Kooperatives Prozessmanagement Schleswig ... - IT Planungsrat

und dominierenden Rechnungswesen, dem kameralen Haushalt, eingesetzt und
genutzt. Das derzeitige Finanzmanagementsystem, bestehend aus dem
kameralen Haushalt, der Kosten- und Leistungsrechung, der Anlagenbuchhaltung
sowie dem Controlling, wirken nicht ausreichend zusammen und erfüllen damit
nicht die Anforderungen an eine notwendige Integrationsleistung eines
Rechnungswesens und damit eines leistungsfähigen Informationsmanagements.
Die Defizite des kameralen Haushalts sind um die folgenden Defizite des
Einsatzes und der Nutzung der Kosten- und Leistungsrechnung als internes
Rechnungswesen in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein zu ergänzen:
Verbindliche Vorschriften zur Nutzung der Kosten- und Leistungsrechnung sind
nicht ausreichend, der Informationsbedarf der Führungskräfte in der
Landesverwaltung ist nur unzureichend konkretisiert, fehlende
Controllingsysteme sowie Akzeptanzprobleme bei den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern.
Um die Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens als alleiniges
externes Rechnungswesen in den schleswig-holsteinischen Kommunen zu
ermöglichen, hat die Landesregierung mit Beschluss vom 22. August 2006 über
einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze
(Doppik-Einführungsgesetz) entschieden. Der Landtag hat das Gesetz am
13.12.2006 einstimmig beschlossen. Mit Beschluss vom 21. November 2003
legte die Konferenz der Innenminister und -senatoren (IMK) Vorschläge zur
Fortentwicklung sowohl für eine Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der
kameralen Buchführung als auch für eine Umstellung des kameralen
Haushaltsrechts auf eine Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der
doppelten Buchführung vor. Die Vorschriften für eine kommunale
Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung sind in
Schleswig-Holstein durch mehrfache Änderungen seit 1994 im Sinne dieser
Vorschläge fortentwickelt worden. Das kommunale Haushaltsrecht enthält bislang
keine Regelungen für eine Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der
doppelten Buchführung, so dass der Gesetzentwurf „Doppik-Einführungsgesetz“