KUlTUREllE BIlDUNG: AUFGABEN IM WANDEl - Deutscher Kulturrat

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handlungsfelder kultureller bildung ● ● ● ● ● ● ● ●
Mit der Ratifizierung des Übereinkommens durch die UNESCO-Mitgliedstaaten wird die
kulturelle Vielfalt auf nationaler und internationaler Ebene anerkannt. Dies ist ein entscheidender
Schritt auch für ein Selbstverständnis der interkulturellen Bildung und des interkulturellen
Dialogs, da den einzelnen kulturellen Ausdrucksformen, sei es auf nationaler oder
regionaler Ebene, Rechnung getragen werden muss und dadurch ein Bewusstsein für den
Wert kultureller Vielfalt geschaffen wird. Mit diesem Übereinkommen werden die lokalen
und nationalen Kulturen gegenüber Globalisierungstendenzen und der fortschreitenden Liberalisierung
im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) geschützt und der Eigenwert
der individuellen Kulturen anerkannt.
Sowohl die Europäische Gemeinschaft als auch die europäischen Mitgliedstaaten haben die
„Konvention kulturelle Vielfalt“ ratifiziert und sich somit dafür ausgesprochen, die Konvention
in ihren jeweiligen Rechtssystemen anzuwenden. Wie aber wird die Konvention, die
nicht nur deutsches, sondern auch ein innergemeinschaftliches europäisches Recht darstellt,
umgesetzt? In seiner Antwort auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten des Europäischen
Parlaments Ruth Hieronymi machte der EU-Kulturkommissar Jan Figel‘ deutlich, dass die
Konvention kulturelle Vielfalt nicht nur für die Mitgliedstaaten bindend ist, sondern auch
für die Europäische Union. „Die Gemeinschaft ist verpflichtet, das UNESCO-Übereinkommen
bei der Ausübung ihrer Zuständigkeiten in den vom Übereinkommen erfassten Bereichen
anzuwenden.“ 198 Diese Bereiche umfassen den freien Dienstleistungs- und Kapitalverkehr,
den Wettbewerb und den Binnenmarkt einschließlich des geistigen Eigentums.
Bei einer Anhörung vor dem Kulturausschuss des Europäischen Parlaments im Februar 2008
erläuterte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann, in welchen
Bereichen die UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt greifen könnte. Auf Deutschland
bezogen wären dies u. a. der öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Künstlersozialversicherung,
die Besteuerung ausländischer Künstler oder die Verwertungsgesellschaften. Durch
den Erhalt dieser Institutionen kann eine vielfältige Kulturlandschaft gesichert werden, da
sie die kulturelle Vielfalt unterstützen und fördern.
Die Zivilgesellschaft ist bei der Umsetzung der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt
ein wichtiger Partner.
So heißt es auch in Artikel 12 c der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt, dass
die Vertragsparteien die Absicht verfolgen sollen,
„Partnerschaften mit der Zivilgesellschaft, mit nichtstaatlichten Organisationen und mit
dem privaten Sektor sowie zwischen diesen zu verstärken und damit die Vielfalt kultureller
Ausdrucksformen zu begünstigen und zu fördern.“ 199
198 Antwort des EU-Kommissars für Kultur und Bildung Ján Figel‘ auf die Anfrage der EU-Abgeordneten Ruth
Hieronymi zum Rechtsstatus der UNESCO-Konvention kulturelle Vielfalt. www.hieronymi.de/PDF%20Do
kumente/Antwort_Status-Unesco-Konvention_DE.pdf (Stand: 3. Juni 2008)
199 UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen.
http://www.unesco.de/konvention_kulturelle_vielfalt.html?&L=0 (Stand: 3. Juni 2008)