwei Phasen
Die Festlegungen im SIL zur Luftfahrt sind denjenigen zur räumlichen Entwicklung in den kantonalen
Richtplänen gleichgestellt. SIL und Richtpläne sind aufeinander abzustimmen. Das Objektblatt
zum Flughafen Zürich und die Anpassung der Richtpläne der betroffenen Kantone werden vom
Bundesrat gleichzeitig genehmigt. Bei Konflikten, die im Abstimmungsprozess nicht ausgeräumt
werden können, ist das Bereinigungsverfahren nach Raumplanungsgesetz durchzuführen.
In den Jahren 2001 und 2002 wurde ein erster SIL-Prozess (SIL 1) zum künftigen Betrieb des
Flughafens Zürich unter der Leitung von Herrn Ständerat Hans Lauri durchgeführt. Beteiligt waren
der Standortkanton Zürich, die Nachbarkantone, die zuständigen Bundesstellen (BAZL, ARE, BU-
WAL, VBS) und die Unternehmungen Unique (Flughafen Zürich AG), Skyguide und Swiss. Die
Ergebnisse sind im Schlussbericht vom 27. August 2002 zusammengefasst. In der Folge distan-
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