Möglichkeiten der verbesserten sozialen Inklusion

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5. Förderung der integrierten Stadtentwicklung von benachteiligten Quartieren
durch Bund und Länder (Soziale Stadt etc.)
Sozialräumliche Ansätze gehören in den Wohlfahrtsstaaten Europas seit den 1990er Jahren
zum festen Repertoire der Stadt- und Sozialpolitik. Von der EU propagiert und gefördert,
wurden in Frankreich, England, in den Niederlanden und in den skandinavischen
Staaten nationale Programme gegen Exklusion aufgelegt, mit denen die Lebensbedingungen
in depravierten Stadtquartieren verbessert werden sollten. In Deutschland entwickelten
sich die ersten Initiativen zur Verbesserung der Situation in problembehafteten
städtischen Gebieten auf Länderebene. Den Anfang machten die Länder Nordrhein-
Westfalen und Hamburg mit den Programmen "Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf"
und "Zusätzliche Maßnahmen gegen Armut als Bestandteil sozialer Stadtentwicklung"
in den Jahren 1993 und 1994. Aufbauend auf den Erfahrungen der Bundesländer
und anderer europäischer Länder wurde im Jahre 1999 das Bund-Länder-Programm
"Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf - die Soziale Stadt" (kurz: Programm Soziale
Stadt) ins Leben gerufen, das sich als Investitions- und Leitprogramm für Stadtteile
mit besonderem Entwicklungsbedarf versteht. Übergreifendes Ziel des Programms Soziale
Stadt ist es, die Ressourcen und Potenziale zugunsten von benachteiligten Quartieren
zu bündeln und mit Hilfe von gebietsbezogenen partizipativen Ansätzen zur Stabilisierung
und Aufwertung dieser Gebiete beizutragen. Ergänzend zu dem Bund-Länder-Programm
wurden in den letzten Jahren auch von anderen Fachressorts des Bundes und der Länder
Initiativen und Programme konzipiert, die ebenfalls auf eine Verbesserung der Lebensund
Arbeitsbedingungen in benachteiligten städtischen Quartieren abzielen, und die auf
Quartiersebene mit dem Programm Soziale Stadt zusammengeführt werden können.
5.1 Ausrichtung des Programms Soziale Stadt
Das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt wurde im Jahr 1999 im Rahmen der Städtebauförderung
des Bundes ins Leben gerufen. Es stellte eine Reaktion auf die zunehmende
Herausbildung und Verfestigung von Stadtquartieren dar, die von komplexen städtebaulichen,
sozialen und ökonomischen Problemlagen gekennzeichnet waren, und die
aufgrund anhaltender Abwärtsentwicklungen Gefahr liefen, zu dauerhaften Orten der
Ausgrenzung zu werden. Hier wollten Bund und Länder ansetzen, indem benachteiligte
Quartiere gezielt gefördert und städtebauliche Maßnahmen mit sozialen, wirtschaftlichen
und ökologischen Ansätzen verknüpft werden sollten. Dabei wurde das Programm Soziale
Stadt als Leitprogramm konzipiert, das dazu führen soll, dass die Fachprogramme der
verschiedenen Förderressorts verstärkt ihre Mittel in benachteiligte Stadtteile lenken ("Mittelbündelung").
Dies betrifft insbesondere die Ressorts Bildung, Familie, Soziales und
Gesundheit sowie Wirtschaft und Arbeit. In den benachteiligten Quartieren sollen die Mit-