Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten ... - Asecos GmbH

Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten TRbF 20 – Läger Ausgabe April 2001
(BArbBl. 4/2001 S. 60-105; 2/2002 S. 91; 6/2002 S. 62)
15 Betriebsanweisung, Betriebsvorschriften
15.1 Allgemeine Betriebsvorschriften
(1) Wer eine Anlage zur Lagerung, Abfüllung oder Beförderung brennbarer Flüssigkeiten
betreibt, hat diese in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten, ordnungsgemäß zu betreiben,
ständig zu überwachen, notwendige Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten
unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen
Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.
(2) Eine Anlage darf nicht betrieben werden, wenn sie Mängel aufweist, durch die
Beschäftigte oder Dritte gefährdet werden können. Es sind unverzüglich Maßnahmen zur
Beseitigung oder Minderung des gefährlichen Zustandes zu ergreifen.
(3) Flucht- und Rettungswege müssen freigehalten werden.
(4) Für einen Feuerwehrplan für bauliche Anlagen und eine Brandschutzordnung wird auf
Nummer 13.1 Absatz 4 verwiesen.
(5) Zum Mischen oder Fördern brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrklassen AI, AII oder B
unter Verwendung von Druckgas dürfen brennbare oder die Verbrennung unterhaltende
Gase nicht verwendet werden.
15.2 Allgemeine Betriebsanweisung, Unterweisung der Beschäftigten, Benutzen von
Sicherheits- und Brandschutzeinrichtungen
(1) Der Betreiber ist verpflichtet, den Inhalt der im Betrieb anzuwendenden Vorschriften
dieser Verordnung in einer für den Beschäftigten verständlichen Form und Sprache in einer
Betriebsanweisung darzustellen und sie an geeigneter Stelle im Betrieb auszulegen oder
auszuhängen.
(2) Die Beschäftigten müssen über die auftretenden Gefahren sowie über die Maßnahmen
zu ihrer Abwendung vor der Beschäftigung und danach in angemessenen Zeitabständen,
mindestens einmal jährlich, unterwiesen werden.
(3) Der Betreiber ist verpflichtet, die zur Abwendung von Gefahren erforderlichen Weisungen
zu erteilen, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen und für die Beachtung solcher
Weisungen zu sorgen.
(4) Die im Gefahrenbereich der Anlage Beschäftigten haben die an sie gerichteten
Weisungen zu befolgen.
(5) Die zur Abwendung von Gefahren erforderlichen Weisungen und die bei Schadensfällen
zu ergreifenden Maßnahmen sind Bestandteil der Betriebsanweisungen.
(6) Sicherheits- und Brandschutzeinrichtungen dürfen nicht umgangen oder ganz oder
teilweise unwirksam gemacht werden. Sie müssen so betrieben, gewartet und unterhalten
werden, dass ihre Wirksamkeit erhalten bleibt.
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