KUlTUREllE BIlDUNG: AUFGABEN IM WANDEl - Deutscher Kulturrat

260
handlungSfelder kultureller Bildung ● ● ● ● ● ● ● ●
3.3.1 europäische union
Grundsätzlich hat die Europäische Union keine unmittelbaren Kompetenzen im Bereich der
Kinderrechte, weil die Verantwortung der Kinderpolitik bei den Mitgliedsstaaten liegt. Der
Artikel II–84 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sichert aber die Rechte
des Kindes ab und übernimmt die zentralen Grundsätze der UN-Kinderrechtskonvention
wie Schutz- und Fürsorgeanspruch, Freiheit der Meinungsäußerung, Erwägungspflicht, Anspruch
auf persönliche Beziehungen.
Da viele Entscheidungen und Maßnahmen, die auf EU-Ebene getroffen werden, direkten
oder indirekten Einfluss auf das Leben junger Menschen unter 18 Jahren haben, hat die Europäische
Kommission am 04.07.2006 eine Mitteilung über Kinderrechte angenommen, in
der sie „Überlegungen zu einer EU-Kinderrechtsstrategie“ 416 anstellt. Die EU-Kommission
erklärt darin, dass die Europäische Union in der Lage ist, einen wesentlichen und fundamentalen
Mehrwert im Bereich der Kinderrechte zu bewirken 417 , da sie lange Erfahrungen im
Bereich der Menschenrechte hat.
Durch die Kinderrechtsstrategie sollen folgende Ziele realisiert werden:
• „die Bedürfnisse und Prioritäten sowie die Wirkung der bisher in diesem Bereich getroffenen
EU-Maßnahmen umfassender zu analysieren,
• die Kinderrechte in den Maßnahmen, Strategien und Programmen der EU wirksamer
zu berücksichtigen und die Koordination innerhalb der Europäischen Kommission
zu stärken,
• die Zusammenarbeit mit den wichtigsten Beteiligten, einschließlich Kindern, zu verbessern,
• die Kommunikation über Kinderrechte und diesbezügliche EU-Maßnahmen auszubauen
und das Bewusstsein für diese Thematik zu schärfen“. 418
Einbezogen darin werden u. a. die Bereiche Entwicklungszusammenarbeit und Bildung.
Im Dezember 2007 hat der Rat der Europäischen Union Leitlinien der EU zur „Förderung
und für den Schutz der Rechte des Kindes“ 419 beschlossen.
416 Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Mitteilung der Kommission im Hinblick auf eine EU-Kinderrechtsstrategie,
KOM(2006), 367 endg., Brüssel 2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2006/
com2006_0367de01.pdf (Stand: 4. Juni 2008)
417 Vgl. ebd. S. 6.
418 Ebd. S. 7.
419 Rat der Europäischen Union: Leitlinien der Europäischen Union zur Förderung und für den Schutz der Rechte
des Kindes, 2007. www.consilium.eu.int/uedocs/cmsUpload/16031.de07.pdf (Stand: 4. Juni 2008)