Nr. 83

Entschädigungsrichtlinien Landwirtschaft
Bei der Ermittlung des Verkehrswertes von landwirtschaftlichen
Grundstücken, die vom Bund zu beschaffen oder zu veräußern sind,
bei der Ermittlung anderer Substanzverluste (Wertminderung) sowie
der mit dem Grundstücksentzug im Zusammenhang stehenden sonstigen
Vermögensnachteile sind die "Richtlinien für die Ermittlung
des Verkehrswertes landwirtschaftlicher Grundstücke und Betriebe,
anderer Substanzverluataund-Sonstiger~ermögensnachteile (Entschädigungsrichtlinien
Landwirtschaft - LandR 78)"1.d.F. vom
28. Juli 1978 1 ) anzuwenden. Diese Richtlinien berücksichtigen
Änderungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hinsichtlich
der Bemessung der Entschädigung bei Landentzug. Diese
Richtlinien stellen kein bindendes Recht dar, sondern enthalten
lediglich Anweisungen für das Verwaltungshandeln. Sie befassen
sich mit der Ermittlung des Verkehrswertes landwirtschaftlicher
Grundstücke und Betriebe, wobei besondere Vorschriften für die
Berücksichtigung wertbeeinflussender Rechte und Belastungen von
Nebenbetrieben, Grundstücken mit Bodenvorkommen, Jagd, Anlagen
und Dauerkulturen vorhanden sind. Besondere Berechnungsmodalitäten
bestehen auch für die Feststellung der Wertminderung des
Restgrundstücks oder des Restbetriebes z.B. durch An- und Durc~schneidungen
und Umwege. Weitere Bestimmungen dienen der Ermittlung
der sonstigen Vermögensnachteile des Eigentümers (Restbetriebsbelastung
und Erwerbsverlust, Ernteausfall und Vorratsdüngung,
Inventar). Ein besonderer-Abschnitt ist der Pachtaufhebungsentschädigung
gewidmet,der sich mit der Ermittlung des
Werts des Pachtrechts, dem Entzug von Pachtgrundstücken und
Pachtbetrieben, Pachtverhältnissen auf unbestimmte Zeit, Ernteausfall
und Vorratsdüngung, Investitionen des Pächters sowie
dem Inventar befaßt 2 ).
1) Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung- VSF- (VV 53 51).
2) Siehe dazu Köhne, top agrar 79, 34.
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