Zeitlos – unvergänglich – unübertroffen - ChorPfalz online

Der Verein und sein Vermögen:
Welche Rückstellungen sind zulässig, welche nicht?
Der „Ausgangsfall“
Bei der Vorlage der Jahresabschlüsse
beim Finanzamt
tauchen bei den Einnahmen des
Vereins erhebliche Zinserträge
auf. Das Finanzamt fragt im
Rahmen der Prüfung zur Erteilung
der Freistellungsbescheinigung
nach und stellt fest, dass
die Zinsen Erträge eines hohen
Bankguthabens des Vereins sind.
Dieses hat sich über die Jahre
aus Vereinsveranstaltungen und
Spenden angesammelt. Man
hatte keine großen Ausgaben
und auch keine besonderen Pläne,
nur das gute Gefühl, auf der
Bank ein solides Polster zu haben.
Der Vorstand, insbesondere
der Schatzmeister, wurde bei
jeder Mitgliederversammlung
für Umsicht und Sparsamkeit
gelobt. Nun kommt das Finanzamt
und erklärt, man müsse
daran denken, dem Verein die
Gemeinnützigkeit abzuerkennen
und all die Steuern rückwirkend
zu erheben, von denen der Verein
bisher - da gemeinnützig
- befreit war. Ein Fall, der nicht
selten vorkommt.
Was bedeutet Gemeinnützigkeit?
Gemeinnützigkeit heißt - nicht
zuletzt - Selbstlosigkeit. Der Gewerbebetreibende
zahlt Steuern,
weil er mit seinem Betrieb Geld
verdient, von dem er mit seiner
Familie leben kann. Der Verein
stellt sich in den Dienst der Allgemeinheit;
seine Arbeit und sein
Geld sollen der Erfüllung der Aufgaben
dienen, die er nach seiner
Satzung übernommen hat.
Ein Verein handelt nach dem
geltenden Recht nicht selbstlos,
wenn er sein Geld hortet, statt
es zeitnah und satzungsgemäß
zu verwenden. Es ist ihm deshalb
grundsätzlich verboten, freie
Rücklagen zu bilden. Das ergibt
sich aus den §§ 55 und 58 der Abgabenordnung
(AO). Allerdings:
keine Regel ohne Ausnahme!
Freie Rücklagen
Ein Drittel seines Überschusses
aus seiner Vermögensverwaltung
darf der Verein einer freien
Rücklage zuführen. Verwendung
und Entwicklung der Rücklage
müssen dem Finanzamt - ggf.
wiederholt - erläutert werden.
Man muss die Rücklage nicht
auflösen und kann diese Mittel
auch dem Vereinsvermögen
zuführen.
Weiter können bis zu 10 % der
zeitnah zu verwendenden Mittel
in die freie Rücklage eingestellt
werden. Das gilt für sonstige
Mittel, die beispielsweise aus
einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb,
einem Zweckbetrieb
des Vereins oder freien
Zuwendungen stammen.
Gebundene Rücklagen
Gebundene Rücklagen sind
solche, die man für konkrete
Vorhaben braucht, etwa den
Bau oder die Renovierung eines
Vereinsheims, die Anschaffung
von Podesten für Choraufführungen
oder eine große Konzertreise.
Hier will der Verein
für eine konkrete Maßnahme,
die zeitlich schon in etwa
(akzeptiert werden i. d. R. 3
bis 5 Jahre) abzuschätzen ist,
sein Geld zusammenhalten. Bei
Vereinsveranstaltungen ist zu
beachten, dass die Erfüllung des
Satzungszwecks (bei den Chorvereinigungen
meist die Pflege
des Gesangs und des Liedguts)
gegenüber der Geselligkeit
Vorrang haben muss.
Betriebsmittelrücklage
Betriebsmittelrücklage: Löhne,
Gehälter, Leasingraten etc.,
also periodisch wiederkehrende
Aufwendungen des Vereins, können
Gegenstand einer Rücklage
sein, wenn diese dafür im Lauf
des folgenden Kalenderjahres
bestimmungsgemäß verwendet
wird.
