Handreichung zur Kommunalen Entwicklungspolitik - BMZ

Handlungsfelder und Perspektiven der Kommunalen Entwicklungspolitik
Unabhängig von ihrer Form, ist der Ratsbeschluss als Grundlage
für eine kommunale Partnerschaft sinnvoll. Der Aufbau
einer Partnerschaft sollte sich möglichst an folgenden
Kriterien ausrichten 50 :
bestehende Partnerschaft einzubringen und eine Regionalkooperation
zu bilden.
1. Nachhaltige Entwicklung
Ein gemeinsames, ganzheitliches und interdisziplinäres Verständnis
der Nachhaltigkeit sollte in die Ziele und Aktivitäten
der kommunalen Partnerschaft integriert werden. Hierbei
sind insbesondere lokale Entwicklungspläne oder ähnliche
politisch legitimierte Vorgaben und Prozesse in der Kommune
des Südens zu berücksichtigen.
2. Gleichberechtigte Kooperation
Maßnahmen sollten partizipativ geplant, durchgeführt und
evaluiert werden, wobei die Verteilung der Mittel auch
gemeinsam verantwortet werden sollte.
3. Lokale Verankerung
Bildungs- und Informationsarbeit sollte die Öffentlichkeit
und möglichst viele unterschiedliche Akteure einbeziehen,
damit ein breites Fundament auch über die Akteursebene
hinaus geschaffen wird. Dies gelingt vor allem mit gezielter
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. 51
Ausbau und Vernetzung bestehender
kommunaler Partnerschaften
Falls bereits eine Partnerschaft besteht, kann diese um den
Aspekt der Kommunalen Entwicklungspolitik erweitert
werden und damit neue Dynamik erhalten. Mittels einer
konkreten Schwerpunktsetzung können dabei neue Akteursgruppen
erschlossen werden. Dafür bieten sich insbesondere
Themen an, die globale Zusammenhänge verdeutlichen wie
etwa nachhaltiger Konsum oder Klimagerechtigkeit. Zudem
besteht die Möglichkeit, sich als Kommune in eine bereits
50 Vgl. Servicestelle Kommunen in der Einen Welt: Partner in alle Richtungen
– Gestaltung und Nutzen kommunaler Partnerschaften, Ein
Praxisleitfaden, Dialog Global, Heft 9, Bonn, 2005, S.41ff.
51 Spezifische Hinweise zur Öffentlichkeitsarbeit siehe Servicestelle Kommunen
in der Einen Welt: Partner in alle Richtungen – Gestaltung und
Nutzen kommunaler Partnerschaften, Ein Praxisleitfaden, Dialog Global,
Heft 9, Bonn, 2005, S.56ff.
Kommunale Partnerschaften werden häufig durch eine konkrete
Partnerschaftsvereinbarung, eine Erklärung oder einen Vertrag
geschlossen - Foto: Barbara Frommann
Eine kommunale Partnerschaft sollte langfristig angelegt
sein und daher einen festen Rahmen erhalten. Empfehlenswert
ist die konkrete Partnerschaftsvereinbarung oder
-erklärung 52 in Form einer Rahmenvereinbarung, die durch
eine Charta ergänzt oder als Memorandum abgefasst ist.
Eine solche Konzeption bietet solide Grundlagen, um die
notwendige Transparenz für die gegenseitigen Erwartungen
und Ziele zu schaffen.
Eine Partnerschaftserklärung lässt sich durch zusätzliche
Maßnahmenbeschreibungen erweitern, die regelmäßig
erneuert, ergänzt, verändert oder auf bestimmte Einzelprojekte
hin überprüft und angepasst werden können. Dies
gewährleistet ein hohes Maß an Flexibilität bei gleichzeitiger
Transparenz und Wirksamkeit der Maßnahmen. Änderungen
in den Schwerpunkten der Zusammenarbeit lassen
sich so relativ mühelos einbauen und festschreiben.
52 Die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
hält auf ihrer Internetseite PDF-Vorlagen für verschiedene Partnerschaftsverträge
bereit, online: www.rgre.de/nuetzliche_hinweise.html
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