Handreichung zur Kommunalen Entwicklungspolitik - BMZ

Neue Wege in die Kommunale Entwicklungspolitik
Interview mit Dr. Stephan Articus,
Geschäftsführendes Präsidialmitglied des
Deutschen Städtetages
Unsere Experten sind gefragte Berater
SKEW: Warum lohnt sich
entwicklungspolitisches
Engagement für deutsche
Kommunen?
Dr. Stephan Articus:
Durch die Internationalisierung
der Stadtverwaltung
profitieren Städte im
internationalen Standortwettbewerb,
Kommunen
Foto: Deutscher Städtetag
können über ihr weltweites
Profil für sich werben und somit den eigenen Standort
stärken. Durch ihre Bürgernähe haben die Kommunen auch
viele Möglichkeiten, in der Bevölkerung ein Bewusstsein für
entwicklungspolitische Themen zu entwickeln.
Dr. Stephan Articus: In den letzten Jahren wird der Beitrag
der Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit
zunehmend gewürdigt. Kommunen haben Alleinstellungsmerkmale,
die sie in die Entwicklungszusammenarbeit
einbringen können. Beispielsweise ihre Expertise bei
Dezentralisierungsvorhaben oder in der Daseinsvorsorge.
Dieses Wissen wird nun vermehrt von den Durchführungsorganisationen
des BMZ abgerufen. Insgesamt hat die
fachliche Zusammenarbeit zwischen deutschen Städten
und Städten aus dem Süden erheblich zugenommen. Das
ist auch auf das Engagement der SKEW zurückzuführen,
die organisatorische und finanzielle Rahmenbedingungen
geschaffen hat. So ist es gelungen, zahlreiche Kommunen
für das Projekt „Klimapartnerschaften“ mit Städten aus
dem Süden zu gewinnen oder für das WM-Projekt 2014 in
Brasilien. Unsere Experten sind gefragte Berater in Sachen
Verkehrsplanung, bei Sicherheitskonzepten, Umweltschutz
oder Veranstaltungsmanagement.
SKEW: Deutsche Städte und Gemeinden engagieren sich
für den Aufbau demokratischer und dezentraler Strukturen
in der Welt. Was macht die deutsche kommunale Selbstverwaltung
so attraktiv für andere Länder?
SKEW: Kann prinzipiell jede Kommune Entwicklungspolitik
betreiben oder bleibt dies tendenziell die Angelegenheit
großer und reicher Kommunen?
Dr. Stephan Articus: Große Kommunen sind nicht unbedingt
reicher als kleine Kommunen. Trotz derzeit steigender
Steuereinnahmen ist die Schuldenlast der Kommunen weiterhin
erdrückend, da stehen freiwillige Leistungen wie die
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit schnell auf dem
Prüfstand. Wenn der Staat die Kommunen für die Entwicklungszusammenarbeit
als Partner gewinnen will, muss er
auch die entsprechenden finanziellen Rahmenbedingungen
schaffen.
SKEW: Wie hat sich die Zusammenarbeit der Kommunen
mit Entwicklungs- und Schwellenländern verändert und
weiter entwickelt?
Dr. Stephan Articus: Kommunen haben eine große Bedeutung
beim Aufbau demokratischer selbstverwalteter und
damit bürgernaher Strukturen in den Entwicklungsländern.
Das deutsche System der kommunalen Selbstverwaltung ist
ein Exportschlager in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
und gilt vielerorts als vorbildhaft.
SKEW: Was können deutsche Kommunalverwaltungen von
anderen Ländern lernen?
Dr. Stephan Articus: Deutsche Städte lernen von ihren
Partnern, wie trotz knapper Ressourcen flexible und zielgerichtete
Lösungen gefunden werden können. Die schnell
wachsende Urbanisierung in vielen Entwicklungsländern
zeigt Probleme auf, die in Zukunft auch bei uns eine immer
größere Rolle spielen. Auch davon können wir lernen. Einige
deutsche Städte haben Ideen aus dem Süden adaptiert. Die
Stadt Stuttgart hat aus der peruanischen Hauptstadt Lima
das Konzept „Halt auf Wunsch“ übernommen. Außerhalb
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