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Handreichung zur Kommunalen Entwicklungspolitik - BMZ

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Handlungsfelder und Perspektiven der <strong>Kommunalen</strong> <strong>Entwicklungspolitik</strong><br />

es einige Netzwerke, die solch einen Erfahrungsaustausch<br />

ermöglichen und unterstützen (siehe Infokasten).<br />

2.2.1 Bürgerhaushalt als Chance für<br />

Bürgerschaft, Politik und Verwaltung<br />

Netzwerke zum Bürgerhaushalt<br />

Internationales Netzwerk für<br />

Partizipative Demokratie (IOPD)<br />

Im Internationalen Netzwerk für Partizipative Demokratie<br />

(International Observatory on Participatory Democracy/IOPD)<br />

mit Sitz in Barcelona können Kommunen aber auch Organisationen<br />

und andere Vereinigungen Mitglied werden. IOPD<br />

organisiert jährliche Konferenzen zum Thema Bürgerhaushalt<br />

und anderen Formen der Bürgerbeteiligung auf lokaler<br />

Ebene und vergibt eine Auszeichnung für „best practices“<br />

in diesem Bereich. Die Internetseite des Netzwerkes enthält<br />

Informationen zu Bürgerhaushaltskommunen, neuen<br />

Verfahren und Instrumenten ebenso wie wissenschaftliche<br />

Publikationen und Veranstaltungsberichte.<br />

www.oidp.net/en/home<br />

EU-Programm URB-AL 9<br />

Mit ihrem Programm URB-AL 9 fördert die Europäische<br />

Union die Kooperation zwischen Kommunen in Europa und<br />

Lateinamerika zum Thema Bürgerhaushalt.<br />

www2.portoalegre.rs.gov.br/urbal9<br />

Informationsplattform für<br />

Bürgerhaushalte in Deutschland<br />

Die Informationsplattform für Bürgerhaushalte in Deutschland<br />

bietet aktuelle Nachrichten zu deutschen und internationalen<br />

Bürgerhaushalten. Die Onlineplattform wurde 2007<br />

von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)<br />

und der Bundeszentrale für politische Bildung eingerichtet.<br />

www.buergerhaushalt.org<br />

Bürgerhaushalte haben das Potenzial, vielfältige Wirkung für<br />

Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zu entfalten. Optimal<br />

durchgeführt, verbessert der Bürgerhaushalt nachhaltig Partizipation<br />

und Empowerment der Bürger und führt zu einer<br />

Verständigung zwischen Bürgerschaft und Kommunalverwaltung.<br />

Gleichzeitig eröffnet er die Möglichkeit, den Bürgern<br />

den kommunalen Haushalt, die Kosten für verschiedene<br />

Dienstleistungen der Kommune und vor allem die aktuelle<br />

Haushaltslage nahe zu bringen und mit ihnen zu diskutieren.<br />

Rat und Verwaltung ermöglicht ein Bürgerhaushalt, den<br />

Haushalt im Einvernehmen mit den Bürgern zu planen und<br />

zu entscheiden und sie so in die Gestaltung und Entwicklung<br />

ihrer Kommunen wirksam einzubeziehen.<br />

Verwaltungsmitarbeiter erfahren, dass Bürgerbeteiligung<br />

der Verwaltung trotz anfänglicher Mehrarbeit nutzt. Durch<br />

mehr Entscheidungsklarheit, zunehmende Bürgerzufriedenheit<br />

und generelles bürgerliches Empowerment kann<br />

ein Bürgerhaushalt die Verwaltung langfristig sogar nachhaltig<br />

entlasten. Außerdem hilft der Bürgerhaushalt bei<br />

der Modernisierung der Verwaltung, die immer stärker auf<br />

themenübergreifende Zusammenarbeit und Lösungsentwicklung<br />

zielt.<br />

Mit dem Bürgerhaushalt hält eine neue Kultur der Einbeziehung<br />

und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger Einzug in die Kommunen<br />

- Foto: Mario Thieme<br />

> DIALOG GLOBAL 28 < 37

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