Handreichung zur Kommunalen Entwicklungspolitik - BMZ
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Handlungsfelder und Perspektiven der <strong>Kommunalen</strong> <strong>Entwicklungspolitik</strong><br />
es einige Netzwerke, die solch einen Erfahrungsaustausch<br />
ermöglichen und unterstützen (siehe Infokasten).<br />
2.2.1 Bürgerhaushalt als Chance für<br />
Bürgerschaft, Politik und Verwaltung<br />
Netzwerke zum Bürgerhaushalt<br />
Internationales Netzwerk für<br />
Partizipative Demokratie (IOPD)<br />
Im Internationalen Netzwerk für Partizipative Demokratie<br />
(International Observatory on Participatory Democracy/IOPD)<br />
mit Sitz in Barcelona können Kommunen aber auch Organisationen<br />
und andere Vereinigungen Mitglied werden. IOPD<br />
organisiert jährliche Konferenzen zum Thema Bürgerhaushalt<br />
und anderen Formen der Bürgerbeteiligung auf lokaler<br />
Ebene und vergibt eine Auszeichnung für „best practices“<br />
in diesem Bereich. Die Internetseite des Netzwerkes enthält<br />
Informationen zu Bürgerhaushaltskommunen, neuen<br />
Verfahren und Instrumenten ebenso wie wissenschaftliche<br />
Publikationen und Veranstaltungsberichte.<br />
www.oidp.net/en/home<br />
EU-Programm URB-AL 9<br />
Mit ihrem Programm URB-AL 9 fördert die Europäische<br />
Union die Kooperation zwischen Kommunen in Europa und<br />
Lateinamerika zum Thema Bürgerhaushalt.<br />
www2.portoalegre.rs.gov.br/urbal9<br />
Informationsplattform für<br />
Bürgerhaushalte in Deutschland<br />
Die Informationsplattform für Bürgerhaushalte in Deutschland<br />
bietet aktuelle Nachrichten zu deutschen und internationalen<br />
Bürgerhaushalten. Die Onlineplattform wurde 2007<br />
von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)<br />
und der Bundeszentrale für politische Bildung eingerichtet.<br />
www.buergerhaushalt.org<br />
Bürgerhaushalte haben das Potenzial, vielfältige Wirkung für<br />
Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zu entfalten. Optimal<br />
durchgeführt, verbessert der Bürgerhaushalt nachhaltig Partizipation<br />
und Empowerment der Bürger und führt zu einer<br />
Verständigung zwischen Bürgerschaft und Kommunalverwaltung.<br />
Gleichzeitig eröffnet er die Möglichkeit, den Bürgern<br />
den kommunalen Haushalt, die Kosten für verschiedene<br />
Dienstleistungen der Kommune und vor allem die aktuelle<br />
Haushaltslage nahe zu bringen und mit ihnen zu diskutieren.<br />
Rat und Verwaltung ermöglicht ein Bürgerhaushalt, den<br />
Haushalt im Einvernehmen mit den Bürgern zu planen und<br />
zu entscheiden und sie so in die Gestaltung und Entwicklung<br />
ihrer Kommunen wirksam einzubeziehen.<br />
Verwaltungsmitarbeiter erfahren, dass Bürgerbeteiligung<br />
der Verwaltung trotz anfänglicher Mehrarbeit nutzt. Durch<br />
mehr Entscheidungsklarheit, zunehmende Bürgerzufriedenheit<br />
und generelles bürgerliches Empowerment kann<br />
ein Bürgerhaushalt die Verwaltung langfristig sogar nachhaltig<br />
entlasten. Außerdem hilft der Bürgerhaushalt bei<br />
der Modernisierung der Verwaltung, die immer stärker auf<br />
themenübergreifende Zusammenarbeit und Lösungsentwicklung<br />
zielt.<br />
Mit dem Bürgerhaushalt hält eine neue Kultur der Einbeziehung<br />
und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger Einzug in die Kommunen<br />
- Foto: Mario Thieme<br />
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