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Handbuch für das Vermittlungsverfahren
Herr/Frau .. ist an mich als Vermittler/in gelangt und hat erklärt, dass er/sie sich scheiden
lassen möchte. Ich weise darauf hin, dass Sie sich direkt an das Kreisgericht wenden
können, wenn Sie gemeinsam die Scheidung Ihrer Ehe verlangen. Das gilt auch,
wenn Sie sich über die Scheidungsfolgen nicht oder nur zum Teil einig sind. Bitte teilen
Sie mir bis zum ... mit, ob Sie sich gemeinsam zur Scheidung entschlossen haben.
Falls ich bis dahin nichts von Ihnen höre, werde ich Sie zum Vermittlungsgespräch einladen.
In der Vermittlungsverhandlung geht es vor allem darum, die Haltung der Eheleute zur
Scheidungsfrage zu klären. Der beklagte Ehegatte steht dabei vor folgenden Alternativen:
Er kann sich doch noch zu einem gemeinsamen Scheidungsbegehren entschliessen, er
kann der Scheidungsklage ausdrücklich zustimmen oder Widerklage erheben und er kann
Abweisung der Scheidungsklage beantragen. Die Stellungnahme ist an sich unverbindlich:
Wer sich für eine einverständliche Scheidung ausspricht, kann darauf bis zum Ende der Bedenkfrist
jederzeit zurückkommen; wer die Scheidung ablehnt, kann sich damit im Laufe des
Gerichtsverfahrens gleichwohl einverstanden erklären. Je nach der gerade getroffenen
Wahl läuft das Vermittlungsverfahren aber unterschiedlich ab:
232 Gemeinsames Scheidungsbegehren: Die Vermittlerin oder der Vermittler kann die Eheleute,
die ein gemeinsames Begehren stellen wollen, einladen, miteinander folgende Erklärung zu
unterzeichnen: "Wir verlangen gemeinsam die Scheidung unserer Ehe." Die Vermittlerin
oder der Vermittler weist die Ehegatten darauf hin, dass sie sich nun selbst an das zuständige
Kreisgericht zu wenden haben (Art. 14 lit. a Verordnung über das Scheidungsverfahren).
Damit ist die Vermittlungstätigkeit abgeschlossen. Man darf insbesondere nicht
versuchen, eine Einigung über die Scheidungsfolgen zu erreichen. Das bleibt ausschliesslich
Aufgabe der Familienrichterin oder des Familienrichters. Der Fall ist im Geschäftsregister
mit dem Vermerk "gemeinsames Scheidungsbegehren" als erledigt auszutragen. Der
klagende Ehegatte hat grundsätzlich die Kosten zu tragen. Die Eheleute sollten aber doch
dazu ermuntert werden, diese in einem Vergleich je zur Hälfte zu übernehmen, weil das der
Eigenart der Scheidung auf gemeinsames Begehren am besten entspricht. Wenn sie einen
Kostenentscheid verlangen, sind ihnen die Kosten jedenfalls zu gleichen Teilen aufzuerlegen.
233 Zustimmung oder Widerklage: Stimmt der beklagte Ehegatte der Scheidungsklage zu, ohne
eine gemeinsame Erklärung abgeben zu wollen, oder macht er mit einer Widerklage einen
eigenen Scheidungsanspruch geltend, so werden die Bestimmungen über das gemeinsame
Scheidungsbegehren sinngemäss angewendet (Art. 116 ZGB). Die Ehegatten sind sich ja
darüber einig, dass ihre Ehe gescheitert ist, und sollen mit einer fingierten Streitscheidung
nicht schneller zum Ziel kommen. Blosse Zustimmung und eigentliche Widerklage unterscheiden
sich nur noch in Nuancen voneinander. Früher war die Widerklage ein Mittel im
prozessualen Kampf und lief auf eine gegenseitige Schuldzuweisung hinaus, heute bewirkt
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