Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten ... - Asecos GmbH

Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten TRbF 20 – Läger Ausgabe April 2001
(BArbBl. 4/2001 S. 60-105; 2/2002 S. 91; 6/2002 S. 62)
(3) Die Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustandes der Anlage ist vom Fachbetrieb
zu bescheinigen. Die Bescheinigung entfällt in den Fällen von Nummer 15.4 Absatz 3.
17 Außerbetriebsetzen und Stilliegen
(1) Behälter, die außer Betrieb gesetzt werden, sind so zu sichern, dass Gefahren für
Beschäftigte und Dritte nicht entstehen.
(2) Tanks, die vorübergehend außer Betrieb gesetzt werden, sind von allen
Betriebsrohrleitungen zu trennen, einschließlich der Rohrleitungen vollständig zu entleeren
und so zu reinigen, dass sowohl explosionsfähige Atmosphäre in gefahrdrohender Menge
nicht mehr vorhanden ist und nicht mehr entstehen kann als auch eine Verunreinigung der
Gewässer und des Grundwassers nicht zu besorgen ist. Tanks und Rohrleitungen sind
gegen Benutzung zu sichern. Leckanzeigegeräte sollten in Betrieb bleiben. Kathodische
Korrosionsschutzanlagen müssen in Betrieb bleiben.
(3) Bleibt ein Tank nach seiner endgültigen Außerbetriebnahme im Erdreich liegen, so sind
zusätzlich zu den in Absatz 2 Sätze 1 und 2 genannten Maßnahmen verbleibende
unterirdische Tanks und die Schächte mit einem festen Füllstoff, z.B. Sand, Schaumbeton,
zu verfüllen. Leckanzeigeflüssigkeiten sind weitgehend zu entfernen. Die Ausrüstungsteile
sind zu demontieren. Betriebsrohrleitungen sind abzutrennen und zu verschließen.
(4) Ist eine erlaubnisbedürftige Anlage länger als 6 Monate außer Betrieb, muss dies nach §
22 der VbF der Aufsichtsbehörde angezeigt werden. Soll diese Anlage wieder in Betrieb
genommen werden, muss dies der Aufsichtsbehörde vorher angezeigt werden.
(5) Hat eine erlaubnisbedürftige Anlage oder ein anzeigebedürftiges Lager für oberirdische
Behälter im Freien oder für unterirdische Tanks länger als 1 Jahr stillgelegen, ist nach § 13
der VbF vor der Wiederinbetriebnahme eine Prüfung durch den Sachverständigen
erforderlich.
(6) Eine Anlage gilt als endgültig außer Betrieb genommen, wenn der Betreiber der
Aufsichtsbehörde eine entsprechende Mitteilung macht, bei erlaubnisbedürftigen Anlagen
spätestens jedoch 3 Jahre nach ihrer vorübergehenden Außerbetriebsetzung. Zu diesem
Zeitpunkt erlischt die Erlaubnis nach § 9 der VbF (§ 11 Absatz 5 GSG).
18 Kontrollen durch den Betreiber
Der Betreiber eines Lagers kontrolliert in den erforderlichen zeitlichen Abständen unter
Berücksichtigung der Betriebsanweisungen nach Nummer 15, ob sich das Lager in einem
ordnungsgemäßen Zustand befindet.
Er achtet insbesondere darauf, dass
1. Feuerlöscheinrichtungen, Feuerlöschmittel und Bindemittel für ausgelaufene
brennbare Flüssigkeiten in der festgelegten Menge an den dafür bestimmten Stellen
in einsatzbereitem Zustand vorhanden sind,
2. Brandschutztüren funktionsfähig sind,
3. Brandmeldeanlagen betriebsbereit sind,
4. die Auffangräume und Domschächte in ordnungsgemäßem Zustand, insbesondere
sauber, sind und Wasser aus ihnen entfernt wird,
5. die Wirksamkeit von vorhandenen Abscheidern für Leichtflüssigkeiten gegeben ist,
6. keine unzulässigen Stoffe und Gegenstände in explosionsgefährdeten Bereichen
und Schutzstreifen vorhanden sind,
7. das Verbot des Betretens des Lagers durch Unbefugte nach Nummer 14.2
eingehalten wird,
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