SIL-Prozess: Bericht Betriebsvarianten - Grüne Kanton Zürich

SIL-Prozess Flughafen Zürich: Bericht Betriebsvarianten vom 8. Dezember 2006
7. Weiteres Vorgehen im SIL-Prozess, Ausblick
7.1. Nächste Schritte
Das zweite Koordinationsgespräch (KG II) ist in zwei Teile gegliedert.
Im ersten Teil werden die erarbeiteten Varianten vorgestellt und die technischen Schlussfolgerungen
der Projektpartner präsentiert. Sowohl die raumplanerisch betroffenen Kantone Aargau und
Schaffhausen sowie die weiteren Nachbarkantone Thurgau, Schwyz, St. Gallen und Zug sind dazu
eingeladen. Auf Grund des Umfangs der Unterlagen erhalten die Nachbarkantone nach der ersten
Präsentation der vorliegenden Ergebnisse genügend Zeit, um das Material vertieft zu studieren
und Fragen an das BAZL zu richten. Dieses wird in geeigneter Form Erläuterungen geben. Damit
endet der technische Teil des zweiten Prozessschrittes. Die Resultate werden der politischen Diskussion
zugeführt. Die Kantone können Gemeinden und Bevölkerung in geeigneter Form konsultieren;
im Kanton Zürich ist eine Konsultation der Gemeinden im Rahmen der Konsultativen Konferenz
Flughafen Zürich vorgesehen. Sodann erhalten die Beteiligten Gelegenheit, sich zu den Varianten
und den Vorschlägen vernehmen zu lassen. Mit den Kantonen Aargau und Schaffhausen,
deren Richtplanung direkt betroffen ist, können diese Positionsbezüge im Rahmen des zweiten
Teils dieses Koordinationsgesprächs besprochen werden. Danach werden die Projektpartner die
Beschlüsse über das weitere Vorgehen fassen.
Dem zweiten Koordinationsgespräch folgt sodann eine Optimierungsphase. Gestützt auf die Ergebnisse
des politischen Prozesses, bzw. die Anträge der Nachbarkantone ist – soweit nicht a
priori unmöglich – zu versuchen, die bevorzugten Varianten zu optimieren. Ein Pflichtenheft für
diese Optimierungsphase soll mit dem Abschluss des zweiten Prozessschrittes definiert werden.
Die Optimierungsphase dient unter anderem auch dazu, offene Sicherheitsfragen zu vertiefen. Mit
den betroffenen Gemeinden in direkter Nachbarschaft zum Flughafen sind so genannte «Perimetergespräche»
durchzuführen. Ziel ist die Abstimmung der Richt- und Nutzungsplanung mit der
Flughafenplanung. Weiter soll auch festgelegt werden, welche Verfahrensschritte und Abklärungen
erforderlich sind, damit die entsprechenden Betriebsvarianten umgesetzt werden können. Diese
Optimierungsphase wird drei bis sechs Monate beanspruchen.
Danach werden die so optimierten Varianten am dritten Koordinationsgespräch präsentiert und von
den Projektpartnern verabschiedet. Das BAZL wird alsdann über den SIL-Prozess den Schlussbericht
erstellen. Dieser hält die Ergebnisse der Abstimmungsbemühungen zum Betrieb und zur Infrastruktur
des Flughafens fest. Dabei werden namentlich auch Konsens bzw. verbleibende Divergenzen
zwischen den beteiligten Behörden von Bund, Kanton und Standortgemeinden festgehalten.
Der Bericht dient hierauf als Basis für die Erarbeitung des SIL-Objektblatts einerseits und die
Richtplananpassungen der betroffenen Kantone andererseits. Damit ist der Koordinationsprozess
abgeschlossen.
7.2. Ausblick auf formelles Verfahren
Auf den SIL-Prozess folgt das von der Raumplanungsverordnung vorgezeichnete formelle Verfahren.
Das BAZL wird einen Objektblattentwurf erstellen, welcher auf dem Schlussprotokoll des SIL-
Prozesses basiert. Dieses wird die gewählten SIL-Varianten in den Grundzügen umschreiben, die
Lärmbelastung, die beanspruchten Flächen für die Infrastruktur (Flughafenperimeter) und die Hindernisbegrenzung
aufzeigen. Gleichzeitig enthält es Aufträge an die planenden Behörden, welche
weiteren Abstimmungsarbeiten noch zu erfolgen haben. Je nach Variante müssen im SIL-
Objektblatt auch Aufträge für vertiefte Abklärungen wie betreffend Beanspruchung der bundesrechtlich
geschützten Flachmoore, Gewässerschutz oder die Verlegung der Autobahn A53 aufgenommen
werden. Mit der raumplanerischen Vorsorge im SIL-Objektblatt bzw. in den kantonalen
Richtplänen sind allfällige Infrastrukturanpassungen des Flughafens noch nicht genehmigt; diesbezüglich
sind Plangenehmigungsverfahren vorbehalten.
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