5. Ergänzung - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Festsetzungen B 1.15
MASS DER BAULICHEN NUTZUNG
Durch Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung werden die Dichte und oft auch die
Höhenentwicklung der Bebauung bestimmt. Damit werden zugleich wesentliche Rahmenbedingungen
für die Auswirkungen der Planung gesetzt: Auf die Wohn- und Arbeitsverhältnisse
im Gebiet ebenso wie auf den Naturhaushalt und das Orts- und Landschaftsbild, die
Entwicklung des Verkehrs und die Nachfrage nach Einrichtungen der technischen und sozialen
Infrastruktur. Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung sind deshalb zwingend für das
Zustandekommen eines so genannten „qualifizierten Bebauungsplans“ gemäß § 30 BauGB.
§ 16 BauNVO bestimmt abschließend, mit welchen Maßzahlen das Maß der baulichen
Nutzung bestimmt werden kann:
…
(2) Im Bebauungsplan kann das Maß der baulichen Nutzung bestimmt werden durch Festsetzung
1. der Grundflächenzahl oder der Größe der Grundflächen der baulichen Anlagen,
2. der Geschossflächenzahl oder der Größe der Geschossfläche, der Baumassenzahl oder der
Baumasse,
3. der Zahl der Vollgeschosse,
4. der Höhe baulicher Anlagen.
Problemaufriss
Planungsrechtlicher
Rahmen
§ 16 BauNVO
Bestimmung des Maßes der
baulichen Nutzung
(3) Bei Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung im Bebauungsplan ist festzusetzen:
1. stets die Grundflächenzahl oder der Größe der Grundflächen der baulichen Anlagen,
2. die Zahl der Vollgeschosse oder die Höhe baulicher Anlagen, wenn ohne ihre Festsetzung
öffentliche Belange, insbesondere das Orts- und Landschaftsbild, beeinträchtigt werden können.
(4) Bei Festsetzung des Höchstmaßes für die Geschossflächenzahl oder die Größe der Geschossfläche,
für die Zahl der Vollgeschosse und die Höhe baulicher Anlagen im Bebauungsplan
kann zugleich ein Mindestmaß festgesetzt werden. Die Zahl der Vollgeschosse und die Höhe
baulicher Anlagen können auch als zwingend festgesetzt werden.
(5) Im Bebauungsplan kann das Maß der baulichen Nutzung für Teile des Baugebietes, für einzelne
Grundstücke oder Grundstücksteile und für Teile baulicher Anlagen unterschiedlich festgesetzt
werden; die Festsetzungen können oberhalb und unterhalb der Geländeoberfläche getroffen
werden.
(6) Im Bebauungsplan können nach Art und Umfang bestimmte Ausnahmen von dem festgesetzten
Maß der baulichen Nutzung vorgesehen werden.
Für das Zustandekommen eines „qualifizierten Bebauungsplans“ ist die Festsetzung der
Grundflächenzahl (GRZ) oder der Grundfläche (GR) als Festsetzung des Maßes der baulichen
Nutzung notwendig und ausreichend.
Eine Festsetzung zur „dritten Dimension“, d.h. zur Geschosszahl (Z) oder zur Höhe baulicher
Anlagen (H), ist zusätzlich dann erforderlich, wenn ohne ihre Festsetzung öffentliche Belange,
insbesondere das Orts- und Landschaftsbild, beeinträchtigt werden können. Sie ist nur
dann entbehrlich, wenn durch andere Regelungen, z.B. durch die bauordnungsrechtlichen
Abstandsregelungen, bereits eine Beeinträchtigung dieser Belange ausgeschlossen ist.
Soweit durch Festsetzung der GRZ oder GR, ggf. in Verbindung mit Festsetzungen zur „dritten
Dimension“ und zur Gestaltung (z.B. Dachform) die zulässige Gebäudekubatur und damit die
Ausnutzung des Grundstücks ausreichend beschrieben ist, kann auf eine zusätzliche
Festsetzung der Geschossflächenzahl (GFZ) oder der Geschossfläche (GF) verzichtet werden.
Die – ggf. auf der Grundlage anderer Festsetzungen rechnerisch zu ermittelnde – GF ist
jedoch ein wichtiger Anhaltspunkt für die Abschätzung der Auswirkungen des Bebauungsplans,
z.B. auf die Bevölkerungs- und Wohnungsentwicklung, den Verkehr, den Bedarf an
Einrichtungen der sozialen Infrastruktur usw. Sie wird weiterhin benötigt, um die Einhaltung der
in § 17 BauNVO festgelegten Höchstwerte zu überprüfen (s.u.).
GRZ / GR Voraussetzung für
„qualifizierten“ B-Plan
Festsetzung zur „dritten
Dimension“ meist erforderlich
GFZ als Festsetzung oft
verzichtbar, Berechnung
weiterhin notwendig
MIL Brandenburg / Arbeitshilfe Bebauungsplanung / November 2013 1 / 12