5. Ergänzung - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Sondergebiete für Einkaufszentren und großflächige Handelsbetriebe
B.1.11.1
jeweils unterschiedlichen Festsetzungen zur Zweckbestimmung und/ oder zur Art der Nutzung
erreicht werden.
Auch bei einer Konzentration auf die Problematik der Zentrenverträglichkeit dürfen andere
Auswirkungen der Festsetzungen eines sonstigen Sondergebiets für den (großflächigen)
Einzelhandel im Bebauungsplan nicht vernachlässigt werden. Dazu gehören verkehrliche
Auswirkungen ebenso wie Auswirkungen auf die Umwelt, das Orts- und Landschaftsbild oder
die unmittelbare Nachbarschaft. Festsetzungen zur Anzahl und Lage der Stellplätze, zu den
Ein- und Ausfahrtsbereichen, zur Immissionsbegrenzung, zur Begrünung, zur Begrenzung von
Werbeanlagen usw. sind daher regelmäßig erforderlich.
Verkehr,
Bei Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für ein Einzelhandelsprojekt ist die
Gemeinde zur Umsetzung ihrer städtebaulichen Ziele nicht an die Festsetzungsmöglichkeiten
nach § 9 BauGB und BauNVO gebunden; ergänzende Regelungen (auch solche ohne bodenrechtlichen
Bezug) können im begleitenden städtebaulichen Vertrag vereinbart werden. Damit
besteht die Möglichkeit einer sehr weitgehenden und detaillierten Einflussnahme auf die
konkrete Ausgestaltung des Einzelhandelsvorhabens, die es im Interesse der Gemeinde zu
nutzen gilt. Nicht zuletzt kann die Gemeinde bei Veränderungen des Vorhabens oder Wechsel
des Vorhabenträgers die Realisierungsbedingungen neu aushandeln oder das Vorhaben nicht
weiter verfolgen ( D 2 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan“).
Stellplätze,
Grünfestsetzungen
Zusätzliche Instrumente im
vorhabenbezogenen B-Plan
MIL Brandenburg / Arbeitshilfe Bebauungsplanung / November 2013 4 / 7