ChorPfalz September/Oktober 2008 Seite 107
Es gibt noch einige Rückstellungsmöglichkeiten
mehr, die
aber bei Chorvereinigungen
selten anfallen und deshalb
hier unberücksichtigt bleiben
können. Wichtig ist die genaue
Dokumentation in der
Jahresrechnung, auch die des
Rücklagenzwecks und des voraussichtlichen
Zeitpunkts des
Einsatzes der zurückgestellten
Beträge.
Mittelzuführungen
Schließlich: Keine Rückstellungen
sind Mittelzuführungen zum
Vereinsvermögen. Die Abgabenordnung
erlaubt, Erbschaften
dem Vereinsvermögen zurückzuführen,
wenn der Erblasser
keine besonderen Anweisungen
getroffen hat. Auch Spenden, die
der Spender ausdrücklich für die
Ausstattung mit Vermögen oder
zu dessen Erhöhung zugewendet
hat, unterliegen nicht dem
Gebot der zeitnahen Mittelverwendung.
Die genannten Rückstellungen
können nebeneinander gebildet
und verwaltet werden. Erledigt
sich der Rückstellungszweck
oder wird das Geld aus anderen
Gründen nicht mehr für diesen
benötigt, unterliegt es wieder
dem Grundsatz der zeitnahen
Mittelverwendung.
Sie sollten auch ihre Satzung
kritisch drauf überprüfen, ob
die Zwecke, die der Verein verfolgen
will, einerseits hinreichend
bestimmt, andererseits
so offen formuliert sind, dass für
die geplanten Maßnahmen ein
gewisser Handlungsspielraum
verbleibt und nicht bei jeder
Gelegenheit eine Satzungsänderung
beschlossen werden muss.
Immer empfehlenswert ist es,
eine Satzungsänderung vor der
Mitgliederversammlung mit dem
Vereinsregister und dem Finanzamt
zu besprechen.
Im Übrigen bleibt für das Thema
Rückstellungen festzuhalten,
dass man auf der sicheren Seite
ist, wenn man die oben genannten
Grundsätze beachtet
und sich in Zweifelsfragen Rat
holt. Im Ausgangsfall hatte der
Vorstand schließlich beschlossen,
verschiedene Rücklagen zu
bilden, eine davon, um in drei
bis fünf Jahren ein Gebäude
als Vereinsheim zu kaufen. Er
hat seine Gemeinnützigkeit bis
heute. (Rechtsanwalt CHRISTI-
AN HEIECK, Stuttgart, Mitglied
im Präsidium des Schwäbischen
Chorverbandes)
Volkslieder
ex-semble · Leitung: Christoph Haßler
Die neue Chor-CD
ex-semble Münchweiler:
Wenn ich ein Vöglein wär
Nach „fascination“, „Leis‘ rauscht
die Nacht“, „Irgendwo ist Weihnachtsland“
und „Salve Regina“
hat die Frauenformation „exsemble“
unter Leitung von Christoph
Haßler jetzt ihre fünfte CD
vorgelegt: „Wenn ich ein Vöglein
wär“, ein Tonträger mit durchweg
traditionellen Volksliedern in
zeitgenössischen Sätzen, eine Art
„ornithologische Neubestimmung
der Populationen im Biosphärenreservat
Pfälzerwald“ (Holger
Schneider im Begleitheft), also
irgendwas mit Vögeln. Die Einspielqualität
des neuen Tonträgers
entspricht dem gewohnten exsemble-Niveau
- klangschöne A-
Cappella-Musik eines vielgelobten
Preisträgers. Wer gerne Volkslieder
in interpretatorischer Vollendung
anhören mag, dem sei die im
Februar in der St.-Georg-Kirche
in Münchweiler aufgenommene
CD wärmstens ans Herz gelegt.
Titelfolge in der nächsten Chor-
Pfalz. (GENÖ)
CD ex-semble Münchweiler:
„Wenn ich ein Vöglein wär -
Volkslieder“ 17 €
Kontakt: Tanja Markert
Tel. 06395-993832 oder über
www.ex-semble.com